Die Verbundaufsicht
Gemeinschaftsrechtliche Aufsichtsverfahren und -mechanismen ausserhalb des Vertragsverletzungsverfahrens
by Meike Eekhoff
Paperback (Published)
(December 2006)
ISBN: 9783161491078
Price: $93.00
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English summary: The European Community depends on the national authorities for the proper enforcement of Community law. The treaty violation proceeding, which the Commission basically has at its disposal in order to ensure that the Member States conduct themselves according to Community law, is however very time-consuming. For this reason, Meike Eekhoff studies the extra-judicial supervisory proceedings and mechanisms which are available to the European Community. She deals with the structures of the supervision of the Member State administrations and exposes inconsistencies. She also studies the legality of the codification of supervisory mechanisms in secondary law as well as the legality of the application of these mechanisms in individual cases by the European Community. Finally, the author shows the opportunities of legal protection for the Member States and their citizens against the mentioned measures of supervision. German description: Die Europaische Gemeinschaft als Rechtsgemeinschaft ist auf einen ordnungsgemassen Vollzug des Gemeinschaftsrechts durch die nationalen Behorden essentiell angewiesen. Hierbei stehen die Glaubwurdigkeit und die Funktionsfahigkeit des gemeinschaftlichen Systems insgesamt auf dem Spiel. Das Vertragsverletzungsverfahren, das der Kommission grundsatzlich zur Durchsetzung eines gemeinschaftsrechtskonformen Verhaltens der Mitgliedstaaten zur Verfugung steht, ist jedoch ein schwerfalliges und zeitaufwandiges Verfahren. Meike Eekhoff untersucht, welche aussergerichtlichen Aufsichtsverfahren und -mechanismen der Gemeinschaft zur Sicherstellung des ordnungsgemassen Vollzugs im Rahmen des europaischen Verwaltungsverbundes zur Verfugung stehen. Ihre Bestandsaufnahme in ausgewahlten Gebieten des EG-Vertrages zeigt die Vielgestaltigkeit der bestehenden Verfahren und Mechanismen auf. Diese reichen von lediglich punktuellen Eingriffsmoglichkeiten bis hin zu komplexen Aufsichtsverfahren und variieren hinsichtlich zustandigem Aufsichtsorgan und Beteiligungsmoglichkeiten der Mitgliedstaaten. Die Autorin arbeitet Strukturen der so genannten Verbundaufsicht heraus und deckt Unstimmigkeiten auf. Sie pruft ausserdem, inwieweit die Kodifizierung von Aufsichtsmechanismen im Sekundarrecht und die Ausubung der Aufsicht durch die Gemeinschaft im Einzelfall einer Rechtmassigkeitsprufung standhalten. Eine effektive und effiziente Verbundaufsicht darf sich schliesslich nicht zu Lasten der Wirtschaftsteilnehmer auswirken. Die Autorin greift einzelne diesbezuglich problematische Aspekte heraus und untersucht sie kritisch. Abschliessend zeigt sie die Rechtsschutzmoglichkeiten der Mitgliedstaaten und der Marktburger gegen Massnahmen der Verbundaufsicht auf.
- By (author) Meike Eekhoff
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