Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien.
By (author) Maren Constanze Luy
Paperback (Published)
(June 2019)
ISBN: 9783428156504
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Die Arbeit untersucht den relativ jungen staatsorganisationsrechtlichen Akteur der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und damit zusammenhängende verfassungsrechtliche Fragen. Methodisch wählt die Arbeit einen Ansatz, der neben rechtlichen Fragen auch die Realität der politischen Existenz der Institution in den Blick nimmt. Im Hinblick auf die Regierungsverfassung des Grundgesetzes und die politische Wirksamkeit erweist sich die Institution als fragwürdig.
Die Arbeit untersucht den relativ jungen staatsorganisationsrechtlichen Akteur der Beauftragten der Bundesregierung fur Kultur und Medien und damit zusammenhangende verfassungsrechtliche Fragen. Methodisch wahlt die Arbeit einen Ansatz, der neben rechtlichen Fragestellungen auch die Realitat der politischen Existenz der Institution in den Blick nimmt. Ausgehend von der hybriden Organisationsform der Institution erfolgt eine vergleichende Analyse mit anderen Akteuren innerhalb der Regierungsorganisation des Bundes, die deren Besonderheiten verdeutlicht. Die Auseinandersetzung mit der tatsachlichen Aufgabenwahrnehmung dieser Dienststelle der Bundeskanzlerin offenbart die Stellung eines faktischen Ministeriums. Im Hinblick auf die Regierungsverfassung des Grundgesetzes und die politische Wirksamkeit erweist sich die Institution in ihrer organisatorischen Ausgestaltung als fragwurdig.
A. Einleitung
B. Hybride Organisationsstrukturen: Hintergrund – Beauftragte der Bundesregierung – Parlamentarische Staatssekretärin – Stellung innerhalb der Verwaltungsorganisation des Bundes
C. Das »Ressort« der BKM: Politikfeld Kultur und Medien – Mitwirkung im Bereich der Regierung – Wahrnehmung von Aufsichts- und Steuerungsfunktionen – Vollzugsaufgaben innerhalb des Geschäftsbereichs – Zusammenfassung
D. Gefährdung der Regierungsverfassung?: Vorüberlegung: begrenzter Regelungsanspruch – Die Doppelfunktionalität der BKM – Maßstab der Regierungsorganisation – Organisationskompetenz der Bundeskanzlerin – Ressortfreiheit der Bundeskanzlerin? – Erfordernis einer legislativen Entscheidung für die Regierungsorganisation – Folgen für die Wirksamkeit der Bundeskulturpolitik – Möglichkeiten verfassungsmäßiger Errichtung
E. Schlussbetrachtung
F. Anhang: Ungedruckte Quellen – Organisationspläne der BKM – Abschrift einer Ernennungsurkunde zur BKM – Vereinbarung zur Vertretung des Auswärtigen Amts durch die BKM v. 11.11.1998 – Schreiben der Bundesjustizministerin an die BKM v. 12.5.1999 – Recherche zur Mitwirkung im Bereich der Regierung – Gesetzlich zugewiesene Aufgaben der BKM – Auszug aus dem Gesellschaftsvertrag der Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin (KBB) Gesellschaft mit beschränkter Haftung – Beispiel eines Zuwendungsbescheids der BKM – Beispiel eines Übertragungserlasses der BKM an das Bundesverwaltungsamt – Beispiel eines Zuwendungsbescheids des Bundesverwaltungsamts
Literaturverzeichnis
Personen- und Sachverzeichnis
- By (author) Maren Constanze Luy
»Die Autorin legt hiermit eine minutiöse recherchierte und ebenso faktenreiche wie kritische Analyse der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vor, die großes Lob verdient.« Hannes Berger, in: Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht, 2/2021
»Luy hat es, auf ebenso eindringliche wie unaufdringliche Weise geschafft, für die Gefahren zu sensibilisieren, die mit der Errichtung von Beauftragten verbunden sein können. Diese sind nämlich mitnichten die (behördlichen) Geheim- oder gar Wunderwaffen, für die sie von der Politik fälschlicherweise oft gehalten werden! Selbst mit der Thematik Wohlvertraute (vgl. z.B. schon: Fuchs, »Beauftragte« in der öffentlichen Verwaltung, 1984) können bei Luy noch Neues erfahren und kommen nicht umhin, der Autorin Respekt zu zollen!« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2020
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