Pressefreiheit im Kontext strafrechtlicher Ermittlungsmaßnahmen.
By (author) Gunther Olt
Paperback (Published)
(May 2013)
ISBN: 9783428138098
5.83 x 8.82 inches
Price: $45.00
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Die Durchführung strafrechtlicher
Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Journalisten führt in Öffentlichkeit, Medien und
Justiz immer wieder zu beachtlichen Auseinandersetzungen rund um die Frage, ob ein
ausreichender Schutz der grundgesetzlich verbürgten Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG)
gegeben ist. Im Rahmen der vorliegenden Untersuchung wird diese Frage im Hinblick auf
strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Presseorganen und ihren Mitarbeitern
empirisch untersucht, mit dem Ziel, eine Bestandsaufnahme strafprozessualer
Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Journalisten und Medienmitarbeitern zu erstellen.
Die Arbeit befasst sich mit einem Themenbereich,
der seit der Spiegel-Affäre im Jahr 1986 immer wieder zu großer Beachtung in der
Öffentlichkeit führte. Die Durchführung strafrechtlicher Ermittlungsmaßnahmen
gegenüber Journalisten führt in Öffentlichkeit, Medien und Justiz immer wieder zu
beachtlichen Auseinandersetzungen rund um die Frage, ob ein ausreichender Schutz der
grundgesetzlich verbürgten Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) gegeben ist. Im Rahmen
der vorliegenden Untersuchung wird diese Frage im Hinblick auf strafprozessuale
Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Presseorganen und ihren Mitarbeitern empirisch
untersucht. Ziel der Untersuchung ist es, eine Bestandsaufnahme hinsichtlich
strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Journalisten und Medienmitarbeitern
zu erstellen und damit zu einer besseren Beurteilung der Forderungen nach einem
verstärkten Schutz der zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigten Personen nach §
53 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 StPO beizutragen.
1. Geschichte, verfassungsrechtlicher Hintergrund
und Rechtsgrundlagen
I. Geschichtliche Entwicklung der Pressefreiheit und des publizistischen
Zeugnisverweigerungsrechts: Kaiserreich – Weimarer Republik – Nationalsozialismus –
Nachkriegs- und Besatzungszeit
II. Pressefreiheit in der Bundesrepublik Deutschland (1949 bis heute):
Verfassungsrechtlicher Schutz der Pressefreiheit – Rechtsprechung des BVerfG
III. Rechtsgrundlagen: Materielles Strafrecht – Strafprozessrecht – Reformvorschläge
– Der Pressekodex des Deutschen Presserats
IV. Internationale und europäische Rechtsquellen: Die allgemeine Erklärung der
Menschenrechte – Die EMRK – Internationaler Pakt über bürgerliche und politische
Rechte – Charta der Grundrechte (EU) und Charta für Pressefreiheit – Deklaration von
Windhoek – Rechtsprechung des EGMR
2. Untersuchungsgegenstand, Methodik und Durchführung
I. Ziel der Untersuchung
II. Forschungsgegenstand: Ermittlungsmaßnahmen – Journalismus – Grenzfälle
III. Untersuchungsmethoden: Datenbank – Erhebungszeitraum – Inhaltsanalyse –
Aktenanalyse – Expertengespräche
IV. Hypothese und untersuchungsleitende Fragestellungen
V. Durchführung der Untersuchung: Datenbankerstellung und Inhaltsanalyse –
Aktenauswertung – Inhalt der Akteneinsicht – Reliabilität und Validität der
Datengrundlage
3. Ergebnisse und Auswertung
I. Ergebnisse der Inhaltsanalyse: Fälle von 1981 bis 2008 – Betroffene Medien –
Beschuldigte Personengruppen – Betroffenheit von Journalisten – Journalistischer
Kontext – Verbrechen und Vergehen – Tatvorwurf: Verrat von Dienstgeheimnissen – Art
der Ermittlungsmaßnahmen
II. Ergebnisse der Aktenanalyse: Quantitative Aktenanalyse – Qualitative Aktenanalyse
III. Ergebnisse der Expertengespräche: Staatsanwälte – Journalisten – Fazit
Expertengespräche
4. Schlussfolgerungen
Anhang
Tabellen-/Abbildungs-/Literaturverzeichnis
- By (author) Gunther Olt
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