Die rechtserhaltende Benutzung im deutschen und europäischen Markenrecht.
By (author) Andreas Lenk
Paperback (Published)
(October 2013)
ISBN: 9783428141425
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Der Autor beschäftigt sich in seiner Untersuchung mit aktuellen Streitfragen im Zusammenhang mit der rechtserhaltenden Benutzung von eingetragenen Marken. Dabei richtet er seinen Blick sowohl auf das deutsche als auch auf das europäische Markenrecht. Der Autor behandelt insbesondere die Anforderungen, die an die geographische Ausdehnung der Benutzung einer Gemeinschaftsmarke zu stellen sind sowie die Benutzung der eingetragenen Marke in abweichender Markenform, die sogenannte Wiederholungsmarke und einzelne Aspekte im Zusammenhang mit der funktionsgerechten und ernsthaften Benutzung. Zu diesen Fragestellungen entwickelt der Autor sachgerechte Lösungen und zeigt die praktischen Konsequenzen auf, die sich für die Markeninhaber und deren Markenstrategien ergeben.
Das Institut der rechtserhaltenden Benutzung stellt ein Grundprinzip des Markenrechts dar, ist aber gesetzlich nur wenig konkret ausgestaltet. Seit seiner Einführung im deutschen und europäischen Markenrecht ist es fortwährend Gegenstand rechtlicher Diskussionen. Erst kürzlich hatte sich der Europäische Gerichtshof erneut mit zwei zentralen Fragen der rechtserhaltenden Benutzung zu befassen. Die Entscheidungen haben sowohl im nationalen als auch im Gemeinschaftsmarkenrecht weitere richtungsweisende Akzente gesetzt.
Andreas Lenk beschäftigt sich in seiner Untersuchung mit aktuellen Streitfragen im Zusammenhang mit der rechtserhaltenden Benutzung von eingetragenen Marken. Dabei richtet er seinen Blick sowohl auf das deutsche als auch auf das europäische Markenrecht. Der Autor behandelt insbesondere die Anforderungen, die an die geographische Ausdehnung der Benutzung einer Gemeinschaftsmarke zu stellen sind sowie die Benutzung der eingetragenen Marke in abweichender Markenform, die sogenannte Wiederholungsmarke und einzelne Aspekte im Zusammenhang mit der funktionsgerechten und ernsthaften Benutzung. Zu diesen Fragestellungen entwickelt der Autor sachgerechte Lösungen und zeigt die praktischen Konsequenzen auf, die sich für die Markeninhaber und deren Markenstrategien ergeben.
1. Einleitung
Gegenstand der Arbeit – Gang der Untersuchung
2. Grundlagen des Markenrechts
Die Bedeutung der Marke im Wirtschaftssystem – Rechtlicher Schutz der Marke – Historische Entwicklung des Markenrechts – Rechtsquellen des Markenrechts – Entstehung des Markenschutzes und Schutzschranken
3. Der markenrechtliche Benutzungszwang
Der Benutzungszwang als markenrechtliches Grundprinzip – Rechtsnatur und materiell-rechtliche Verankerung – Sinn und Zweck des Benutzungszwangs – Postulat der strengen und konsequenten Auslegung des Benutzungszwangs – Rechtsfolgen fehlender Benutzung – Bestimmung des Benutzungsbegriffs – Sonstige Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung – Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
4. Ausgewählte materiellrechtliche Probleme
Territorium der Benutzung – Abweichende Form der Markenbenutzung – Benutzungszwang und Wiederholungsmarken – Einzelfragen zur funktionsgerechten Benutzung der Marke – Rechtserhaltende Benutzung bei Zugaben und Werbegeschenken
5. Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Andreas Lenk
»Lenk bringt den Leser in kompakter und sprachlich sicherer Form auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur. Hervorzuheben ist auch sein normzweckorientierter Ansatz, der regelmäßig zu überzeugenden und sachgerechten Ergebnissen führt, ohne den Bezug zur Praxis zu verlieren. Gut gelungen sind auch die Ausführungen zur Rechtfertigung der Nichtbenutzung im stark regulierten Tabaksektor. Insgesamt hat Lenk ein gut geschriebenes Kompendium zu ›ausgewählten materiellrechtlichen Problemen‹ (S. 182) vorgelegt.« Prof. Dr. Michael Grünberger, in: Zeitschrift für Geistiges Eigentum, Bd. 7, 2/2015
—
Other Titles in this Series
Mitbestimmung und Niederlassungsfreiheit.
Folgen der Einführung der Societas Europaea für die Vereinbarkeit paritätischer Unternehmensmitbestimmung mit Europäischem Recht.
Volume 46
Vertragsscheitern und Rückabwicklung.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum englischen und deutschen Recht, zum UN-Kaufrecht sowie zu den Unidroit Principles und den Principles of European Contract Law.
Volume 22
Europäische Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr.
Grundsätze und Lehren aus dem gescheiterten GEKR.
Volume 79
Befreiende Konzernabschlüsse nach US-GAAP (§ 292a HGB).
Verstoß gegen Verfassungs- und Europarecht?
Volume 30
Gun-Jumping.
Verstöße gegen Art. 7 FKVO und Art. 101 AEUV durch den vorzeitigen Vollzug anmeldepflichtiger Zusammenschlüsse.
Volume 63
Die Abgrenzung von Gesellschafts- und Insolvenzstatut im Lichte des Kornhaas-Urteils des EuGH.
Volume 84
Die Behandlung von Effizienzvorteilen in der europäischen Fusionskontrolle und in Art. 81 Abs. 3 EG.
Volume 48
Das Vertragsrecht der Zahlungsdienste.
Neugestaltung unter dem Einfluss der Zahlungsdiensterichtlinie.
Volume 67
Rechtsnormanerkennung im Binnenmarkt.
Zur Interpretation von Art. 100 b des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft im Spannungsfeld von Äquivalenzgrundsatz, Prinzip des gemeinschaftsrechtlichen Mindestrechtsgüterschutzes und mitgliedstaatlicher Regelungskompetenz.
Volume 9
Probleme der Anknüpfung im Rahmen der EuErbVO.
Zugleich ein Beitrag zur Kohärenz des europäischen IPR.
Volume 65
Gläubigerschutz in der grenzüberschreitenden Konzerngesellschaft.
Eine international-privatrechtliche Untersuchung am Beispiel der abhängigen englischen Kapitalgesellschaft mit Verwaltungssitz in Deutschland.
Volume 42
Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit der Warenverkehrsfreiheit, dem europäischen Beihilferecht und dem Energiebinnenmarkt.
Eine Untersuchung verschiedener Kapazitätsmarktmodelle sowie der Kapazitäts- und der Netzreserve.
Volume 69
Nichtumsetzung von Gemeinschaftsrichtlinien.
Von der unmittelbaren Wirkung bis zum Schadensersatzanspruch.
Volume 11
Die Umsetzung der AVMD-RL.
Die Implementierung der Produktplatzierungsregelungen in Deutschland und im Vereinigten Königreich.
Volume 66
Horizontale Rationalisierungskooperationen kleiner und mittlerer Unternehmen.
§ 3 GWB und die europarechtsorientierte Neubewertung horizontaler Kooperationen im GWB.
Volume 50
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17