Das abgabenrechtliche Vorteilsprinzip im Steuerstaat
Dargestellt am Beispiel wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
By (author) Jan Henrich
Paperback (Published)
(January 2026)
ISBN: 9783428196333
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Arbeit beleuchtet das abgabenrechtliche
Vorteilsprinzip anhand des konkreten Beispiels der – politisch seit jeher umkämpften
– wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge. Dabei werden verfassungsrechtliche
Leitplanken identifiziert, vermessen und die Tragfähigkeit wiederkehrender Beiträge
am Maßstab von Vorteilsausgleich und Lastengleichheit geprüft. Die Untersuchung zeigt
Defizite bei Abrechnungseinheiten und Typisierung auf, bilanziert die Länderpraxis
und klopft mögliche Reformoptionen ab.
»The Benefit Principle for Non-tax Levies in the
(German) Taxing State – Illustrated Through the Example of Recurring Road
Construction Contributions«: The study examines the Benefit Principle for non-tax
levies in the (German) Taxing State using the example of recurring road construction
contributions, which have always since their origination in Germany been politically
controversial. It identifies and assesses constitutional frameworks and the viability
of recurring contributions in terms of benefit compensation and equality principles.
The study reveals shortcomings in charging units, examines state practices, and
explores possible reform options.
1. Grundlagen und Vorverständnis: Einführung und
Untersuchungsgegenstand – Gang der Untersuchung – Forschungsstand und -interesse –
Begriffsbestimmungen
2. Vom einmaligen zum wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag: Das
Straßenausbaubeitragsrecht in seiner rechtsgeschichtlichen Entwicklung –
Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in der rechtspolitischen Diskussion – Versuch
einer Entwicklungsprognose – Zusammenfassende Bewertung
3. Verfassungsrechtliche Vorgaben und abgabenrechtliche Grundsätze: Das
nichtsteuerliche Abgabensystem des Grundgesetzes – Einfluss des Grundgesetzes auf die
Erhebung kommunaler Beiträge – Einfluss der Landesverfassungen auf die Erhebung
kommunaler Beiträge – Zusammenfassende Bewertung
4. Das Vorteilsprinzip im Kommunalabgabenrecht: Verhältnis von Vorteils- und
Äquivalenzprinzip
– Entwicklung des Vorteilsprinzips im kommunalabgabenrechtlichen Diskursraum –
Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge im Lichte des Vorteilsprinzips –
Zusammenfassung: Konturenlosigkeit des Vorteilsprinzips
5. Arbeitsergebnisse und Perspektiven: Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse in
Thesen – Empfehlungen für ein praktikables Straßenausbaubeitragsrecht de lege ferenda
– Abschließendes Fazit der Untersuchung
- By (author) Jan Henrich
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