Rechtswirklichkeit der Auskunftserteilung über Telekommunikationsverbindungsdaten nach §§ 100g, 100h StPO.
Forschungsbericht im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz.
By (author) Hans-Jörg Albrecht By (author) Adina Grafe By (author) Michael Kilchling
Paperback (Published)
(October 2008)
ISBN: 9783428129669
5.83 x 8.82 inches
Price: $45.00
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Die empirische Strafverfahrensforschung am
Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht konzentriert
sich seit einigen Jahren auf die verdeckten Ermittlungsmaßnahmen. Nach mehreren
Evaluationsstudien zu Rechtswirklichkeit und Effizienz der Überwachung der
Telekommunikation gem. §§ 100a und 100b StPO (Inhaltsdaten) präsentiert der
vorliegende Band die erste systematische deutsche Evaluationsstudie zur Überwachung
der Telekommunikationsverbindungsdaten (sog. Verkehrsdaten) gem. §§ 100g und 100h
StPO.
Durch die Digitalisierung hinterlässt die Kommunikation vielerlei speicherungsfähige
und aussagekräftige Spuren. So müssen die Telekommunikationsanbieter aufzeichnen,
wann von welcher Rufnummer aus mit welchen anderen Rufnummern wie lange Verbindungen
bestanden. Im Mobilfunkbereich wird zudem die Einwahl in die jeweilige Funkzelle
registriert, so dass sich Standort und Bewegungen jederzeit lokalisieren lassen.
Ähnlich verhält es sich im Internet. Die Auswertung dieser Daten hat in den letzten
Jahren zunehmende Bedeutung in der Strafverfolgung erlangt.
Die hier präsentierten Daten zur Praxis der Verkehrsdatenabfrage und ihrer Effizienz
im Laufe von Strafverfahren beruhen auf einer Analyse von justiziellen
Verfahrensakten, Daten von Telekommunikationsanbietern und der Befragung von
Praktikern aus Polizei und Justiz sowie von Strafverteidigern.
Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einleitung:
Entwicklungen und Fragestellungen - Veränderungen strafrechtlicher Sozialkontrolle -
Grundrechte, Sicherheitspolitik und Evaluation - Ziele der Untersuchung - 2. Teil:
Rechtspolitische Entwicklungen und Stand der Forschung: Das verfassungsrechtliche
Spannungsverhältnis von Persönlichkeitsrecht und Sicherheit - Die gesetzliche
Regelung der Verkehrsdatenabfrage - Entwicklungen im Ausland - Forschungsstand zu
Häufigkeit, Anwendungsstrukturen und den Folgen der Verkehrsdatenabfrage - 3. Teil:
Methodische Vorgehensweise und Durchführung der Untersuchung: Methodenwahl -
Schriftliche Befragung - Aktenanalyse - Expertengespräche - 4. Teil: Ergebnisse der
empirischen Untersuchung: Struktur und Eingriffsbreite von Verkehrsdatenabfragen -
Grunddaten der Aktenanalyse und Befragungen - Anordnungspraxis und Durchführung der
Maßnahme - Verhältnis der Verkehrsdatenabfrage zu anderen Ermittlungsmaßnahmen -
Effizienz der Verkehrsdatenabfrage - 5. Teil: Zusammenfassung, Diskussion der
Ergebnisse und Empfehlungen: Fragestellungen - Bisheriger Forschungsstand -
Entwicklung der Bestands- und Verkehrsdatenabfrage in Deutschland -
Untersuchungsmethoden - Ergebnisse der Untersuchung - Empfehlungen -
Literaturverzeichnis - Anhang
- By (author) Hans-Jörg Albrecht
- By (author) Adina Grafe
- By (author) Michael Kilchling
»Eine spannende, methodisch wie inhaltlich
ertragreiche Untersuchung!«
Professor Dr. Christoph Gusy, in: Goltdammer's Archiv für Strafrecht, 1/2010
—
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