Die Polizeiverordnung.

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Extent: 724 pages

Publisher: Wiley-VCH

Subjects: German Studies, Law

Series: Schriften zum Öffentlichen Recht

Language: German

Die Polizeiverordnung ist eine traditionelle Handlungsform des Polizeirechts. Sie ist in allen Polizei- und Ordnungsgesetzen der Lander fest etabliert. Der Autor zeigt die landerubergreifenden Strukturen der Polizeiverordnung auf und untersucht die Ursachen fur die uberwiegend gleichformigen Vorschriften. Dabei befasst er sich schwerpunktmaaig mit dem Begriff der abstrakten Gefahr als zentrale Voraussetzung fur den Erlass einer Polizeiverordnung. In diesem Kontext wird der Begriff der abstrakten Gefahr, der gegenuber der konkreten Gefahr wenig ausdifferenziert wirkt, konkretisiert, indem die Handlungssituation des Normerlasses besonders berucksichtigt wird. Abschlieaend zeigt der Autor Perspektiven auf, wie das bestehende Regelwerk praxisgerecht sinnvoll erganzt werden konnte. Er setzt sich dabei kritisch mit einer neuen Tendenz auseinander, spezielle Ermachtigungsgrundlagen – wie etwa fur Alkoholverbotsverordnungen – neben der Verordnungsgeneralklausel zu etablieren.