Hypothetische Einwilligung unter besonderer Berücksichtigung der Lebendorganspende

By (author) Zhuchen Gu

Book cover: Hypothetische Einwilligung unter besonderer Berücksichtigung der Lebendorganspende

Extent: 275 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law, Medicine

Series: Schriften zum Gesundheitsrecht

Series volume number: 75

Language: German

Paperback (Published)

(June 2024)

ISBN: 9783428192182

6.18 x 9.17 inches

Price: $101.00

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Willigt ein Patient auf einer fur ihn hinreichenden Informationsgrundlage in eine medizinische Massnahme ein, wird die Massnahme von der tatsachlichen Einwilligung gerechtfertigt, auch wenn der aufklarende Arzt bei Beschaffung der Informationsgrundlage seiner Aufklarungspflicht nicht vollumfanglich nachgekommen ist. Die Informationsgrundlage fur den Patienten ist hinreichend belegt, wenn er bei ordnungsgemasser Aufklarung eingewilligt hat.


English summary: Hypothetical consent with special consideration of living organ donation: If a patient consents to a medical measure on the basis of sufficient information, the measure is justified by the actual consent, even if the doctor providing the information did not fully comply with his duty to inform the patient. It is proven that the information basis is sufficient for the patient if it is proven that the patient would have consented even if he had been properly informed. German description: Das Ziel der Studie ist herauszufinden, wann bei bewiesener hypothetischer Einwilligung ein Arzt nicht fur die Verletzung der Aufklarungspflicht haften muss. Zunachst wird die Entwicklungsgeschichte des Instituts der hypothetischen Einwilligung in der Rechtsprechung des hochsten deutschen Zivilgerichts untersucht und insbesondere die Entscheidung des BGH im Jahr 2019 zur Lebendorganspende diskutiert. Von der Achtung des Selbstbestimmungsrechts jedes Patienten ausgehend wird die Auffassung vertreten, dass die tatsachliche Einwilligung, die zwar auf einer normativ unzureichenden Informationsgrundlage getroffen wurde, aber fur den konkreten Patienten hinreichend ist, rechtfertigende Wirkung besitzt. Die hypothetische Einwilligung dient als Nachweis, dass eine solche tatsachliche Einwilligung vorliegt.

1. Einleitung Gegenstand und Ziel der Forschung - Aufbau der Arbeit und Anmerkung zur Zitierweise von Gerichtsurteilen - Dogmatischer Hintergrund des Themas - Feststellbarkeit der hypothetischen Willensentscheidung 2. Anforderungen an eine ordnungsgemasse Aufklarung Einfuhrung - Sinn und Zweck der arztlichen Aufklarung - Umfang der Aufklarung - Rechtzeitigkeit der Aufklarung - Aufklarung bei Lebendorganspende 3. Entwicklung des Institutes der hypothetischen Einwilligung: Einfuhrung - Vorgeschichte Die hypothetische Entscheidung des Patienten in der Rechtsprechung des Reichsgerichts - Von der Zuruckhaltung zur grundsatzlichen Anerkennung der hypothetischen Einwilligung (1950er Jahre) - Wurzeln der Grundpfeiler des Institutes der hypothetischen Einwilligung - Hypothetische Einwilligung und echter Entscheidungskonflikt - Patientenrechtsgesetz und die Entwicklung danach - Zwischenbilanz - Atypische Konstellationen bei der Prufung der hypothetischen Einwilligung 4. Hypothetische Einwilligung bei Lebendorganspende Urteile zur Lebendorganspende - Einwand hypothetischer Einwilligung bei Lebendorganspende - Unanwendbarkeit des Einwands hypothetischer Einwilligung bei Lebendorganspende - Unerheblichkeit des Einwands rechtmassigen Alternativverhaltens im Bereich der Lebendorganspende 5. Hypothetische Einwilligung und rechtmassiges Alternativverhalten Einwand rechtmassigen Alternativverhaltens - Herrschende Meinung und Gegenansicht - Wirkungsweisen des Schutzzwecks der Norm - Strukturen der Einwande - Rechtmassiges Alternativ- Unterlassen? - Vertragliche und deliktische Arzthaftung 6. Dogmatische Einordnung des Einwands hypothetischer Einwilligung Fehlende Ursachlichkeit zwischen Aufklarungsfehler und Einwilligung - Einwand sui generis - Die tatsachliche Einwilligung - Anwendung der hypothetischen Einwilligung auf Lebendorganspende - Anwendung der hypothetischen Einwilligung in anderen Fallen 7. Wesentliche Ergebnisse, 1. Einleitung
Gegenstand und Ziel der Forschung – Aufbau der Arbeit und Anmerkung zur Zitierweise
von Gerichtsurteilen – Dogmatischer Hintergrund des Themas – Feststellbarkeit der
hypothetischen Willensentscheidung

2. Anforderungen an eine ordnungsgemäße Aufklärung
Einführung – Sinn und Zweck der ärztlichen Aufklärung – Umfang der Aufklärung –
Rechtzeitigkeit der Aufklärung – Aufklärung bei Lebendorganspende

3. Entwicklung des Institutes der hypothetischen Einwilligung: Einführung –
Vorgeschichte
Die hypothetische Entscheidung des Patienten in der Rechtsprechung des Reichsgerichts
– Von der Zurückhaltung zur grundsätzlichen Anerkennung der hypothetischen
Einwilligung (1950er Jahre) – »Wurzeln« der Grundpfeiler des Institutes der
hypothetischen Einwilligung – Hypothetische Einwilligung und echter
Entscheidungskonflikt – Patientenrechtsgesetz und die Entwicklung danach –
Zwischenbilanz – Atypische Konstellationen bei der Prüfung der hypothetischen
Einwilligung

4. Hypothetische Einwilligung bei Lebendorganspende
Urteile zur Lebendorganspende – Einwand hypothetischer Einwilligung bei
Lebendorganspende – Unanwendbarkeit des Einwands hypothetischer Einwilligung bei
Lebendorganspende – Unerheblichkeit des Einwands rechtmäßigen Alternativverhaltens im
Bereich der Lebendorganspende

5. Hypothetische Einwilligung und rechtmäßiges Alternativverhalten
Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens – Herrschende Meinung und Gegenansicht –
Wirkungsweisen des Schutzzwecks der Norm – Strukturen der Einwände – Rechtmäßiges
Alternativ- Unterlassen? – Vertragliche und deliktische Arzthaftung

6. Dogmatische Einordnung des Einwands hypothetischer Einwilligung
Fehlende Ursächlichkeit zwischen Aufklärungsfehler und Einwilligung – Einwand sui
generis – Die tatsächliche Einwilligung – Anwendung der hypothetischen Einwilligung
auf Lebendorganspende – Anwendung der hypothetischen Einwilligung in anderen Fällen

7. Wesentliche Ergebnisse

  • By (author) Zhuchen Gu