Kommunale Selbstverwaltung im ländlichen Raum: Entsprechen Verbands- und Samtgemeinden sowie Verwaltungsgemeinschaften noch dem Leitbild der Gemeinde?
Gemeindliche Verwaltung in zwei Ebenen: Phänomenologie und innerbundesstaatlicher Rechtsvergleich sowie eine dogmatische Neuausrichtung der Garantie kommunaler Selbstverwaltung aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG mittels eines Leitbilds der Gemeinde.
By (author) Stefan Brodmerkel
Paperback (Published)
(April 2020)
ISBN: 9783428158355
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Die Arbeit befasst sich mit Verbands- und Samtgemeinden sowie Verwaltungsgemeinschaften als Phänomen kommunaler Selbstverwaltung in ländlichen Räumen. Durch einen Vergleich der landesrechtlichen Kommunalverfassungen werden kennzeichnende Elemente und Strukturen herausgearbeitet, die im Anschluss auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin geprüft werden. Dazu wird ein funktionales Leitbild der Gemeinde, das dem Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG zugrunde liegt, neu entwickelt.
Die Arbeit befasst sich mit Verbands- und Samtgemeinden sowie Verwaltungsgemeinschaften als Phanomen kommunaler Selbstverwaltung in landlichen Raumen. Durch einen Vergleich der landesrechtlichen Kommunalverfassungen werden kennzeichnende Elemente und Strukturen herausgearbeitet, die im Anschluss auf ihre Verfassungsmaaigkeit hin gepruft werden. Dazu wird ein funktionales Leitbild der Gemeinde, das dem Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG zugrunde liegt, neu entwickelt. Es zeigt sich, dass Verbands- und Samtgemeinden, bedingt durch die Kompetenzfulle und die Direktwahl ihrer Organe, in nicht mehr rechtfertigbarer Weise in die vom Grundgesetz vorgesehene Struktur und Funktion der Gemeinden eingreifen. Das Grundgesetz weist den Gemeinden verschiedene Funktionen zu, die von den verschiedenen Gesetzgebern zu beachten sind. Die Arbeit legt dabei insbesondere der Integrations- und Dezentralisierungsfunktion sowie der demokratischen Funktion jeweils eine maastabsbildende Rolle fur kommunale Reformen bei.
I. Einleitung
Anlass der Arbeit − Gegenstand der Untersuchung
II. Phänomenologie unterschiedlicher gemeindlicher Verwaltungssysteme mit zwei Ebenen
Phänomenologie gemeindlicher Verwaltung mittels zweier unterschiedlicher, unmittelbar legitimierter gemeindlicher Körperschaften − Verwaltungsgemeinschaften als Gegenmodell am Beispiel Bayerns
III. Die Selbstverwaltungsgarantie aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG
Umfang und Inhalt der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie in der Rechtsprechung des BVerfG und der Literatur − Eigener Vorschlag: Funktioneller Ansatz zur Entwicklung eines Leitbilds der Gemeinde − Folgerungen aus dem Leitbild für Gebiet, Aufgaben und Eigenverantwortlichkeit der Aufgabenerledigung in einem gemeindlichen Zwei-Ebenen-System
IV. Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Stefan Brodmerkel
»Insgesamt handelt es sich bei der von Brodmerkel vorgelegten Arbeit um ein inhaltlich durchweg überzeugendes Werk, das eine beeindruckende Kenntnis sowohl der Dogmatik der Selbstverwaltungsgarantie als auch der jeweiligen landesspezifischen Diskussion offenbart. Die Arbeit ist stringent gegliedert und führt den Leser in dem Dreischritt von einfacher Gesetzeslage, verfassungsrechtlichen Vorgaben und inhaltlicher Messung des Gesetzes an der Verfassung schlüssig zum Ergebnis der möglichen Verfassungswidrigkeit der Samt- und Verbandsgemeinden in ihrer derzeitigen Ausgestaltung.« Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt, in: Die Verwaltung, Bd. 55, 3/2022
»Dass interkommunale Zusammenarbeit bei aller Effizienzsteigerung auch eine Gefahr für die kommunale Selbstverwaltung darstellt, ist eine Mahnung dieses Buches, die nicht ernst genug genommen werden kann.« Prof. Klaus Lange, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 15/2020
»Diese Einschätzung ändert sicherlich nichts daran, dass der Autor mit seinem Werk einen wertvollen Beitrag zum Verständnis der kommunalen
Selbstverwaltungsgarantie geleistet hat. Insbesondere seine Überlegungen zur Überschaubarkeit, zur demokratischen Legitimation auf kommunaler Ebene und zum Verhältnis zwischen Dezentralisierung und effizienter Aufgabenerfüllung sind eine wahre Fundgrube für künftige Auseinandersetzungen mit diesem Thema.[...]« Dr. Klaus Ritgen, in: Der Landkreis, 10/2020
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