Plebiszitäre Unterschriftenaktionen.
By (author) Arne Everts
Paperback (Published)
(April 2004)
ISBN: 9783428113927
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Der Verfasser behandelt Möglichkeiten und Grenzen der Staatsorgane einschließlich ihrer Teile, mit informalen Mitteln die Meinung der Bevölkerung zu politischen Sachfragen amtlich und “authentisch” zu ermitteln.
Arne Everts geht der Frage nach, ob für derartige Maßnahmen eine gesetzliche Grundlage erforderlich ist und ob gegebenenfalls ein Verfassungsvorbehalt besteht. Dabei gilt es, von anderen Erscheinungsformen des gesellschaftlichen Bereichs wie etwa staatlicher Öffentlichkeitsarbeit und dem Mittel einer staatlich veranlassten Demoskopie abzugrenzen. Im weiteren Fortgang wird geprüft, ob und wie die für den staatlichen Bereich gefundenen Ergebnisse auf die kommunale Ebene übertragen werden können. Die Thematik kommunaler Bürgerbefragungen bedarf vor dem Hintergrund der mittlerweile flächendeckend eingeführten übrigen Formen kommunaler Plebiszite einer vertieften Betrachtung.
Schließlich wendet sich der Autor der Frage nach der Zulässigkeit von “plebiszitären” Unterschriftenaktionen politischer Parteien zu. Weiterhin behandelt er an dieser Stelle grundlegende Fragen zur Stellung der Parteien im Verfassungsgefüge sowie zum Problem der Verfassungsumgehung unter Einschluss der Rechtsfigur der sogenannten “Verfassungsorgantreue”.
- By (author) Arne Everts
Other Titles in this Series
Systemgerechtigkeit und Kohärenz.
Legislative Einheit und Vielheit durch Verfassungs- und Unionsrecht.
Volume 1266
Aufarbeitung versus Allgemeines Persönlichkeitsrecht.
§§ 32, 34 Stasi-Unterlagen-Gesetz.
Volume 1185
Begnadigung und Delegation.
Die Delegation der Entscheidungszuständigkeit des Begnadigungsrechts und ihre Grenzen.
Volume 1218
Die Rechtsfolgen prinzipaler Normenkontrollen für Verwaltungsakte.
§ 79 Abs. 2 BVerfGG und § 183 VwGO.
Volume 1101
Das gemeindliche Einvernehmen in parallelen Genehmigungsverfahren.
Eine Untersuchung zu § 36 Abs. 1 S. 2 1. Hs BauGB am Beispiel des Atomrechts.
Volume 989
Rechtsstaat am Verhandlungstisch.
Nach der Einführung von § 130 a SGB V - Zulässigkeit und Konsequenzen einer Vereinbarung zwischen Bundesregierung und dem Verband Forschender Arzneimittelhersteller.
Volume 1050
Formelle und materielle Versammlungsrechtswidrigkeit.
Verfassungsrechtliche Grundlagen, verwaltungsrechtliche Eingriffsbefugnisse und strafrechtliche Konsequenzen.
Volume 849
Recht und Organisation.
Staatsrecht - Verwaltungsrecht - Europarecht - Völkerrecht. Vorträge und Diskussionen zum Symposion anläßlich des 60. Geburtstags von Prof. Dr. Meinhard Schröder in Trier.
Volume 913
Risikoentscheidungen im Gentechnikrecht.
Beurteilungsspielräume der Verwaltung gegenüber den Gerichten?
Volume 946
Frauenquoten und Verfassungsrecht.
Die Rechtmäßigkeit "umgekehrter Diskriminierung" nach US-amerikanischem Verfassungsrecht und ihre Bedeutung für die Verfassungsmäßigkeit gesetzlicher Frauenquoten auf dem Arbeitsmarkt der deutschen Privatwirtschaft.
Volume 694
Verfassunggebung im Bundesstaat.
Ein Beitrag zur Verfassungslehre des Bundesstaates und der konstitutionellen Demokratie.
Volume 727
Der Planergänzungsanspruch.
Zum Vorrang des Anspruchs auf Planergänzung gegenüber dem Anspruch auf Planaufhebung bei unvollständigen Planfeststellungsbeschlüssen.
Volume 787
Beteiligung von Kommunen an der Wertschöpfung erneuerbarer Energien
Eine vorrangig finanzverfassungsrechtliche Betrachtung
Volume 1540
Der öffentliche Dienst der unmittelbaren Bundesverwaltung im Budgetkreislauf.
Eine haushaltsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Beamten- und Arbeitsverhältnisse des Bundes.
Volume 1488
Der Verzicht auf die weitere Ausübung eines politischen Führungsamtes.
Der "Rücktritt" von Regierungsmitgliedern und Bundespräsidenten unter Berücksichtigung des öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnisses.
Volume 1436
Finanzielle Solidarität im Bundesstaat.
Der horizontale Länderfinanzausgleich des Grundgesetzes und die bundesstaatliche Solidargemeinschaft.
Volume 1342
Meinungsfreiheit und verfassungsmäßige Ordnung.
Verfassungsrechtsprechung und Verfassungslehre in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Volume 93
Die freien Berufe im Rechtsstaat.
Eine Untersuchung von Begriff und Wesen der freien Berufe und ihrer verfassungsrechtlichen Stellung nach dem Grundgesetz unter besonderer Berücksichtigung der freien Heil- und Beratungsberufe.
Volume 127
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17