Streitbeilegung im Welthandelsrecht
Massnahmen zur Vermeidung von Jurisdiktionskonflikten
by Timm Ebner
English summary: This work is a profound analysis of the current problem of how conflicts of jurisdiction in public international law should be solved, avoided or used for one’s own advantage. Timm Ebner discusses conflicts between the dispute settlement mechanisms of the WTO and the ICJ, ITLOS and environmental dispute settlement systems. In additional to dealing with current solutions for conflicts of jurisdiction, the author focuses on measures with which states can avoid and coordinate conflicts before they arise. The work includes proposals for preventive measures which will serve as guidelines for practitioners. German description: Eines der wichtigsten Elemente des derzeitigen Konstitutionalisierungsprozesses im Volkerrecht ist die gestarkte Rolle bestehender und neu geschaffener internationaler Streitbeilegungssysteme. Mit bereits uber 300 Streitfallen nimmt das Streitbeilegungsverfahren der WTO dabei neben IGH, ISGH und den sich entwickelnden umweltrechtlichen Schiedsgerichten eine herausragende Rolle ein. Welthandelsrechtliche Streitigkeiten beruhren oft weitere Bereiche des Volkerrechts, beispielsweise Seerecht und Umweltrecht, fur die andere internationale Gerichte zustandig sind. Timm Ebner erortert die hieraus folgenden Jurisdiktionskonflikte, die er u.a. am Beispiel moglicher Konflikte der WTO zum IGH und ISGH darstellt.Der Autor behandelt die Frage, wie sich Staaten schon vor einem Streitfall durch Vereinbarungen, Vorbehalte und andere praventive Massnahmen gegen Nachteile von Jurisdiktionskonflikten wappnen und ihre Vorteile optimal nutzen konnen. Anhand konkreter Beispiele zeigt er mogliche praventive Massnahmen auf.Diese Dissertation wurde mit dem Kulturpreis der E.On Bayern AG ausgezeichnet.
English summary: This work is a profound analysis of the current problem of how conflicts of jurisdiction in public international law should be solved, avoided or used for one’s own advantage. Timm Ebner discusses conflicts between the dispute settlement mechanisms of the WTO and the ICJ, ITLOS and environmental dispute settlement systems. In additional to dealing with current solutions for conflicts of jurisdiction, the author focuses on measures with which states can avoid and coordinate conflicts before they arise. The work includes proposals for preventive measures which will serve as guidelines for practitioners. German description: Eines der wichtigsten Elemente des derzeitigen Konstitutionalisierungsprozesses im Volkerrecht ist die gestarkte Rolle bestehender und neu geschaffener internationaler Streitbeilegungssysteme. Mit bereits uber 300 Streitfallen nimmt das Streitbeilegungsverfahren der WTO dabei neben IGH, ISGH und den sich entwickelnden umweltrechtlichen Schiedsgerichten eine herausragende Rolle ein. Welthandelsrechtliche Streitigkeiten beruhren oft weitere Bereiche des Volkerrechts, beispielsweise Seerecht und Umweltrecht, fur die andere internationale Gerichte zustandig sind. Timm Ebner erortert die hieraus folgenden Jurisdiktionskonflikte, die er u.a. am Beispiel moglicher Konflikte der WTO zum IGH und ISGH darstellt.Der Autor behandelt die Frage, wie sich Staaten schon vor einem Streitfall durch Vereinbarungen, Vorbehalte und andere praventive Massnahmen gegen Nachteile von Jurisdiktionskonflikten wappnen und ihre Vorteile optimal nutzen konnen. Anhand konkreter Beispiele zeigt er mogliche praventive Massnahmen auf.Diese Dissertation wurde mit dem Kulturpreis der E.On Bayern AG ausgezeichnet.
GrundlagenTerminologie der ArbeitDie WTO-Vertrage in der VolkerrechtsordnungUberblick WTO-StreitbeilegungAusschliesslichkeitsanspruch der WTO-Streitbeilegung Jurisdiktionskonflikte zwischen WTO-Streitbeilegung und anderen internationalen Streitbeilegungsmechanismen Konkurrierende Zustandigkeit des Internationalen GerichtshofsKonkurrierende Zustandigkeit der seerechtlichen Streitbeilegungsorgane Konkurrierende Zustandigkeit der umweltrechtlichen StreitbeilegungsorganeKonkurrierende Zustandigkeit der arbeitsrechtlichen Streitbeilegungsorgane Vorzuge und Gefahren von Jurisdiktionskonflikten Vorzuge mehrerer zustandiger StreitbeilegungsorganeProbleme und Gefahren von Jurisdiktionskonflikten Losungsansatze fur die Probleme und Gefahren der Jurisdiktionskonflikte Einfuhrender Uberblick zu den LosungsansatzenExklusive Zustandigkeit eines Streitbeilegungsorgans fur den gesamten StreitfallBeschrankte Zustandigkeit fur bestimmte Klagen und BeschwerdenBeschrankung des anwendbaren Rechts: Ausschluss ordnungsfremden RechtsKooperation unter den StreitbeilegungsorganenEntscheidung uber Zustandigkeit durch neutrale InstanzNeutrale Instanz als einzig zustandiges Gremium, Vorlage- oder BerufungsinstanzRichterliche Zuruckhaltung ( Judicial Restraint )Gesamtwurdigung der Losungsansatze Praventive Massnahmen von Staaten zur Konfliktvermeidung: Grundfragen Praventive Massnahmen: Begriff und GrundeInteressen der ParteienZiele praventiver MassnahmenRechtliche Natur praventiver Massnahmen Einzelne praventive Massnahmen zur Koordination von WTO-Streitbeilegung und anderen internationalen Streitbeilegungsmechanismen Praventive Massnahmen zugunsten der WTO-StreitbeilegungPraventive Massnahmen zuungunsten der WTO-StreitbeilegungKoordination durch vereinbarte gemeinsame oder neutrale Gremien und VerfahrenZusammenfassende Bewertung moglicher praventiver Massnahmen Conclusio Uberblick uber zulassige praventive Vereinbarungen und Vorbehalte
- By (author) Timm Ebner
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