Die elterliche Einwilligung in eine Zirkumzision – eine unzulässige Beschneidung kindlicher Rechte?
Rechtliche Analyse des § 1631d BGB unter Bezugnahme des deutschen Verfassungsrechts und des internationalen Rechts.
By (author) Yvonne Christina Schmid
Paperback (Published)
(November 2016)
ISBN: 9783428150021
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
Out of stock
Mit Schaffung des § 1631d BGB entschied der Gesetzgeber im Jahr 2012, dass die religiös motivierte Beschneidung männlicher Kinder aufgrund elterlicher Einwilligung grundsätzlich mit den kindlichen Rechten vereinbar ist. Die Arbeit analysiert die Vorschrift unter Einbeziehung bereits bestehender gesetzlicher Regelungen und Judikatur, die das Eltern-Kind-Verhältnis ausformen. Dem sich offenbarenden Anpassungsbedarf kann aus Sicht der Autorin mit der vorgeschlagenen Neuregelung begegnet werden.
Die Arbeit unterzieht § 1631d BGB, der die elterliche Entscheidung für eine allein religiös oder gesundheitsprophylaktisch motivierte Zirkumzision des männlichen Kindes decken kann, einer rechtlichen Analyse unter Bezugnahme des deutschen Verfassungsrechts und des internationalen Rechts. Die Auflösung der besonderen Spannungslage zwischen den Rechten des Kindes und den Rechten der Eltern bildet dabei einen Schwerpunkt und erfolgt unter Rückgriff auf bereits bestehende gesetzliche Regelungen und Judikatur, die das Eltern-Kind-Verhältnis bei Eingriffen in den kindlichen Körper ausformen. Ob § 1631d Abs. 2 BGB, der unter bestimmten Voraussetzungen die Beschneidung durch nicht-ärztliche Beschneider zulässt, mit den Rechten der rituellen Beschneider der betroffenen Kinder und Eltern vereinbar ist, bildet einen weiteren wesentlichen Untersuchungsgegenstand. Die rechtliche Analyse der Vorschrift offenbart Anpassungs- und Ergänzungsbedarf, dem die im Rahmen der Arbeit vorgeschlagene Neuregelung elterlicher Einwilligungsmöglichkeit aus Sicht der Autorin gerecht werden kann.
A. Die Knabenbeschneidung: § 1631d BGB als »Problemlöser«
B. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands
Die Regelung in § 1631d BGB. Beschneidung des männlichen Kindes – Begriffsbestimmung – Zirkumzision einer einsichts- und urteilsfähigen Person – Zirkumzision als medizinischer Heileingriff – Weibliche Genitalbeschneidung und -verstümmelung
C. Die Beschneidung als religiöses Gebot und kulturelle Besonderheit
Die Zirkumzision männlicher Kinder im Judentum – Die Zirkumzision männlicher Kinder im Islam – Bedeutung der Zirkumzision in anderen Glaubensgemeinschaften – Nicht-religiös motivierte Beschneidungstraditionen
D. Einfachgesetzliche Rechtslage in Deutschland
Die Urteile des Amtsgerichts und des Landgerichts Köln – Tatbestandsmäßigkeit der Beschneidung – Bedeutung des ärztlichen Standesrechts für die Zirkumzision – Rechtfertigende Einwilligung – Alternative Regelungsansätze – Sozialrechtlicher Gesichtspunkt. Kostenerstattung
E. Die Vereinbarkeit des § 1631d BGB mit dem Verfassungsrecht
Die Verbindlichkeit grundgesetzlicher Vorgaben – Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes für § 1631d BGB – Die kollektive Religionsfreiheit und das Selbstbestimmungsrecht religiöser Gemeinschaften – Die elterliche Entscheidungsbefugnis und deren Grenzen – Die abwägungsrelevanten Grundrechte des betroffenen Kindes – Abwägungsentscheidung: Eltern- vs. Kinderrechte im Fall der Knabenbeschneidung – Die Rechte der rituellen Beschneider – Der grundgesetzliche Gleichbehandlungsgrundsatz – Zusammenfassung der grundrechtlichen Prüfung
F. Die Vereinbarkeit des § 1631d BGB mit internationalem Recht
Übereinkommen über die Rechte des Kindes der Vereinten Nationen (KRK) – Europäische Menschenrechtskonvention – Internationaler Bürgerrechtepakt – Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten (Europäisches Minderheitenübereinkommen – EUMindÜbk)
G. Notwendige Anpassungen: Ein Überblick
H. Das nicht gelöste Problem: Ergebnis
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Yvonne Christina Schmid
Other Titles in this Series
Die medizinisch nicht indizierte Beschneidung des männlichen Kindes.
Rechtslage vor und nach Inkrafttreten des § 1631d BGB unter besonderer Berücksichtigung der Grundrechte.
Volume 34
Krankenkassenreform und Wettbewerb.
Vorträge im Rahmen der 2. Berliner Gespräche zum Gesundheitsrecht am 3. und 4. Juli 2003.
Volume 2
Die Nutzenbewertung von Arzneimitteln nach dem AMG und dem SGB V.
Eine Untersuchung zur Erzeugung administrativer Wissensgrundlagen und ihrer gerichtlichen Kontrolle.
Volume 52
Grenzen finanzieller Einflussnahme auf ärztliche Entscheidungen bei der Kooperation von Ärzten mit anderen Leistungserbringern in der Gesundheitswirtschaft.
Unter besonderer Berücksichtigung der Zulässigkeit von Rückvergütungsmodellen (sog. Kick-back-Vereinbarungen) nach Maßgabe des § 31 Abs. 1 Musterberufsordnung-Ärzte.
Volume 32
Kindeswohl im Fortpflanzungsmedizinrecht
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung zum Verbot der heterologen Eizellspende, der Leihmutterschaft und der postmortalen Befruchtung
Volume 77
Kulminierende Grundrechtseingriffe.
Vom Umgang mit Belastungskumulationen am Beispiel des beendeten Bestandsmarktaufrufes.
Volume 50
Werbebeschränkungen für Arzneimittel.
Inhaltliche Bestimmung und Überprüfung an höherrangigem Recht.
Volume 13
Der Zufallsfund im Medizin- und Gendiagnostikrecht.
Ein rechtliches, medizinisches und moralisches Problem.
Volume 35
Zukunftsperspektiven der (vertrags)zahnärztlichen Versorgung.
Vorträge im Rahmen der 3. Berliner Gespräche zum Gesundheitsrecht am 15. und 16. September 2003.
Volume 3
Arzneimitteltherapie und Arzneimittelsicherheit.
Zur Einschränkbarkeit der erlaubnisfreien Arzneimittelherstellung durch Heilberufsangehörige zur Anwendung an eigenen Patienten (§ 13 Abs. 2b AMG).
Volume 53
Der Implantationsvertrag
Zur kaufrechtlichen Gewährleistungshaftung des Behandelnden bei mangelhaften Implantaten
Volume 80
Die Honorarverteilung im Vertragsarztrecht.
Insbesondere zum Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit.
Volume 47
Das Spannungsfeld zwischen Patienteninformierung und dem Werbeverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel.
Eine Studie zur verfassungskonformen Auslegung von § 10 Abs. 1 des Heilmittelwerbegesetzes.
Volume 14
Rationierung als Körperverletzung.
Der Behandlungsstandard in der gesetzlichen Krankenversicherung und die Begrenzung des Heilauftrags niedergelassener Ärztinnen und Ärzte aus Sicht des Straf-, Sozial- und Zivilrechts.
Volume 60
Die sozial-marktwirtschaftliche Zukunft der Krankenversicherung.
Vorträge im Rahmen der 4. Berliner Gespräche zum Gesundheitsrecht am 25. Oktober 2004.
Volume 4
Die Beteiligung Berufsfremder an Arztpraxen, Apotheken und anderen Heilberufsunternehmen.
Fremdbesitz - Fremdbetrieb - Fremdnutzung.
Volume 23
Die gerichtliche Kontrolle ärztlicher Behandlungsentscheidungen
Heranziehung der Grundsätze zur Business Judgment Rule als Vorbild für eine Reform des Arzthaftungsrechts?
Volume 87
Off-Label-Use von Medizinprodukten
Zwecküberschreitende Anwendungen im Kontext von Medizinprodukterecht und Arzthaftung
Volume 91
Die Finanzierung von (öffentlichen) Krankenhäusern in Deutschland.
Eine EU-beihilfenrechtliche Untersuchung.
Volume 61
Manipulation allokationsrelevanter Patientendaten.
Eine systematische Analyse der internen Kommissionsberichte der Prüfungs- und Überwachungskommission bei der Bundesärztekammer.
Volume 55
Medizinethik und medizinethische Expertengremien im Licht des öffentlichen Rechts.
Ein Beitrag zur Lösung von Unsicherheiten im gesellschaftlichen Umgang mit lebenswissenschaftlichen Fragestellungen aus rechtswissenschaftlicher Perspektive.
Volume 24
Das Recht auf körperliche Unversehrtheit und der biomedizinische Fortschritt im Genome Editing
Eine Untersuchung der rechtlichen Herausforderungen der Anwendung von CRISPR-Cas im menschlichen Zellsystem am Maßstab des Art. 3 GRCh unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Kompetenzverteilung
Volume 92
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
