Rundfunk und Staat.
Das Gebot der Staatsferne des Rundfunks vor neuen Herausforderungen.
By (author) Alexandra Rauchhaus
Paperback (Published)
(December 2014)
ISBN: 9783428144501
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Das Gebot der Staatsferne des Rundfunks wurde bereits 1961 durch das Bundesverfassungsgericht aus dem Grundgesetz hergeleitet. Aktuelle Entwicklungen wie etwa das Parlamentsfernsehen des Bundestags oder das Engagement der Deutschen Telekom AG im Rundfunkbereich bieten daher Anlass, sich der Direktiven des Gebots vor dem Hintergrund der Medienlandschaft des 21. Jahrhunderts zu vergewissern und dem technischen Fortschritt geschuldete Anpassungen der Grenzen des Gebots der Staatsferne des Rundfunks vorzunehmen.
Das Bundesverfassungsgericht hat 1961 in seinem ersten Rundfunkurteil das Gebot der Staatsferne des Rundfunks aus dem Grundgesetz hergeleitet und in zahlreichen folgenden Urteilen bis in die Gegenwart weiterentwickelt. Aktuelle Entwicklungen wie etwa das Parlamentsfernsehen des Bundestags, der Auftritt staatlicher Hoheitsträger im Internet, die Rundfunkbeteiligungen politischer Parteien sowie das Engagement gemischtwirtschaftlicher Unternehmen im Rundfunkbereich bieten Anlass genug, dieses rundfunkrechtliche Strukturprinzip auch vor dem Hintergrund der Konvergenz der Medien neu zu untersuchen.
Alexandra Rauchhaus zeigt anhand der genannten Entwicklungen die sich aus dem Gebot der Staatsferne ergebenden verfassungsrechtlichen Direktiven auf und nimmt dem technischen Fortschritt geschuldete Anpassungen der Grenzen des Gebots vor. Die Geltung des Gebots der Staatsferne an sich erachtet Alexandra Rauchhaus jedoch auch unter Zugrundelegung der veränderten Medienlandschaft weiterhin für notwendig.
Einleitung
1. Die Veranstaltung von Rundfunk in Deutschland
Die Anfänge während der Weimarer Republik – Das Rundfunkwesen während des Nationalsozialismus – Die Nachkriegsjahre – Die Gründung der ARD – Die Deutschland-Fernsehen-GmbH – Das erste Rundfunkurteil des Bundesverfassungsgerichts – Die Gründung des ZDF – Die Entwicklung in den siebziger Jahren – Die Entwicklung in den achtziger Jahren – Die Entwicklung in den neunziger Jahren – Die Entwicklung im 21. Jahrhundert
2. Das Gebot der Staatsferne des Rundfunks
Die Herleitung des Gebots der Staatsferne des Rundfunks – »Staat« im Sinne des Gebots der Staatsferne des Rundfunks – Die Ausprägung des Gebots der Staatsferne des Rundfunks
3. Das Parlament als Rundfunkveranstalter
Das Parlament als Adressat des Gebots der Staatsferne des Rundfunks – Die Vereinbarkeit des Parlamentsfernsehens mit dem Gebot der Staatsferne des Rundfunks
4. Die Angebote der Bundesregierung im Internet
Die Bundesregierung als Adressatin des Gebots der Staatsferne des Rundfunks – Die Vereinbarkeit der Angebote mit dem Gebot der Staatsferne
5. Die Rundfunkbeteiligung politischer Parteien
Politische Parteien als Adressaten des Gebots der Staatsferne des Rundfunks
6. Das gemischtwirtschaftliche Unternehmen als Rundfunkveranstalter unter besonderer Berücksichtigung der Deutschen Telekom AG
Aktueller Anlass – Begriffserläuterung – Gemischtwirtschaftliche Unternehmen als Adressaten des Gebots der Staatsferne des Rundfunks – Die Wahrung der Staatsferne durch Entherrschungsverträge – »Staatssponsoring« von privaten Rundfunkveranstaltern
Zusammenfassung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Alexandra Rauchhaus
»Beachtlich ist, dass die Arbeit dennoch bereits im Jahr 2014 erschienen ist und damit in die derzeitige aktuelle Diskussion eingreifen kann. [...] Eine detailreiche Aufbereitung zu zahlreichen aktuell diskutierten Fragen!« Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, in: Der Landkreis, 1–2/2015
»Die Autorin hat ein Werk vorgelegt, das ausgehend vom verfassungsrechtlichen Gebot der Staatsferne des Rundfunks eine Fülle von Problemen anspricht, welche die Rolle des Rundfunks, inbesondere des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland, bisweilen in neuem Licht erscheinen lassen. Es ist der Autorin gelungen, diesen bunten Strauß an unterschiedlichen Problembereichen immer wieder auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen zurückzuführen und damit zusammenzuhalten.« Prof. Dr. Stephanie Schiedermair, in: Die Öffentliche Verwaltung, 13/2015
—
Other Titles in this Series
Forschung zwischen Wissenschaftsfreiheit und Wirtschaftsfreiheit.
Dargestellt anhand der Forschung und Verwertung ihrer Erkenntnisse in der Bio- und Gentechnik.
Volume 1082
Entstehungsschwäche und Bestandsstärke des verfassungsrechtlichen Eigentums.
Eine Untersuchung des Spannungsverhältnisses zwischen Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG und Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG auf Basis der Eigentumsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Volume 968
Der Aktionär – Spielball der Wertpapieraufsicht?
Wirkung und Unwirksamkeit des § 4 Abs. 2 WpÜG.
Volume 1001
Privatisierung versus Rekommunalisierung.
Die Treuhandanstalt-BvS im Pflichtenkonflikt bei der Vermögensaufteilung ehemals volkseigener Wirtschaftsbetriebe.
Volume 891
Rechtsetzung zwischen Staat und Gesellschaft.
Möglichkeiten differenzierter Steuerung des Kapitalmarktes.
Volume 925
Versteigerungen als Regulierungsinstrument.
Möglichkeiten und Grenzen eines marktbasierten Vergabeverfahrens im Wirtschaftsverwaltungsrecht.
Volume 957
Arzneimittellisten und Grundrechte.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung der Ausschlüsse von Arzneimitteln von der Verordnungsfähigkeit zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung aus der Sicht der Hersteller und der Verbraucher.
Volume 674
Vom Reich zur Bundesstaatsidee.
Zur Herausbildung der Föderalismusidee als Element des modernen deutschen Staatsrechts.
Volume 705
Das Verursacherprinzip im Öffentlichen Recht.
Zur Verteilung von individueller und staatlicher Verantwortung.
Volume 737
Verwaltungshaftungsrecht.
Schadensersatzhaftung zwischen Bund, Ländern, Gemeinden, Sozialversicherungsträgern und sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts.
Volume 764
Nachbarschutz und Rechtssicherheit im baurechtlichen Anzeigeverfahren.
Am Beispiel des Kenntnisgabeverfahrens nach § 51 LBOBW.
Volume 797
Ausübung von Verwaltungszuständigkeiten durch Dritte
Gestaltungsformen und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen des öffentlich-rechtlichen Mandats
Volume 1547
Der soziale Bezug des Eigentums.
Eine Betrachtung bundesverfassungsgerichtlicher Grundrechtsinterpretation angesichts des gesetzlichen Kohleausstiegs.
Volume 1494
Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie.
Volkssouveränität, Marktplatz der Meinungen und andere Probleme der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Volume 1474
Verfassungsschutz und Demokratie.
Voraussetzungen und Grenzen für die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die demokratische Willensbildung.
Volume 1416
Der neue Rechtsrahmen der Arbeitnehmerüberlassung: Verfassungs- und unionsrechtliche Fragen.
Volume 1347
Die sogenannte Nichtigkeit verfassungswidriger Gesetze.
Eine Untersuchung über Inhalt und Folgen der Rechtssatzkontrollentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.
Volume 33
Die Rechtsstellung der wissenschaftlichen Bibliotheken.
Zugleich ein Beitrag zum Anstaltsrecht.
Volume 67
Zulässigkeit und Grenzen von nachträglichen Eingriffen des Gesetzgebers in laufende Verträge.
Volume 133
Der Grundsatz des gemeindefreundlichen Verhaltens.
Zur Aktualisierung der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung (Art. 28 II GG).
Volume 165
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
