Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste in Deutschland und Großbritannien
Zur Vergleichbarkeit des nationalen Kontrollniveaus als Konzept für die parlamentarische Kontrolle der internationalen Kooperation
By (author) Roman Schenk
Paperback (Forthcoming)
(September 2026)
ISBN: 9783428198344
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Nachrichtendienste greifen tief in Grundrechte ein, sind aber darauf angewiesen, dass ihre Methoden und Arbeitsprodukte geheim bleiben. Dies wirft unweigerlich die Frage nach deren demokratischer Kontrolle auf. Die Arbeit vergleicht die parlamentarische Kontrolle der Dienste in Deutschland und Großbritannien anhand eigens entwickelter Wertungsparameter und formuliert aufbauend darauf Reformvorschläge sowie ein Konzept zur Kontrolle der internationalen Zusammenarbeit zwischen Nachrichtendiensten.
»Parliamentary Oversight of Intelligence Services in Germany and the United Kingdom«: Intelligence services interfere profoundly with fundamental rights, yet require their methods and results to be kept secret. Inevitably this raises the question of democratic oversight. This study compares the parliamentary oversight of intelligence services in Germany and the United Kingdom on the basis of purpose-built evaluation parameters. It develops concrete reform proposals as well as a framework for overseeing international cooperation between services.
§ 1 Einführung
§ 2 Begriffsbestimmung: Kontrolle von Nachrichtendiensten
Nachrichtendienste — Kontrolle
§ 3 Das Konzept der parlamentarischen Kontrolle
Verfassungsrechtliche Grundlagen — Akteure — Determinanten — Ablauf — Zwischenergebnis und Vergleich
§ 4 Die parlamentarische Kontrolle von Nachrichtendiensten
Strukturelle Anforderungen — Einordnung in Bewertungsparameter
§ 5 Parlamentarische Nachrichtendienstkontrolle in Deutschland
Entstehungsgeschichte — Kontrollstrukturen des PKGr im Detail — Kontrolle außerhalb des PKGr
§ 6 Parlamentarische Nachrichtendienstkontrolle in Großbritannien
Entwicklungsüberblick und relevante Rechtsgrundlagen — Kontrollstrukturen des ISC im Detail — Kontrolle außerhalb des ISC
§ 7 Vergleich und Bewertung
Zusammenfassung und Vergleich im Rahmen der entwickelten Parameter — Regelungsvorschlag für die Kontrolle der internationalen Kooperation — Übernahme britischer Best-Practices
The author studied German law at the University of Passau and English law at the University of London. He subsequently worked as a research assistant at the Chair of Common Law at the University of Passau. He completed his legal traineeship at the Kammergericht (Berlin Court of Appeal). Since 2025, he serves as a policy officer at the Federal Ministry for Economic Affairs and Energy.
- By (author) Roman Schenk
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