Die grundrechtlichen Umweltschutzpflichten des Staates.
By (author) Maximilian Weinrich
Hardback (Published)
(September 2022)
ISBN: 9783428184583
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
Out of stock
Maximilian Weinrich stellt umfassend die Entwicklung der Umweltschutzpflichten in der Rechtsprechung des BVerfG, ihre Begründungsansätze, ihren Schutzbereich, ihre Voraussetzungen und Wirkungen dar. Für die Praxis von besonderem Interesse ist die Beschäftigung mit der Durchsetzung vor Fach- und Verfassungsgerichten gegenüber Legislative wie auch Exekutive. Zudem wird die Fortschreibung der grundrechtlichen Umweltschutzpflichten durch den Klimabeschluss des BVerfG gewürdigt und eingeordnet.
Grundrechtsrelevante Umweltschadigungen gehen oft von privaten Akteuren aus. Die Grundrechte nur als Abwehrrechte des Burgers gegen den Staat zu verstehen, wurde in diesen Fallen zu kurz greifen. Die Staatszielbestimmung des Art. 20a GG ist mangels subjektiv-rechtlicher Ausgestaltung fur den Rechtsschutz von begrenztem Nutzen. Die Grundrechte in ihrer Wirkung als Schutzpflichten spielen deshalb im Umweltrecht eine herausgehobene Rolle. Die Umweltschutzgehalte des Grundgesetzes werden von Grund auf untersucht: Die Darstellung erstreckt sich auf die historische Entwicklung der Umweltschutzpflichten in der Rechtsprechung des BVerfG, ihre Begrundungsansatze, ihren Schutzbereich, ihre Voraussetzungen und Wirkungen. Fur die Praxis von besonderem Interesse ist die Beschaftigung mit der Durchsetzung vor Fach- und Verfassungsgerichten gegenuber Legislative wie auch Exekutive. Zudem wird die Fortschreibung der grundrechtlichen Umweltschutzpflichten durch den Klimabeschluss des BVerfG gewurdigt und eingeordnet.
Einleitung: Problemaufriss – Gang der Untersuchung – Eingrenzung und Begriffsbestimmungen
1. Herleitung der grundrechtlichen Schutzpflichten: Die Problemstellung – Staatstheoretische Herleitungen – Rechtspositivistische Herleitung – Ableitung aus dem Würdeschutz nach Art. 1 Abs. 1 S. 2 GG – Herleitung aus den Grundrechtsschranken und dem Sozialstaatsprinzip – Abwehrrechtliche Einheitstheorie – Mehrdimensionaler Freiheitsbegriff – Theorie von der objektiven Wertordnung – Diskurstheoretische Deutung und Fazit
2. Tatbestand grundrechtlicher Umweltschutzpflichten: Verpflichtete – Schutzrichtung – Reichweite – Schutzbereiche der Einzelgrundrechte – Auslösung der Schutzpflicht
3. Analyse der Rechtsfolgenseite: – Systematisierung der Schutzpflichten – Gesetzgebungspflichten – Gesetzesmediatisierte Abwägungspflichten – Grundrechtsunmittelbare Verwaltung – Vertikale Aufgabenverteilung – Grundrechtsunmittelbare Notbefugnis
4. Gerichtliche Durchsetzbarkeit verfassungsrechtlicher Pflichten im demokratischen Rechtsstaat: Schutzpflichtendurchsetzung im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld – Subjektiv-rechtliche Verfahren – Objektive Verfahren – Kontrollmaßstäbe und Prüfungsdichte – Fazit
5. Ausblick: Klimaklagen – De constitutione ferenda – Deutet das Verfassungsrecht über sich selbst hinaus?
6. Zusammenfassung
7. Nachwort: Der Klimabeschluss – Zusammenfassende Würdigung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Maximilian Weinrich
»Die Arbeit ist lehrreich und aus der Perspektive des Umweltschutzes für die Rechtspraxis von großem Interesse. [...] Auf diese Zusammenhänge hingewiesen zu haben, ist ein großes Verdienst der vorliegenden Arbeit. Sie gehört deshalb in den Bücherschrank eines jeden, der sich ernsthaft mit Konzepten auseinandersetzt, die in der Lage sind, umweltschädigende Einflüsse durch Verfassungsrecht zurückzudrängen.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2023
—
Other Titles in this Series
Die Mitwirkung der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung,
untersucht am Beispiel der öffentlichen Verwaltung durch personale Dienstleistungen.
Volume 451
Quis iudicabit?
Das konfessionell gebundene Staatsamt eines katholischen Universitätstheologen und die beamtenrechtliche Fürsorgepflicht des Staates im Bereich der Grundrechte.
Volume 560
Rechtsvergleichung im Kraftfeld des Verfassungsstaates.
Methoden und Inhalte, Kleinstaaten und Entwicklungsländer.
Volume 629
Verfassungsgerichtsbarkeit, Verfassungsprozessrecht und Pluralismus.
Zugleich ein Beitrag zu Peter Häberles Theorie der Verfassungsgerichtsbarkeit als gesellschaftliche Funktion und des Verfassungsprozessrechts als Pluralismus- und Partizipationsrecht.
Volume 1331
Gebühren für Gefahrenabwehr.
Die Legitimität der Erhebung von Gebühren im Lichte der Staatsaufgabenlehre des freiheitlichen Verfassungsstaates.
Volume 1176
Eigentum und Steuern in der Republik.
Ein Beitrag zum steuerverfassungsrechtlichen Halbteilungsgrundsatz.
Volume 1098
Baugebot und Baufreiheit.
Das Spannungsverhältnis zwischen dem einfach-gesetzlich ausgestalteten Baugebot und der verfassungsrechtlichen Garantie des Eigentums.
Volume 1126
Der Bundesstaat in Zeiten der Finanzkrise.
Ein Beitrag zur Reform der deutschen Finanz- und Haushaltsordnung (Föderalismusreform).
Volume 1158
Der Anspruch auf materiale Privatisierung.
Exemplifiziert am Beispiel des staalichen und kommunalen Vermessungswesens in Bayern.
Volume 981
Grundlegung einer ordoliberalen Verfassungstheorie.
Die Grundbegriffe des Grundgesetzes in ordoliberaler Interpretation, entwickelt am Beispiel des Verbotes rechtsextremistischer Versammlungen wegen Gefährdung der öffentlichen Ordnung.
Volume 1076
Archivrecht.
Die Archivierungspflicht öffentlicher Stellen und das Archivzugangsrecht des historischen Forschers im Licht der Forschungsfreiheitsverbürgung des Art. 5 Abs. 3 GG.
Volume 874
Die normative Steuerung der planerischen Abwägung.
Strikte Normen, generelle Planungsleitbegriffe, Planungsleitlinien und Optimierungsgebote.
Volume 687
Verfassungsgerichtsbarkeit, Demokratie und Mißtrauen.
Das Bundesverfassungsgericht in einer Verfassungstheorie zwischen Populismus und Progressivismus.
Volume 751
Organisationsrechtliche Probleme kommunaler Daseinsvorsorge in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Volume 777
Entwicklungen des deutschen Staatsorganisationsrechts im Kraftfeld der europäischen Integration.
Die Zusammenarbeit von Bund und Ländern nach Art. 23 GG im Lichte der Staatsstrukturprinzipien des Grundgesetzes.
Volume 811
Verfassungsrechtlicher Grund sowie kompetenzielle und gewaltenteilige Grenzen innerbundesstaatlicher Verwaltungsabkommen.
Herleitung und Konturierung einer begrenzten gubernativen Kooperationshoheit.
Volume 1513
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17