Die Landesgesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum.
Kontextualisierung eines reaktivierten Rechtsgebiets.
By (author) Christoph Eichinger
Hardback (Published)
(March 2024)
ISBN: 9783428190812
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
Out of stock
Die Arbeit bietet eine eingehende Untersuchung der
Landesgesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum. Sie arbeitet zunächst die
rechtspolitischen, -tatsächlichen und -historischen Grundlagen des Rechtsgebiets
heraus. Sodann vergleicht und systematisiert sie die verschiedenen Gesetze und
analysiert ihr Verhältnis zu weiteren Materien des einfachen Rechts. Schließlich
werden die Anforderungen des höherrangigen Rechts untersucht. So entsteht ein
Panorama eines vielfältigen Rechtsgebiets.
English summary: The German State Laws on the Prohibition of Misappropriation of Residential Space. Contextualization of a reactivated Field of Law: The study provides an in-depth examination of the German state laws on the prohibition of misappropriation of residential space. It first outlines the legal, factual, and historical foundations of the field. Subsequently, it compares and systematizes the various laws, and analyzes their relationship to other fields of legislation. Finally, it examines the requirements of Constitutional and European Law. As a result, a panorama of a diverse field of law emerges. German description: In jungerer Zeit hat insbesondere das Wachstum von Onlineplattformen zur Vermittlung von Kurzzeitvermietungen viele Bundeslander motiviert, Gesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum zu erlassen. Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Kontextualisierung des Zweckentfremdungsrechts und dieser Gesetze. Dazu arbeitet sie zunachst die rechtspolitischen, -tatsachlichen und -historischen Grundlagen des Rechtsgebiets heraus, das in Deutschland eine lange und wechselvolle Tradition hat. Darauf aufbauend vergleicht und systematisiert sie die verschiedenen Gesetze und analysiert ihr Verhaltnis zu weiteren Materien des einfachen Rechts, insbesondere dem offentlichen Baurecht. Schliesslich werden die Anforderungen des hoherrangigen Rechts untersucht. So entsteht ein Panorama eines vielfaltigen Rechtsgebiets und zeigt sich, dass das Zweckentfremdungsrecht eine Daseinsberechtigung als eigenstandiges Regulierungsinstrument in angespannten Wohnungsmarkten hat.
Einführung
Reaktivierung eines Rechtsgebiets – Zielsetzung der Untersuchung – Gegenstand der
Untersuchung – Forschungsstand – Gang der Untersuchung
1. Rechtspolitische, rechtstatsächliche und rechtshistorische Grundlagen des
Zweckentfremdungsrechts
Legislative Zielsetzung der Zweckentfremdungsgesetze – Wohnraumknappheit,
Kurzzeitvermietungen und ökonomische Effekte des Zweckentfremdungsrechts –
Historische Entwicklung des Zweckentfremdungsrechts
2. Einfachrechtlicher Kontext des Zweckentfremdungsrechts
Binnenrechtsvergleichende Systematisierung der Zweckentfremdungsgesetze – Stellung
des Zweckentfremdungsrechts im Kanon der Regulierungsinstrumente zur Bekämpfung
angespannter Wohnungsmärkte – Verhältnis des Zweckentfremdungsrechts zu weiteren
Materien des einfachen Rechts
3. Anforderungen des höherrangigen Rechts an das Zweckentfremdungsrecht
Verfassungsrecht – Unionsrecht
Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse – Schaffung eines
Musterzweckentfremdungsgesetzes – Ausblick
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Christoph Eichinger
»Das Werk sollte jedenfalls Pflichtlektüre für alle
mit der Materie beschäftigten MitarbeiterInnen der Senatsverwaltung Bauen und Wohnen
werden.« Johannes Hofele, in: Berliner Anwaltsblatt, Juli/August 2024
—
Other Titles in this Series
Geminderte demokratische Legitimation staatlicher Institutionen im parlamentarischen Regierungssystem.
Zur Wirkung von Verfassungsprinzipien und Grundrechten auf institutionelle und kompetenzielle Ausgestaltungen.
Volume 667
Öffentliches Wettbewerbsrecht.
Verhaltensrechtliche Determinanten von wirtschaftsbezogenem Staatshandeln.
Volume 732
Die Organisationsgewalt im Bereich der Regierung.
Eine Untersuchung zum Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 18
Föderalisierung des Versammlungsrechts
Einheit und Vielfalt der Landesversammlungsgesetze nach der Föderalismusreform
Volume 1543
Art. 91e GG und das Verdikt verfassungswidrigen Verfassungsrechts.
Zur Bindung des verfassungsändernden Gesetzgebers an Art. 79 Abs. 3 GG.
Volume 1386
Freiheit von Furcht.
Zur grundrechtsdogmatischen Bedeutung von Einschüchterungseffekten.
Volume 1348
Die ÖPNV-Abgabe.
Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen einer Umlagefinanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs.
Volume 1384
Zur Praxis und Theorie der richterlichen Bindung an das Gesetz im gewaltenteilenden Staat.
Volume 99
Die verfassungsrechtliche Stellung der Bundeswehrverwaltung.
Eine Untersuchung über die Stellung der Bundeswehrverwaltung zur Bundeswehr und zu den übrigen Verwaltungen des Bundes und der Länder.
Volume 134
Der Rechtsschutz gegen Rechtsnormen.
Eine konkurrenzdogmatische Untersuchung aus der Sicht des Verhältnisses von Anfechtungsklage (§§ 42, 113 VwGO) und verwaltungsgerichtlicher prinzipaler Normenkontrolle (§ 47 VwGO).
Volume 166
Rechtspraxis der Subventionierung.
Eine Untersuchung zur normativen Subventionspraxis in der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 206
Sozialistische Wirtschaftsintegration und Ost-West-Handel im sowjetischen internationalen Recht.
Theorie und Praxis des Offenheitsprinzips in seiner Entwicklung vom System bilateraler Handelsabkommen zur multilateralen Wirtschaftskooperation in regionalen und universalen Organisationen.
Volume 305
Gewissensfreiheit und Psychologie.
Der Beitrag der Psychologie zur Normbereichsanalyse des Grundrechts der Gewissensfreiheit.
Volume 335
Das Prinzip der Eigentumsopferentschädigung im Zivilrecht und im öffentlichen Recht.
Untersuchungen zu Inhalt und Geltungsbereich des verfassungsrechtlichen Entschädigungsgebots nach Art. 14 GG.
Volume 372
Psychologische Eignungstests und öffentlicher Dienst.
Verfassungsrechtliche Probleme ihrer Anwendung beim Zugang zum Beruf im Beamtenverhältnis; zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des Art. 33, 19 II, 1 I und 2 I GG.
Volume 400
Umweltplanung und Grundgesetz.
Grundrechte und Verfassungsgrundsätze in ihren normativen Anforderungen an die Planung als Problem des Städtebaus.
Volume 431
Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Tätigkeit des Vermittlungsausschusses.
Dargestellt am Beispiel des 2. Haushaltsstrukturgesetzes.
Volume 466
Theorie und Praxis parlamentarischer Gesetzgebung –
besonders des 9. Deutschen Bundestages (1980 - 1983).
Volume 528
Berufslenkung durch Qualifikationshürden.
Zur Verfassungswidrigkeit der Arzt-im-Praktikum-Regelung des Artikels 1 Abs. 1, a, bb des Vierten Gesetzes zur Änderung der Bundesärzteordnung vom 14. März 1985 (BGBl. I, 555).
Volume 579
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17