Unionsrechtliche und grundgesetzliche Grenzen des Data Minings durch die Sicherheitsbehörden des Bundes
By (author) Karlotta Adam
Hardback (Published)
(September 2025)
ISBN: 9783428195077
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Data-Mining-Technologien ermoglichen es, Muster und Zusammenhange in grossen Datenmengen zu erkennen. Aufgrund des damit verbundenen Eingriffs in die Grundrechte der Betroffenen stehen gesetzliche Regelungen zur automatisierten Datenanalyse auf dem verfassungsrechtlichen Prufstand. Die Arbeit analysiert die unionsrechtlichen und grundgesetzlichen Vorgaben fur die Nutzung von Data Mining durch die Sicherheitsbehorden des Bundes. Abschliessend unterbreitet die Autorin einen Legislativvorschlag.
English summary: European Union Law and Constitutional Limitations on Data Mining by the Federal Security Authorities: Data mining technologies facilitate the detection of patterns and correlations within extensive data sets. By reason of the inherent encroachment upon the fundamental rights of the individuals concerned, statutory provisions governing automated data analysis are subject to constitutional scrutiny. This study analyses the requirements under European Union law and the German Basic Law pertaining to the utilisation of data mining by the federal security authorities. In conclusion, the author tenders a legislative proposal. German description: In einer Zeit zunehmender globaler Bedrohungen sind digitale Daten zu einem zentralen Element der Sicherheitsarchitektur geworden. Die Fahigkeit, grosse Datenmengen schnell und effizient zu analysieren, ist entscheidend, um eine effektive Gefahrenabwehr zu gewahrleisten. Data-Mining-Technologien ermoglichen die Erkennung von Mustern und Zusammenhangen in grossen Datenmengen. Der Einsatz solcher automatisierter Datenanalysen wirft jedoch komplexe rechtliche Fragen auf. Welche unionsrechtlichen Vorgaben sind im Rahmen der kunftigen Gesetzgebung zu beachten? Wie kann eine verfassungsgemasse Nutzung des Data Minings gewahrleistet werden? Durfen Daten zwischen den Sicherheitsbehorden ausgetauscht werden? Die Arbeit untersucht die unionsrechtlichen und grundgesetzlichen Grenzen fur die Nutzung des Data Minings durch die Sicherheitsbehorden des Bundes. Als Ergebnis der Untersuchung wird ein Legislativvorschlag unterbreitet.
1. Das Data Mining innerhalb des Aufgabenbereichs der Sicherheitsbehörden des Bundes
Das Data Mining – Die Verwendung des Data Minings im Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden des Bundes
2. Die Vereinbarkeit des Data Minings mit unionsrechtlichen und grundgesetzlichen Vorgaben
Unionsrechtliche Grenzen – Grundgesetzliche Grenzen
Fazit und Gesetzesentwurf
Fazit – Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der automatisierten Datenanalyse durch die Sicherheitsbehörden des Bundes
- By (author) Karlotta Adam
»Wer bei deutschen oder europäischen Sicherheitsbehörden, aus politischen Gründen, aus redaktionellen Zwecken oder im Zusammenhang mit der Jurisdiktion mit der Problematik des Data Mining befasst ist, findet in der vorliegenden gründlichen und präzisen Analyse zahlreiche brauchbare Ansätze und rechtliche Argumente.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 6/2026
»Wer bei deutschen oder europäischen Sicherheitsbehörden, aus politischen Gründen, aus redaktionellen Zwecken oder im Zusammenhang mit der Jurisdiktion mit der Problematik des Data Mining befasst ist, findet in der vorliegenden gründlichen und präzisen Analyse zahlreiche brauchbare Ansätze und rechtliche Argumente.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Die Bundeswehrverwaltung, 12/2025
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