Die Infrastrukturabgabe.
Eine Untersuchung der Verfassungsmäßigkeit und Unionsrechtskonformität der ersten Straßenbenutzungsabgabe für Personenkraftwagen in der Bundesrepublik Deutschland.
By (author) Matthias Heffinger
Paperback (Published)
(May 2018)
ISBN: 9783428154531
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Die Untersuchung widmet sich zentral der Frage nach der Verfassungsmäßigkeit und Unionsrechtskonformität des Infrastrukturabgabengesetzes. Mit diesem hoch umstrittenen Gesetz wurde die erste Straßenbenutzungsabgabe für Pkw in der Bundesrepublik Deutschland beschlossen. Breiten Raum nimmt bei der Untersuchung der Unionsrechtskonformität die weithin diskutierte Frage der Zulässigkeit der Einführung der Infrastrukturabgabe und der gleichzeitigen Senkung der Kraftfahrzeugsteuer ein.
»The Infrastructure Charge«
This thesis examines the constitutionality and compliance with EU law of the german Infrastrukturabgabengesetz (infrastructure charge law). By this highly controversial law the first road tax for passenger cars in the Federal Republic of Germany is implemented. The author is paying particular attention to the legal admissibility of the implementation of the infrastructure charge and the cut of german motor vehicle tax, both implemented at the same time.
1. Einführung, Abgrenzung und dogmatische Grundlagen
Einleitung und Gang der Untersuchung – Dogmatische Grundlagen der Infrastrukturabgabe
2. Vereinbarkeit der Infrastrukturabgabe mit dem Grundgesetz
Formelle Verfassungsmäßigkeit des Infrastrukturabgabengesetzes – Materielle Verfassungsmäßigkeit des Infrastrukturabgabengesetzes
3. Vereinbarkeit des Infrastrukturabgabengesetzes mit dem Recht der Europäischen Union
Zuständigkeit – Verstoß gegen Art. 92 AEUV – Verstoß gegen die Grundfreiheiten des Unionsrechts – Verstoß gegen Art. 18 AEUV – Verstoß gegen Art. 107 AEUV – Fazit zur Vereinbarkeit des Infrastrukturabgabengesetzes mit dem Recht der Europäischen Union
Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Matthias Heffinger
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