Urteilsabsprachen im österreichischen Strafprozess.
Zur Macht des Faktischen.
By (author) Laura Meller
Paperback (Published)
(January 2021)
ISBN: 9783428154975
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Urteilsabsprachen sind dem österreichischen Strafprozessrecht fremd. Vom Obersten Gerichtshof wurden sie im Jahre 2004 verboten.
Dennoch scheinen sich Urteilsabsprachen unter strengster Vertraulichkeit als verbreitetes Phänomen im österreichischen Strafverfahren etabliert zu haben. Leitende Frage der Arbeit ist deshalb, wie mit diesem Befund – namentlich im Lichte des deutschen Absprachewesens – zu verfahren ist.
Urteilsabsprachen, das heiat Verstandigungen zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung uber das Verfahrensergebnis, sind dem osterreichischen Strafprozessrecht fremd. Vom Obersten Gerichtshof wurden sie im Jahre 2004 verboten. Dennoch scheinen sich Urteilsabsprachen unter strengster Vertraulichkeit als verbreitetes Phanomen im osterreichischen Strafverfahren etabliert zu haben. Leitende Frage der Arbeit ist deshalb, wie mit diesem Befund namentlich im Lichte des deutschen Absprachewesens zu verfahren ist. Dazu werden zunachst die moglichen Ursachen und Zulassigkeitsprobleme von Urteilsabsprachen untersucht. Sodann wird aufgezeigt, dass Legitimationsmodelle zur Losung der Absprachenproblematik nicht uberzeugen konnen. Da sich eine okonomisierte Praxis den Deal aber nicht ohne Weiteres verbieten lasst, werden schliealich Gegenmaanahmen zur Absprachenpraxis beleuchtet.
A. Einleitung: Aufgabenstellung – Abgrenzung der »Urteilsabsprache« – Problematik der Urteilsabsprache – Gang der Untersuchung
B. Urteilsabsprachen in der Praxis: Existenz von Urteilsabsprachen – Mutmaßliche Ursachen – Ausbreitung der Urteilsabsprachen
C. Meinungsstand zu Urteilsabsprachen: Aktuelle Rechtsprechung des OGH – Ansichten im Schrifttum
D. Zulässigkeitsfragen von Urteilsabsprachen nach geltendem Recht: Kernprobleme – Probleme mit weiteren allgemeinen Verfahrensgrundsätzen – Probleme mit dem materiellen Recht
E. Postulierte Vorbildfunktion der BGH-Rechtsprechung: Grundsatzentscheidungen des BGH – Vorbildfunktion dieser BGH-Rechtsprechung?
F. Gesetzliche Regelung der Urteilsabsprachenpraxis: Legalisierung von Urteilsabsprachen – Verbot von Urteilsabsprachen – Ergebnis des Kapitels
G. Gegenmaßnahmen zur Urteilsabsprachenpraxis: Vorschläge
H. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
Literaturverzeichnis, Internetquellen- und Sachverzeichnis
- By (author) Laura Meller
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