Politische Freiheit im Volkerrecht
Eine Darstellung des pluralistischen Demokratieverstandnisses im universellen Menschenrechtsschutz anhand von Umfang und Grenzen der Parteienfreiheit
by Julian Rossler
Der Internationale Pakt fur politische und burgerliche Rechte ist der wichtigste volkerrechtliche Vertrag zur Garantie universeller Menschenrechte und damit fur die politische Betatigungsfreiheit. Politische Parteien nehmen fur die Verwirklichung dieser Freiheit eine entscheidende Rolle ein, da sie individuelle Meinungen in staatliche Entscheidungen hineintragen konnen. Unter Bezugnahme auf die Vereinigungsfreiheit, das Wahlrecht, das Selbstbestimmungsrecht der Volker und den Minderheitenschutz zeigt Julian Rossler, dass die Parteienfreiheit auf universeller Ebene umfassend gewahrleistet wird. Die volkerrechtliche Parteienfreiheit ist als Garant fur eine Pluralitat von Parteien und damit auch fur politische Meinungsvielfalt in den Vertragsstaaten zu verstehen. Der Zivilpakt ist Grundlage fur eine internationale Gemeinschaft von pluralistisch demokratischen Staaten.
- By (author) Julian Rossler
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