Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste in Deutschland und Großbritannien
Zur Vergleichbarkeit des nationalen Kontrollniveaus als Konzept für die parlamentarische Kontrolle der internationalen Kooperation
By (author) Roman Schenk
Paperback (Forthcoming)
(September 2026)
ISBN: 9783428198344
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
Nachrichtendienste greifen tief in Grundrechte ein, sind aber darauf angewiesen, dass ihre Methoden und Arbeitsprodukte geheim bleiben. Dies wirft unweigerlich die Frage nach deren demokratischer Kontrolle auf. Die Arbeit vergleicht die parlamentarische Kontrolle der Dienste in Deutschland und Großbritannien anhand eigens entwickelter Wertungsparameter und formuliert aufbauend darauf Reformvorschläge sowie ein Konzept zur Kontrolle der internationalen Zusammenarbeit zwischen Nachrichtendiensten.
Nachrichtendienste greifen tief in Grundrechte ein, sind aber zugleich darauf angewiesen, dass ihre Methoden und Arbeitsprodukte geheim bleiben. Dies wirft unweigerlich die Frage nach deren demokratischer Kontrolle auf. Die Arbeit untersucht die Leistungsfähigkeit der parlamentarischen Nachrichtendienstkontrolle in Deutschland anhand eines Rechtsvergleichs mit ihrem Pendant in Großbritannien. Es werden die grundsätzlichen Anforderungen an eine Kontrolle von Nachrichtendiensten erörtert und daraus Wertungsparameter entwickelt. An diesen werden die konkreten Ausgestaltungen in den Vergleichsstaaten unter Berücksichtigung der staatsorganisatorischen Besonderheiten gemessen. Der Vergleich legt Stärken und Schwächen beider Modelle offen und zeigt, wo das deutsche Recht von britischen Best Practices profitieren kann. Daneben wird anhand des Vergleichs ein Regelungsvorschlag für die Kontrolle der bislang unzureichend erfassten internationalen Zusammenarbeit zwischen den Diensten unterbreitet.
- By (author) Roman Schenk
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