Verfassungsgerichte und der politische Prozess
Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Effekte verfassungsgerichtlicher Entscheidungen auf die Gesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland und im Vereinigten Königreich
By (author) Philipp Scheurer
Paperback (Published)
(July 2026)
ISBN: 9783428198139
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
On back order
Die Arbeit systematisiert und bewertet die konkreten Effekte verfassungsgerichtlicher Entscheidungen auf den Gesetzgebungsprozess in Deutschland und dem Vereinigten Königreich. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass verfassungsgerichtliche Entscheidungen in der Regel gesetzgeberische Entscheidungsprozesse (wieder-)beleben. Die Verfassungsgerichte sind demnach eher »Impulsgeber« als »Ersatzgesetzgeber«.
»Constitutional Courts and the Political Process. A Comparative Legal Study of the Effects of Constitutional Court Decisions on Legislation in the Federal Republic of Germany and the United Kingdom«: The thesis assesses how constitutional court decisions have an effect on legislative decision-making processes by analysing the constitutional practice in Germany and the United Kingdom. The study concludes that constitutional court decisions normally (re)activate legislation decision-making processes. Therefore, constitutional courts are more ›catalysators‹ in legislation decision-making processes than ›substitute legislators‹.
A. Einleitung
Forschungsfrage — Forschungsstand — Methodik — Gang der Untersuchung — Grundbegriffe
B. Initiativeffekt (im Schwerpunkt) Geschlechtliche Minderheiten
Einführung in die Grundbegriffe: Cis-, Trans-, Intergeschlechtlichkeit und Nonbinarität — Deutschland: Transgeschlechtliche Personen — Vereinigtes Königreich: Transgeschlechtliche Personen — Deutschland: Intergeschlechtliche Personen (»drittes Geschlecht«) — Vereinigtes Königreich: Nonbinäre Personen — Rechtsvergleich/Zusammenfassung
C. Erinnerungseffekt ohne Initiativeffekt: Sexuelle Minderheiten
Deutschland: Homosexuelle Personen — Vereinigtes Königreich: Homosexuelle Personen — Rechtsvergleich/Zusammenfassung
D. Verschiebungseffekt
Deutschland: 1. Kopftuch-Entscheidung des BVerfG, 2003 — Vereinigtes Königreich: Kein Effekt zur Frage religiöser Symbole — Vereinigtes Königreich: Sterbehilfe — Rechtsvergleich/Zusammenfassung
E. Verengungseffekt
Deutschland: 2. Kopftuch-Entscheidung des BVerfG, 2015 — Deutschland: Urteil des BVerfG zur Sterbehilfe, 2020 — Deutschland: Abtreibung — Vereinigtes Königreich: UK Supreme Court zur Abtreibung, 2018 — Rechtsvergleich/Zusammenfassung
F. Beendigungseffekt
Deutschland: Entscheidung des BVerfG zum LuftSiG, 2006 — Vereinigtes Königreich: Belmarsh-Entscheidung Appellate Committee, 2004 — Deutschland: Entscheidung des BVerfG zu § 362 Nr. 5 StPO, 2023 — Rechtsvergleich/Zusammenfassung
Philipp Scheurer studied law at the Johannes Gutenberg-Universität Mainz (first state examination) and the University of Glasgow (LL.M., International Law and International Security). He completed his legal clerkship and second state examination in the district of the Higher Regional Court of Koblenz with stages at the German University of Administrative Sciences Speyer and in Frankfurt am Main. Afterwards, he was research assistant at the Bavarian Academy of Sciences and Humanities Munich, lecturer at the Ludwig-Maximilians-Universität Munich and visiting researcher at the University of Cambridge. He is working as an attorney in Munich.
- By (author) Philipp Scheurer
Other Titles in this Series
Rechte der Natur
Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Rechte von Flüssen
Volume 15
Die Regulierung des Homesharing.
Eine rechtsvergleichende und rechtsökonomische Untersuchung des Geschäftsmodells der Kurzzeitvermietung privaten Wohnraums über Online-Plattformen.
Volume 9
Verfassungsrichter und ihre frühere Beteiligung an Gesetzgebungsverfahren.
Eine Untersuchung über Richterausschluss und -ablehnung in Deutschland und dem Vereinigten Königreich.
Volume 11
Suspensiveffekt und Aussetzung der Vollziehung.
Eine Untersuchung zum deutschen und türkischen Recht.
Volume 12
Überindividueller Umweltrechtsschutz am Beispiel der altruistischen Verbandsklage in der deutschen, griechischen und europäischen Rechtsordnung.
2 Teilbände.
Volume 3
Allgemeine Gesichtsverschleierungsverbote in Frankreich und Europa.
Eine völkerrechtsdogmatische und rechtspolitische Untersuchung unter Berücksichtigung der EGMR-Rechtsprechung und der "Mindestanforderungen an das gesellschaftliche Zusammenleben".
Volume 13
Smart Privacy in der Energiewirtschaft
Ein Vergleich der datenschutzrechtlichen Vorgaben an das Smart Metering in Deutschland und den USA
Volume 17
Wertkonflikte und Wertekonvergenz im europäischen Grundrechtsverbund.
Die Würdekonzeption des Grundgesetzes und der Europäischen Grundrechtecharta im Vergleich.
Volume 10
Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste in Deutschland und Großbritannien
Zur Vergleichbarkeit des nationalen Kontrollniveaus als Konzept für die parlamentarische Kontrolle der internationalen Kooperation
Volume 19
Unternehmen zwischen Staat und Gesellschaft.
Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Russland am Beispiel der Eisenbahnen.
Volume 4
Richter als “Religionswächter”? Zur gerichtlichen Überprüfbarkeit eines Glaubenswechsels.
Asylverfahren von Konvertiten in Deutschland und Großbritannien im Vergleich.
Volume 5
Sachrichtigkeit und Verfahrensgerechtigkeit.
Ein Vergleich der Rechtsschutzmöglichkeiten bei fehlerhaftem Verwaltungsverfahren im deutschen und englischen Rechtssystem.
Volume 6
Similar Books
Balthasar Caymox of Nuremberg
Early Modern German Print Publishers: Popular Prints of the Seventeenth Century
Constitutional Conflict as Judicial Civil Disobedience and Conscientious Objection
Reconceptualising National Constitutional Court Rulings in the European Union Legal Space
Formulary apportionment in international tax law
An allocation method for the age of globalization and digitalization
Volume 210
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Legal Unification through Case Law?
Supreme Courts and the Emergence of Uniform Law in the Modern Era
Volume 242
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Law of the International Civil Service
Institutional Law and Practice in International Organisations
“Aktenzeichen XY … ungelöst”, Facebook und Co.
Chancen und Risiken der Einbeziehung der Öffentlichkeit in das strafprozessuale Ermittlungsverfahren
Volume 476
“Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur”
Eine verfassungsrechtliche und -theoretische Annäherung an die Gleichsetzung von Grundgesetz und Leitkultur
Volume 1595
“Sachkunde” als Beweisquelle im Strafprozess
Defizite der Verteidigungsrechte bei der Gewinnung und Verwertung von außerjuristischem Erfahrungswissen
Volume 340
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
(Keine) Haftung für Produktfehler?
Eine Untersuchung des deutschen und neuseeländischen Rechts zum Ausgleich von Personenschäden durch fehlerhafte Produkte
(Personen-)Gesellschaften im Erbschaftsteuerrecht
Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips für die Besteuerung. Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit § 2a ErbStG
Abwendung sozialrechtlicher Vermögenssanktionen als Abrechnungsbetrug?
Zur Übertragbarkeit der Ausklammerung geldwerter staatlicher Sanktionen aus dem Vermögensbegriff auf den Vergütungsausschluss in der vertragsärztlichen Versorgung
Aktionärsklagen in Deutschland und Hongkong
Rechtsdogmatik. Rechtsökonomik. Rechtsvergleich.
Volume 37
Aktuelle Perspektiven für eine Europäische Sozialunion –
mit Bezügen zum Sozialversicherungsrecht
Volume 42
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Anlasslose Finanzermittlungen zur Geldwäschebekämpfung
Automatisierte Überwachung in der Sicherheitsgesellschaft und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen
Volume 12
Arkane Algorithmen
Algorithmische Systeme als Handlungsform der Verwaltung und Rechtsschutzmöglichkeiten gegen diese
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Auskunftsansprüche und prozessuale Mitwirkungspflichten
Instrumente zur Bewältigung von Informationsungleichgewichten
Becoming German American
Eine generationenübergreifende deutsche Migrationsgeschichte in Amerika nach 1945
