Das negative Stimmgewicht als wahlgleichheitswidriger Effekt – Auswirkungen, Bewertung und Chancen einer Neuregelung.
Staatsrechtliche Determinanten für ein verfassungskonformes Wahlsystem.
By (author) Thomas Wolf
Paperback (Published)
(May 2016)
ISBN: 9783428148509
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
Out of stock
Die Parlamentsbildung in Abhängigkeit vom Wahlergebnis betrifft den zentralen Aspekt demokratischer Mitbestimmung des Volkes. Hiervon ausgehend analysiert die Bearbeitung den rechtlichen Rahmen für ein Wahlsystem. Unter Einbeziehung der bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur werden bestehende Regelungen und Effekte (z.B. Überhangmandate oder der inverse Erfolgswert) dabei ebenso auf ihre Verfassungskonformität hin untersucht wie Ansätze zur Neuregelung. Abschließend zeigt die Bearbeitung Lösungsoptionen für die Probleme auf.
»The Negative Weight of Votes as an Effect Against the Equality of Elections – Consequences, Evaluation and Chances of a Readjustment«
Transferring votes into parliamentary seats is not only a mathematical problem, it predominantly is a problem of democratic representation. The German system of personalised proportional representation raises special issues. Effects such as surplus seats and inverse success value, so far known in theory only, recently occurred in the jurisdiction of the Federal Constitutional Court. The analysis highlights the implications of the German constitution, asks for legal obligations and shows ways to resolve these problems. Considering recent decisions, the current electoral system is being reviewed and possible future variations are evaluated.
Teil 1: Einführung
Anlass der Entscheidung BVerfGE 121, 266 – System der Sitzzuteilung: Überblick – Aktueller Kontext der Entscheidung und Regelungsbedarf
Teil 2: Die Entscheidung BVerfGE 121, 266
Argumentationslinie und Vorgaben des BVerfG – Kritik des Schrifttums an der Entscheidung
Teil 3: Grundlagen und Grundlinien einer Neuregelung
Die Wahlrechtsgrundsätze – Anforderungen sonstigen Verfassungsrechts
Teil 4: Konkretisierungen einer Neuregelung
Grundlegende Erwägungen – Die »klassischen« Wahlsysteme – Vorschläge des BVerfG – Weitere Kombinationen von Personen- und Verhältniswahlrecht – Vorschläge aus der Staatspraxis
Teil 5: Bewertung und Ergebnisse
Bewertung der verfassungskonformen Möglichkeiten – Ergebnisse und Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Thomas Wolf
»Eine tiefgreifendere Darstellung und Analyse des hochkomplexen Themenfeldes Wahlrecht wird sich kaum finden lassen.« Jens Altenburg, in: Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung, 9/2017
»Sollte der Gesetzgeber dereinst den Mut zu einer umfassenden Wahlrechtsreform aufbringen,[...], könnte er sich viel Arbeit durch die vorliegende Schrift von Thomas Wolf sparen.« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 10/2017
»eine ausnehmend umfassende Darstellung wesentlicher Aspekte des deutschen Wahlrechts [...].« Volker M. Haug, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, Heft 2 /2017
—
Other Titles in this Series
Zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des Lizenzversagungsgrundes § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 PostG.
Volume 846
Das Steuerstrafrecht im Spannungsfeld des Verfassungs- und Europarechts.
Eine kritische Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Wertungsdivergenzen zwischen Steuer- und Steuerstrafrecht als Verfassungsproblem, der Hinterziehung verfassungswidriger Steuern sowie der verfassungs- und europarechtlichen Grenzen der
Volume 875
Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Probleme bei der staatlichen Finanzierung parteinaher Stiftungen.
Volume 910
Staatliches Engagement im Stiftungswesen zwischen Formenwahlfreiheit und Formenmissbrauch.
Volume 941
Das Gefahrenrecht öffentlicher Straßen.
Zulässigkeit verkehrsberuhigender Straßeneinbauten.
Volume 659
Die Verfassungsdurchbrechung.
Rechtsproblem der Deutschen Einheit und der europäischen Einigung. Ein Beitrag zur Dogmatik der Verfassungsänderung.
Volume 725
Die Beschränkungen des kommunalen Satzungsgebers beim Erlaß von Vorschriften zur Grabgestaltung.
Volume 782
Der Missbrauch der Umweltverbandsklage
Eine Betrachtung der Umweltverbandsklage unter dem besonderen Aspekt ihrer missbräuchlichen Geltendmachung
Volume 1534
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.
Eine Bestandsaufnahme sowie Reformvorschläge zu § 21 GemO.
Volume 1432
Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens.
Die Bestandskraft des Verwaltungsakts und ihre Durchbrechung auf Antrag des Betroffenen.
Volume 1464
Das Bildungsangebot für Behinderte.
Verfassungsrechtliche Anforderungen an das System der sonderpädagogischen Förderung. Eine Untersuchung auf der Grundlage der rechtlichen Regelungen und der schulischen Praxis im Saarland.
Volume 1337
Bürgerbeeinflussung durch Berichterstattung staatlicher Stellen.
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des staatlichen Informationshandelns.
Volume 1369
Bundesgesetzliche Organisation landesunmittelbarer Selbstverwaltungskörperschaften.
Formen und Zulässigkeit ihrer Einschaltung in die Ausführung von Bundesgesetzen durch den Bundesgesetzgeber.
Volume 59
Repräsentation und Organschaft.
Eine Untersuchung zur verfassungsrechtlichen Stellung des Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 89
Begriff und Kriterien der innerstaatlichen Anwendbarkeit völkerrechtlicher Verträge.
Versuch einer allgemeinen Theorie des self-executing treaty auf rechtsvergleichender Grundlage.
Volume 123
Der Freiheitssatz des Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz.
Libertätsrechte und Vermutung für den Kernbereich der Freiheitsrechte.
Volume 156
Die (Un-)Zumutbarkeit als allgemeine Grenze öffentlich-rechtlicher Pflichten des Bürgers.
Volume 227
Grundgesetz, amtliche Öffentlichkeitsarbeit und politische Willensbildung.
Ein Aspekt des Legitimationsproblems in Verfassungsrecht, Verfassungspraxis und Verfassungstheorie.
Volume 261
Rechtsfragen des Persöhnlichkeitsschutzes bei der Anwendung psychodiagnostischer Verfahren in der Schule.
Volume 293
Gemeindliche Gebietsreform und regionale Energieversorgung.
Zu den Grenzen gemeindlicher Betätigungsfreiheit auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Energieversorgung.
Volume 322
