Strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst.
By (author) Jannis Vogt
Paperback (Published)
(March 2023)
ISBN: 9783428186648
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
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In einer Welt mit vielen Konflikten zählen Informationen für politische Entscheidungsträger. Deren Beschaffung greift jedoch im Falle der »Ausnahmebefugnis« zur strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung durch den BND erheblich in das Fernmeldegeheimnis ein, dessen Geltungsbereich nicht territorial beschränkt ist. Die Arbeit untersucht die Eingriffskaskade samt den feingliedrigen Verhältnismäßigkeitsanforderungen für ihre Rechtfertigung und misst das fragmentierte einfache Recht hieran.
Die heimliche Erfassung grenzuberschreitender und rein auslandischer Telekommunikationsverkehre durch den Bundesnachrichtendienst geriet durch die Enthullungen Edward Snowdens und den NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages in den Fokus. Mittels dieser im Grundsatz vom BVerfG gebilligten Ausnahmebefugnis werden gewichtige Erkenntnisse gewonnen, zugleich jedoch anlasslos grundrechtlich geschutzte Daten in enormem Ausmass gefiltert und analysiert. Die Arbeit beleuchtet den Filtermechanismus vor dem Hintergrund des Fernmeldegeheimnisses und zeigt auf, dass dessen formaler Geheimnisschutz sowohl fur die Frage der territorialen Reichweite als auch fur die Einordnung informationstechnisch anspruchsvoller Filterkaskaden fruchtbar gemacht werden kann. Zugleich werden die strengen Verhaltnismassigkeitsanforderungen an die strategische Auslandstelekommunikationsuberwachung im Lichte der Leitentscheidung kritisch gewurdigt und Defizite des zersplitterten einfachen Rechts aufgezeigt.
A. Snowden, der Bundesnachrichtendienst und eine sicherheitsrechtliche Ausnahmebefugnis im Lichte des Verfassungsrechts
B. Der Bundesnachrichtendienst in der deutschen Sicherheitsarchitektur
C. Historie und Bestandsaufnahme der strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung
D. Grundsatzurteil zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung – eine erste Annäherung
E. Technische Hintergründe, praktische Umsetzung und Differenzierungsprobleme der technischen Fernmeldeaufklärung: Erkenntnisse der Post-Snowden Ära I
F. Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung
G. Menschen- und unionsrechtliche Anforderungen an eine strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung
H. Zusammenfassende Reformimpulse: Perspektivische (Neu-)Regelung der strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung
I. Bilanz
Literaturverzeichnis, Sachregister
- By (author) Jannis Vogt
»Vogt leistet insgesamt nicht nur einen wichtigen Beitrag durch die systematische Aufarbeitung eines überaus relevanten Themas, das bisher nicht in diesem Detail untersucht wurde. Er ermöglicht außerdem Wissenschaftlern aus unterschiedlichen Disziplinen einen Zugang, indem er juristische, politische und technische Aspekte aufgreift und überaus sorgfältig, verständlich und umfassend analysiert. Inwiefern die vielen Unzulänglichkeiten, die Vogt im Recht der strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung herausarbeitet, vom Gesetzgeber beantwortet werden, bleibt abzuwarten.« Anne Fock, in: Neue Justiz, Heft 8/2023
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