Das georgische Versammlungsrecht im Schnittpunkt von Verfassungs- und Verwaltungsrecht
Die Rechtsprechung des EGMR und die deutsche Dogmatik zum Vergleich
by Ketevan Giorgishvili
Paperback (Published)
(September 2022)
ISBN: 9783161602153
9.09 x 6.06 inches
Price: $124.00
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The right to assemble is an important part of a democracy. Taking Georgia and the legal-political development process it currently finds itself in as an example, Ketevan Giorgishvili reveals the conflicts that are bound up with this and their legitimation. When compared to the rulings of the European Court of Human Rights, it can be
Die Versammlungsfreiheit ist ein normativer Bestandteil einer funktionierenden Demokratie. Dies gilt insbesondere fur die georgische Demokratie, die sich im Prozess der rechtlich-politischen Transformation befindet. Vor diesem Hintergrund zeigt Ketevan Giorgishvili vor allem die “Konfliktkultur” der Versammlungsfreiheit auf, die entsprechende “Legitimationspotenziale” zwischen den Wahlperioden beinhaltet. Die allgemeine gesellschaftlich-politische Relevanz der Versammlungsfreiheit impliziert auch besondere verfassungsrechtliche Bindungen bei der Konkretisierung der Versammlungsfreiheit. Die Autorin verdeutlicht erstmalig die Spezifik des einfachen Versammlungsrechts und der sogenannten “versammlungsrechtlichen Gefahrenabwehr” in Georgien. In Anbetracht der erzielten Ergebnisse und anhand der Rechtsprechung des EGMR fordert sie die Nachbesserung der georgischen Rechtslage. Nur so kann die Versammlungsfreiheit ihre verfassungsrechtliche Qualitat als responsives Recht beanspruchen.
- By (author) Ketevan Giorgishvili
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