Auswirkungen europäischer Strafrechtsharmonisierung auf nationaler Ebene.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel des Rahmenbeschlusses 2004-68-JI zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie.
By (author) Robert Geiger
Paperback (Published)
(June 2012)
ISBN: 9783428138258
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Die “Europäisierung”, d. h. die unionsrechtliche Determinierung des materiellen Strafrechts ist eines der zentralen Kennzeichen der jüngeren kriminalpolitischen Entwicklung in Deutschland. Vor diesem Hintergrund präsentiert die vorliegende Untersuchung eine kompakte Fallstudie zu den Hintergründen und zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2044/68/JI in Deutschland sowie Österreich und England. Zudem werden die durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon eingetretenen Neuregelungen des Kompetenzgefüges anhand der am 13. Dezember 2011 verabschiedeten Richtlinie 2011/92/EU veranschaulicht und der diesbezüglich in Deutschland bestehende weitere Umsetzungsbedarf dargestellt. Eingebettet ist die Untersuchung in Überlegungen zum europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Kontext. Damit befasst sich die vorliegende Untersuchung mit einem Problem von großer Aktualität und Relevanz im Schnittfeld von Strafrecht, Europarecht und Rechtsvergleichung.
Die »Europäisierung«, d.h. die unionsrechtliche Determinierung des materiellen Strafrechts ist eines der zentralen Kennzeichen der jüngeren kriminalpolitischen Entwicklung in Deutschland. Diese Beobachtung bildet den Ausgangspunkt und Rahmen der vorliegenden Untersuchung. Der Zugriff auf diese allgemeine Problematik erfolgt dabei anhand eines konkreten Stückes »europäischer/deutscher« Strafgesetzgebung, welches seinerzeit auch in der breiteren Öffentlichkeit Beachtung fand: Den Gegenstand der vorliegenden Untersuchung bilden der Rahmenbeschluss 2004/68/JI des Rates vom 22. Dezember 2004 zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornografie sowie die zu seiner Umsetzung in Deutschland, Österreich und England ergriffenen gesetzlichen Maßnahmen. Zusätzlich werden die durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon eingetretenen Neuregelungen des Kompetenzgefüges anhand der am 13. Dezember 2011 verabschiedeten Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie veranschaulicht und der diesbezüglich in Deutschland bestehende weitere Umsetzungsbedarf dargestellt. Eingebettet ist die Untersuchung in Überlegungen zum europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Kontext. Damit befasst sich die vorliegende Untersuchung mit einem Problem von großer Aktualität und Relevanz im Schnittfeld von Strafrecht, Europarecht und Rechtsvergleichung.
Einleitung
Problemstellung – Zielsetzung – Methodik – Gang der Untersuchung
1. Teil: Grundlagen europäischer Strafrechtsharmonisierung
Historische Entwicklung der europäischen Strafrechtsharmonisierung – Handlungsformen der europäischen Strafrechtsharmonisierung – Verfassungsrechtliche Grundlagen der europäischen Strafrechtsharmonisierung – Europarechtliche Grundlagen der europäischen Strafrechtsharmonisierung – Justiziabilität europäischer Strafrechtsharmonisierung
2. Teil: Auswirkungen europarechtlicher Harmonisierungsvorgaben auf nationaler Ebene am Beispiel des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI
Normative Auswirkungen – Rechtstatsächliche Auswirkungen
3. Teil: Europa- und verfassungsrechtliche Legitimität des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI
Europarechtliche Legitimität – Verfassungsrechtliche Legitimität – Justiziabilität des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI
4. Teil: Strafrechtsharmonisierung im Bereich des Sexualstrafrechts nach dem AEUV
Richtlinie 2011/92/EU – Umsetzungsbedarf – Abweichungsmöglichkeiten – Zwischenergebnis
5. Teil: Ergebnis und Ausblick
Anhang
Literaturverzeichnis
- By (author) Robert Geiger
»Die Lektüre der Arbeit bereitet ganz und gar kein Vergnügen. Allerdings ist dies nicht die Schuld des Autors, der sich mit den Einzelheiten des Rahmenbeschlusses, seines Verfahrens und der darauf folgenden Umsetzung in den Mitgliedstaaten redlich abgemüht hat – und dabei die Leser nicht verschont. Geiger zeichnet vielmehr ein düsteres Bild, ohne sich mit der Schelte der EU-Organe zu begnügen. Es liegt auch an der ›Europaratsvergessenheit‹ (245) des Bundestags, wenn die Beachtung des Subsidiaritätsprinzips nicht mit Nachdruck eingefordert wird oder wenn Umsetzungsspielräume nicht genutzt werden. [...] Geigers Buch gehört auf den Schreibtisch zumindest jedes Abgeordneten im Rechtsausschuss.« Prof. Dr. Joachim Renzikowski, in: Goltdammer's Archiv für Strafrecht, 10/2014
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