Scheinselbständigkeit als Straftat.
By (author) Denis Lanzinner
Paperback (Published)
(July 2014)
ISBN: 9783428143771
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
In stock
Scheinselbständigkeit ist ein Phänomen, das heutzutage in fast allen Wirtschaftsbereichen eine Rolle spielt. Es ist weithin bekannt, dass im Falle einer Aufdeckung von Scheinselbständigkeit mit teils existenzbedrohenden Beitragsnachforderungen seitens der Sozialversicherungsträger zu rechnen ist. Nicht so bekannt sind hingegen mögliche strafrechtliche Konsequenzen für die Beteiligten, die in der Dissertation erstmals umfassend untersucht und im Zusammenhang dargestellt werden.
Werden für vermeintlich »freie« Mitarbeiter über Jahre hinweg keine Sozialversicherungsbeiträge abgeführt, erscheint dies auf den ersten Blick nur als ein Problem des Sozialversicherungsrechts. Der Arbeitgeber sieht sich in solchen Fällen aber nicht nur mit teils existenzbedrohenden Beitragsnachforderungen konfrontiert, sondern muss auch strafrechtliche Konsequenzen fürchten.
Zwar gibt es keinen Straftatbestand der »Scheinselbständigkeit«, doch knüpfen Strafnormen an die Missachtung von sozial- und steuerrechtlichen Pflichten an, die das in Wahrheit bestehende Beschäftigungsverhältnis mit sich bringt.
Denis Lanzinner untersucht erstmals die einschlägigen Tatbestände umfassend und stellt sie im Zusammenhang dar, wobei auch eine mögliche Beteiligung des Scheinselbständigen in den Blick genommen wird. Neben der Verzahnung des Strafrechts mit dem Steuer- und Sozialversicherungsrecht (Akzessorietät) und der Bindung an behördliche und gerichtliche Feststellungsentscheidungen, behandelt Lanzinner Fragen der Beschäftigung scheinselbständiger (EU-)Ausländer und macht abschließend Vorschläge zu einer Reform des Beitragsstrafrechts.
Einleitung
1. Grundlagen
Terminologie – Vorstrafrechtliche Grundlagen – Aktuelle Bedeutung und Verbreitung – Strafrechtliche Problemstellung
2. Einzelne Straftatbestände
Beitragsstrafrecht, § 266a StGB – Steuerstrafrecht, §§ 370 ff. AO
3. Auswirkungen behördlicher Feststellungsverfahren
Bedeutung des Anfrageverfahrens nach § 7a SGB IV – Die Lohnsteuer-Anrufungsauskunft nach § 42e EStG
4. Konstellationen mit Ausländern
Beitrags- und Steuerstrafrecht – Illegale Ausländerbeschäftigung – Unionsrechtliche Grundfreiheiten
5. Schlussbetrachtung
Reformüberlegungen zum materiellen Beitragsstrafrecht – Zusammenfassung und Resümee
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Denis Lanzinner
»Die Arbeit setzt sich umfangreich und detailliert mit der aktuellen THematik der Scheinselbständigkeit auseinander und schlüsselt die einzelnen Aspekte systematisch auf. Der Leser kann sich hier einen Überblick verschaffen, gezielt einzelne Aspekte herausgreifen oder tiefer in das Phänomen der Scheinselbständgkeit mit all seinen Facetten und Erscheinungsformen einarbeiten.« Dr. Sascha Straube, in: Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung, Ausgabe 2/2017
»Insgesamt sind Denis Lanzinner mit seinem Buch zwei Dinge geglückt. Erstens gibt er dem Leser ein umfassendes Buch an die Hand, mit dessen Hilfe auch komplexere strafrechtliche Fälle aufgearbeitet werden können - hier ist insbesondere die umfassende Berücksichtigung des Sozialrechts von Nutzen, die in den Kommentierungen zu § 266 a StGB so nicht geliefert werden kann. Zweitens sind die Überlegungen aber auch der Sache nach überzeugend. Ihm gelingt es, die großen Schwierigkeiten der Strafverfolgung von Scheinselbständigkeit aufzuarbeiten, ohne dabei an Ausgewogenheit in der Bewertung zu verlieren.« Prof. Dr. Richard Giesen, in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Heft 15/2015
—
Other Titles in this Series
Grundlagen und Dogmatik des gesamten Strafrechtssystems.
Festschrift für Wolfgang Frisch zum 70. Geburtstag.
Volume 244
Verantwortungsbereiche wider Volksgesundheit.
Zur Zurechnungs- und Rechtsgutslehre im Betäubungsmittelstrafrecht.
Volume 232
Täterschaft und Teilnahme im französischen Strafrecht.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung.
Volume 99
Verteilung des täuschungsbedingten Irrtumsrisikos und Wertbilanzierung der gesamten Vermögenslage beim Betrug
– unter besonderer Berücksichtigung eines normativierenden und bilanziellen Konzepts
Volume 446
Strafrechtlicher Vorfeldschutz gegen Cybercrime im deutsch-chinesischen Vergleich.
Tatbestände, Rechtsgüter und Deliktsstrukturen.
Volume 409
Systematik in Strafrechtswissenschaft und Gesetzgebung.
Festschrift für Klaus Rogall zum 70. Geburtstag am 10. August 2018.
Volume 330
Täter-Opfer-Ausgleich und Schadenswiedergutmachung im Rahmen von § 46a StGB.
Eine Problemanalyse unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung seit 1995.
Volume 266
Elternrecht bei Trennung aufgrund stationärer jugendstrafrechtlicher Sanktionen.
Unter besonderer Berücksichtigung der rechtshistorischen Herkunft der öffentlichen Strafe sowie der verfassungsrechtlichen Verankerung des staatlichen Strafrechts.
Volume 200
Der Im- und Export von Abfällen innerhalb der Europäischen Union aus umweltstrafrechtlicher Sicht.
Volume 110
Untreue und Transparenz.
Eine Intervention zur Prozeduralisierung der lex lata (§ 266 StGB).
Volume 360
Der strafrechtliche Bildnisschutz.
Die Ausgestaltung des § 201a StGB nach der Reformierung durch das 49. StÄG.
Volume 334
Nemo tenetur im Spannungsfeld zu außerstrafrechtlichen Offenbarungspflichten.
Eine Untersuchung der ärztlichen Fehleroffenbarungspflicht gem. § 630c Abs. 2 S. 2 BGB.
Volume 309
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
