Das abgabenrechtliche Vorteilsprinzip im Steuerstaat
Dargestellt am Beispiel wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
By (author) Jan Henrich
Paperback (Published)
(January 2026)
ISBN: 9783428196333
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Die Arbeit beleuchtet das abgabenrechtliche Vorteilsprinzip anhand des konkreten Beispiels der – politisch seit jeher umkämpften – wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge. Dabei werden verfassungsrechtliche Leitplanken identifiziert, vermessen und die Tragfähigkeit wiederkehrender Beiträge am Maßstab von Vorteilsausgleich und Lastengleichheit geprüft. Die Untersuchung zeigt Defizite bei Abrechnungseinheiten und Typisierung auf, bilanziert die Länderpraxis und klopft mögliche Reformoptionen ab.
»The Benefit Principle for Non-tax Levies in the (German) Taxing State – Illustrated Through the Example of Recurring Road Construction Contributions«: The study examines the Benefit Principle for non-tax levies in the (German) Taxing State using the example of recurring road construction contributions, which have always since their origination in Germany been politically controversial. It identifies and assesses constitutional frameworks and the viability of recurring contributions in terms of benefit compensation and equality principles. The study reveals shortcomings in charging units, examines state practices, and explores possible reform options.
1. Grundlagen und Vorverständnis: Einführung und Untersuchungsgegenstand – Gang der Untersuchung – Forschungsstand und -interesse – Begriffsbestimmungen
2. Vom einmaligen zum wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag: Das Straßenausbaubeitragsrecht in seiner rechtsgeschichtlichen Entwicklung – Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in der rechtspolitischen Diskussion – Versuch einer Entwicklungsprognose – Zusammenfassende Bewertung
3. Verfassungsrechtliche Vorgaben und abgabenrechtliche Grundsätze: Das nichtsteuerliche Abgabensystem des Grundgesetzes – Einfluss des Grundgesetzes auf die Erhebung kommunaler Beiträge – Einfluss der Landesverfassungen auf die Erhebung kommunaler Beiträge – Zusammenfassende Bewertung
4. Das Vorteilsprinzip im Kommunalabgabenrecht: Verhältnis von Vorteils- und Äquivalenzprinzip
– Entwicklung des Vorteilsprinzips im kommunalabgabenrechtlichen Diskursraum – Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge im Lichte des Vorteilsprinzips – Zusammenfassung: Konturenlosigkeit des Vorteilsprinzips
5. Arbeitsergebnisse und Perspektiven: Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse in Thesen – Empfehlungen für ein praktikables Straßenausbaubeitragsrecht de lege ferenda – Abschließendes Fazit der Untersuchung
- By (author) Jan Henrich
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