Prozeduralisierung im europäischen Binnenmarktrecht.
Die Verfahrensdimension der Grundfreiheiten und des Beihilfenrechts.
By (author) Sebastian Hirschberger
Paperback (Published)
(August 2010)
ISBN: 9783428132751
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Der wachsende Einfluss des Europarechts auf die nationale Rechtsordnung wird allenthalben konstatiert. Zu wenig Beachtung hat jedoch die prägende Wirkung für die Verfahrensgestaltung gefunden. Ziel und Schwerpunkt der Arbeit ist daher eine bereichsübergreifende Aufarbeitung des Verfahrensgedankens im Recht des europäischen Binnenmarktes. Hierzu untersucht Sebastian Hirschberger die Grundfreiheiten und das Beihilfenrecht. Er kommt zu dem Ergebnis, dass der Prozeduralisierung für den ersten Bereich eine komplementäre, für den zweiten eine kompensatorische Funktion zukommt.
Im ersten Teil stellt der Autor zunächst die rechtstheoretischen Grundlagen des Verfahrensgedankens dar, um dann auf die Verfahrensdimension der Grundrechte und die Europäisierung des Verwaltungsrechts einzugehen.
Im zweiten Teil wird zunächst der prägende Einfluss der Grundfreiheiten auf nationale Verwaltungsverfahren anhand des Lebensmittelrechts, des Arzneimittelrechts, der Anerkennung von Berufsqualifikationen und des sog. Primärvergaberechts beleuchtet.
Sodann widmet sich der Verfasser der Prozeduralisierung des Beihilfentatbestandes. Hierbei zeigt er die Überlegenheit des prozeduralen Vergleichsmaßstabes für Leistung und Gegenleistung gegenüber materiellen Kriterien, wie dem Market Economy Investor Test, auf.
Einleitung
1. Teil: Prozeduralisierung und Recht
A. Prozeduralisierung des Rechts: Begriff der Gerechtigkeit – Prozedurale Gerechtigkeit am Beispiel von John Rawls – Diskurstheorien: Von der prozeduralen Gerechtigkeit zur Prozeduralisierung des Rechts – Rechtssoziologischer Ansatz bei Luhmann – Prozedurales Recht
B. Prozeduralisierung im (Verwaltungs-)Recht: Verfassungsrechtliche Grundlagen des Verwaltungsverfahrens – Insbesondere: Verfahrensdimension der Grundrechte – Entwicklung des Verwaltungsverfahrensrechts – Prozeduralisierung durch Europäisierung
2. Teil: Der Verfahrensgedanke im Recht des Europäischen Binnenmarktes
A. Grundfreiheiten: Einleitung – Funktionen der Grundfreiheiten – Genehmigungsvorbehalte am Beispiel der Lebensmittelzusätze – Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen für Arzneimittel – Anerkennung von Berufsqualifikationen – Vergabe öffentlicher Aufträge
B. Beihilfenrecht: Primärrechtliche Grundlage – Prozeduralisierung des Beihilfentatbestandes – Materieller und prozeduraler Vergleichsmaßstab der Vermögensprivatisierung – Materieller und prozeduraler Vergleichsmaßstab der Aufgabenprivatisierung – Konvergenz von Beihilfen- und Vergaberecht
Ergebnisse
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Sebastian Hirschberger
»Insgesamt leistet die Arbeit durch die Fokussierung auf die ›Verfahrensdimension‹ der Grundfreiheiten und des Beihilfenrechts einen sehr nützlichen Beitrag zum Verständnis des Funktionierens des Binnenmarktes.« Prof. Reimer von Borries, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 16/2011
—
Other Titles in this Series
Das Gleichbehandlungsverbot im Unionsrecht. Herleitung eines dogmatischen Modells des Verbots der Gleichbehandlung nicht vergleichbarer Sachverhalte
und seine Überprüfung anhand der Rechtsprechung des EuGH zum allgemeinen Gleichheitssatz und zum Diskriminierungsverbot aus Gründen der Staatsangehörigkeit.
Volume 170
Emissionshandel und Beihilfenrecht.
Eine Analyse der EG-beihilfenrechtlichen Zulässigkeit einer entgeltfreien Zuteilung von Emissionszertifikaten durch die Mitgliedstaaten in Umsetzung der Richtlinie 2003-87-EG.
Volume 150
Die Europäische Grundrechtecharta im Spannungsfeld der Kompetenzverteilung zwischen Europäischer Union und Mitgliedstaaten.
Eine Untersuchung am Beispiel von Art. 14 und Art. 16 EuGRC.
Volume 97
Praxis der Richtlinienumsetzung im Europäischen Verwaltungsverbund.
Die Reichweite der Umgestaltung der nationalen Umwelt- und Energieverwaltung.
Volume 198
Umsetzung von Unionsrecht in föderalen Staaten.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung von Kompetenzsystemen und Garantiemechanismen.
Volume 155
Verwaltung in der Europäischen Union.
Vorträge und Diskussionsbeiträge auf dem 1. Speyerer Europa-Forum vom 10. bis 12. April 2000 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.
Volume 76
Die Kompetenzverteilung beim Verwaltungsvollzug des Europäischen Gemeinschaftsrechts in Deutschland.
Volume 50
Die sogenannten grundrechtlichen Schutzpflichten im deutschen und europäischen Recht.
Inhalt und Reichweite einer "gemeineuropäischen Grundrechtsfunktion".
Volume 87
Herausforderungen an die Kompetenzordnung der EU.
Symposium zum 80. Geburtstag von Volkmar Götz.
Volume 171
Der neue Gemeinschaftsrahmen für Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsbeihilfen.
Inhalt, Bedeutung und Rechtsnatur.
Volume 151
Kommunale Selbstverwaltung in einer Europäischen Union.
Deutsche Gemeinden und spanische 'municipios' im europäischen Integrationsprozeß. Con un resumen en español.
Volume 41
Die Menschenwürde als Prinzip der EMRK.
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des EGMR zum Strafrecht – zugleich ein Beitrag zur Methodik der Auslegung der EMRK.
Volume 195
Die Auslegungsbefugnis des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren.
Plädoyer für eine zielorientierte Konzeption.
Volume 113
Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten.
Zugleich ein Beitrag zu den völkerrechtlichen Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft.
Volume 78
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17