Staatliche Überwachung im deutsch-französischen Rechtsvergleich
By (author) Max Schulze
Paperback (Published)
(August 2025)
ISBN: 9783428193776
6.18 x 9.17 inches
Price: $152.00
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Um Grundrechtsschutz bei staatlicher Uberwachung wird unverandert gerungen und gestritten, zuletzt auch vermehrt supranational. Diese Arbeit untersucht anhand wirklichkeitsnaher Rechtsvergleichung ausgewahlte Befugnisse und ihre Anwendung in Deutschland und Frankreich. Beide historisch verschiedenen Rechtsordnungen nahern sich getrieben durch Rechtsprechung von EuGH und EGMR zunehmend an, wenngleich teilweise signifikante Unterschiede bei Grundrechtsschutz und Anwendungshaufigkeit verbleiben.
English summary: Government Surveillance – German-French Comparative Law Analysis: The protection of fundamental rights in the context of government surveillance continues to be a subject of controversy, most recently also at the supranational level. This thesis uses “wirklichkeitsnahe Rechtsvergleichung” to examine selected powers and their application in Germany and France. Driven by the case law of the ECJ and the ECtHR, the two historically different legal systems are increasingly converging, although significant differences persist with regard to the protection of fundamental rights and the frequency of application. German description: Freiheit und Sicherheit, staatliche Uberwachung und Grundrechtsschutz – Fragen danach und Antworten darauf sind in der Rechtswissenschaft nicht neu, aber unverandert aktuell und in Bewegung. Auf der Suche nach best practices analysiert diese Arbeit anhand einer Methode wirklichkeitsnaher Rechtsvergleichung die Regulierung ausgewahlter staatlicher Uberwachungsbefugnisse und ihre Anwendung in zwei besonders wichtigen, aussagekraftigen Rechtsordnungen.Im Ergebnis unterscheiden sich Gesetzgebung und Uberwachungspraxis in Deutschland und Frankreich historisch deutlich, etwa beim Vorhandensein spezialgesetzlicher Befugnisse und der rechtsstaatlichen Einhegung eingriffsintensiver Uberwachungsbefugnisse. Sie nahern sich aber getrieben durch die Rechtsprechung von EuGH und EGMR zunehmend an. Gleichwohl verbleiben bei Grundrechtsschutz und Anwendungshaufigkeit teilweise signifikante Unterschiede, die vor allem auf eine detailreiche, bewahrte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zuruckgehen.
1. Einleitung
Erkenntnisinteresse – Erkenntnisgegenstand – Angewandte Methode der
Rechtsvergleichung
2. Die Online-Durchsuchung im Rechtsvergleich
Praktische Bedeutung der Online-Durchsuchung (Anwendungszahlen) –
Verfassungsrechtsprechung zur Online-Durchsuchung – Rechtslage der
Online-Durchsuchung – Anforderungen supranationaler Rechtsprechung – Wesentliche
Erkenntnisse des Rechtsvergleichs – Rechtspolitische Fragen
3. Die Überwachung verschlüsselter Telekommunikation im Rechtsvergleich
Praktische Bedeutung der Überwachung verschlüsselter Telekommunikation
(Anwendungszahlen) – Verfassungsrechtsprechung zur Überwachung verschlüsselter
Telekommunikation – Rechtslage der Überwachung verschlüsselter Telekommunikation –
Anforderungen supranationaler Rechtsprechung – Wesentliche Ergebnisse des
Rechtsvergleichs – Rechtspolitische Fragen
4. Die Vorratsdatenspeicherung im Rechtsvergleich
Praktische Bedeutung der Vorratsdatenspeicherung (Anwendungszahlen) –
Verfassungsrechtsprechung zur Vorratsdatenspeicherung in der
Verfassungsrechtsprechung – Rechtslage der Vorratsdatenspeicherung – Vorsorgliche
Datenspeicherung (1. Stufe der Vorratsdatenspeicherung) – Verwendung der
Vorrats-Verkehrsdaten (2. Stufe) – Anforderungen supranationaler Rechtsprechung –
Wesentliche Ergebnisse des Rechtsvergleichs – Rechtspolitische Fragen
5. Maßnahmenübergreifendes Resümee
- By (author) Max Schulze
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