Verfassungsrichter und ihre frühere Beteiligung an Gesetzgebungsverfahren.
Eine Untersuchung über Richterausschluss und -ablehnung in Deutschland und dem Vereinigten Königreich.
By (author) Christopher Orth
Paperback (Published)
(May 2022)
ISBN: 9783428185634
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Die §§ 18, 19 BVerfGG dienen der Sicherung der Unvoreingenommenheit der Richter des BVerfG. Die Arbeit untersucht, ob die Vorschriften diesem Anspruch auch in Anbetracht von zurückliegenden gesetzgeberischen Tätigkeiten der Verfassungsrichter gerecht werden. Hierfür wird die einschlägige Kasuistik des BVerfG der Rechtspraxis des Vereinigten Königreiches gegenübergestellt, dessen Rechtsordnung durch eine unmittelbare Verflechtung zwischen oberster Gerichtsbarkeit und dem Parlament geprägt war.
Die zuruckliegende legislative Mitwirkung eines Verfassungsrichters – etwa als Abgeordneter oder vorbereitender Gutachter – an einem Gesetzeswerk, welches nun zur verfassungsgerichtlichen Uberprufung vorliegt, wirft Fragen nach der richterlichen Unvoreingenommenheit auf. Die Arbeit bereitet die einschlagige Kasuistik bundesverfassungsgerichtlicher Entscheidungen zu 18 und 19 BVerfGG auf und vergleicht diese mit der Rechtspraxis der obersten Gerichte des Vereinigten Konigreiches. Deren Richter waren neben ihrer judikativen Funktion teils zugleich Abgeordnete des parlamentarischen Oberhauses und somit direkt in den legislativen Alltag eingebunden. Der Gang der Untersuchung zeigt, dass die britische Rechtspraxis zum Schutz der richterlichen Unvoreingenommenheit in Ansehung zuruckliegender gesetzgeberischer Tatigkeiten fundamentale Veranderungen durchlief. Auf Grundlage dieser Bestandsaufnahme werden die Losungen beider Rechtsordnungen dargelegt, verglichen und eingeordnet.
A. Einleitung
Problemstellung – Methode des Rechtsvergleiches – Grundlagen
B. Die richterliche Unabhängigkeit und Unvoreingenommenheit als verfassungsrechtliche Prinzipien
Die Gewaltenteilung in Bezug zur Verfassungsgerichtsbarkeit – Richterliche Unabhängigkeit und Unvoreingenommenheit
C. Ausschluss und Ablehnung von Verfassungsrichtern wegen legislativer Vorbefasstheit
Deutschland – Vereinigtes Königreich – Rechtsvergleichung
D. Ergebnis und Ausblick
Anhang
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Christopher Orth
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