Kulminierende Grundrechtseingriffe.
Vom Umgang mit Belastungskumulationen am Beispiel des beendeten Bestandsmarktaufrufes.
By (author) Johannes Christoph Heu
Paperback (Published)
(September 2018)
ISBN: 9783428155538
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Das Werk wendet sich dem sogenannten Bestandsmarktaufruf – einer Kostendämpfungsmaßnahme im Gesundheitswesen – unter dem Aspekt des kulminierenden bzw. additiven Grundrechtseingriffes zu: Arzneimittelhersteller sehen sich mit einer Vielzahl an kumulierenden, belastenden Grundrechtseingriffen konfrontiert, die zwar jeweils für sich genommen verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können, in der Summe jedoch wegen der aus ihnen resultierenden Belastungswirkungen möglicherweise doch verfassungswidrig sind.
»Culminating Encroachments upon Fundamental Rights«
The thesis focuses on German constitutional law questions in terms of the inventory market evaluation. The latter’s intention was to damper rising health costs in the German statutory health insurance. However, manufacturers of pharmaceuticals already face a lot of justified encroachments upon their fundamental rights. That is why the claim is often made that these aggregated liabilities lead to an unconstitutional state. The thesis describes the existing solutions and develops a new approach to deal with these aggregated liabilities.
1. Einleitung
Das Ganze – mehr als die Summe seiner Teile? – Belastungskumulationen im Gesundheitsrecht
2. Ursachen der Finanzierungsproblematik
Ressourcenmangel – Demografischer Wandel – Medizinischer Fortschritt – Mythos Kostenexplosion – Sonstige Ursachen – Zwischenergebnis
3. Rationierung, Rationalisierung und Priorisierung
Paradigmenwechsel vom Minimal- zum Maximalprinzip – Begrifflichkeiten – Entscheidungsebenen – Rationierung am Krankenbett
4. Arzneimittelpreisbildung
Preisbildung nach dem AMG – Preisbildung nach dem SGB V – Preisbildung nach dem AMRabG
5. Verfassungsmäßigkeit der Kompensationsmaßnahmen
Ausgangssituation – Grundrabatterhöhung – Preismoratorium – Im Verfahren der Preisbildung befindliche Arzneimittel: Gliptine – Bestandsmarktunternehmen im Wettbewerb mit neuen Wirkstoffen – Auswirkungen auf PKV – Zwischenergebnis
6. Kulminierender Grundrechtseingriff
Kompensationsmaßnahmen als Belastungskumulation – Begrifflichkeiten, Abgrenzungen und Formen – Normative Anhaltspunkte – Vorgeschlagene Modifikationen der Grundrechtsprüfung – Saldierung – Eigener Ansatz – Verfassungsprozessuale Konsequenzen – Kulminierender Eingriff durch die Kompensationsmaßnahmen
7. Resümee
Literaturverzeichnis und Sachwortregister
- By (author) Johannes Christoph Heu
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