Handelsvertreterprivileg im EU-Kartellrecht.
Beurteilung von Handelsvertreterverträgen vor dem Hintergrund des Art. 101 Abs. 1 AEUV.
By (author) Bastian Müller
Paperback (Published)
(August 2022)
ISBN: 9783428186297
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, ob und welche Vereinbarungen in Handelsvertreterverträgen unter welchen Voraussetzungen nicht dem Art. 101 AEUV unterfallen (sog. Handelsvertreterprivileg). Dabei wird ein Konzept zur kartellrechtlichen Beurteilung von Handelsvertreterverträgen entwickelt, das der Praxis klare Abgrenzungshilfen bietet. Gleichzeitig wird aufgezeigt, dass Mehrfirmenvertreter, Handelsvertreter mit Doppelprägung und Online-Handelsplattformen unter die Privilegierung fallen können.
Die Arbeit geht der Frage nach, ob und welche Vereinbarungen in Handelsvertretervertragen nicht unter Art. 101 AEUV fallen (sog. Handelsvertreterprivileg). Gegenstand ist somit die nach wie vor aktuelle Diskussion zur dogmatischen Anknupfung, den Voraussetzungen und der Reichweite der Privilegierung. Unter genauer Betrachtung der relevanten Vorschriften wird ein detailliertes Konzept zur kartellrechtlichen Beurteilung von Handelsvertretervertragen entwickelt, das im Einklang mit der einschlagigen (Unions-)Rechtsprechung und den Vertikal-Leitlinien der EU-Kommission steht. Dabei wird deutlich, worauf es bei der Einordnung eines Absatzmittlers als echter Handelsvertreter wirklich ankommt und es ergeben sich klare Abgrenzungshilfen fur die Praxis. Gleichzeitig wird aufgezeigt, dass Mehrfirmenvertreter, Handelsvertreter mit Doppelpragung und Online-Handelsplattformen als echte Handelsvertreter zu qualifizieren sein konnen und dann unter das Handelsvertreterprivileg fallen.
Einleitung
1. Grundlagen und Einführung in die Thematik: Handelsrechtliche Grundlagen der Handelsvertretung — Handelsvertreter im kartellrechtlichen Kontext
2. Gesamtkonzept zum Handelsvertreterprivileg: Ausgangspunkt der Diskussion: Weihnachtsbekanntmachung — Herleitung des Prüfungskonzepts — Kritische Würdigung des Prüfungskonzepts
3. Konkretisierung des Gesamtkonzepts: Abgrenzung von echtem und unechtem Handelsvertreter — Funktionsnotwendigkeit von Vermittlungsmarkt-Vereinbarungen
4. Anwendung des Gesamtkonzepts: Typische Vereinbarungen in echten Handelsvertreterverträgen — Anwendung auf ausgewählte Probleme
5. Novellierung der Vertikal-Leitlinien (2010): Prozess der Novellierung — Erfordernis einer Novellierung
6. Erkenntnisse dieser Arbeit: Zusammenfassung — Schematische Darstellung des Gesamt-Prüfungskonzepts
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Bastian Müller
»Insofern kann dem Buch von Müller nur gewünscht werden, dass dies eine breite Verwendung findet. Jeder Praktiker, der sich mit dem Handelsvertreterprivileg im EU-Kartellrecht zu befassen hat, findet auf seine Fragen im Buch von Müller eine Antwort. Das Buch ist daher uneingeschränkt zu empfehlen und findet hoffentlich nicht nur eine weite Verbreitung, sondern eine umso größere Aufmerksamkeit. Es ist Müller zu wünschen.« Prof. Dr. Eckhard Flohr, in: Zeitschrift für Vertriebsrecht, 5/2023
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