Die Förderung der Allgemeinheit als gemeinnütziger Zweck nach § 52 Abs. 1 AO.
Zur Begrenzung des Kreises der Geförderten anhand personenbezogener Merkmale.
By (author) Philipp Streckenbach
Paperback (Published)
(October 2021)
ISBN: 9783428183166
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
Out of stock
Vereine, Stiftungen und andere Einrichtungen können nur dann gemeinnützig sein, wenn sie die Allgemeinheit fördern. Der Autor widmet sich der Frage, ob ein Verein, eine Stiftung oder eine andere Einrichtung auch dann die Allgemeinheit fördert und damit gemeinnützig im steuerrechtlichen Sinn sein kann, wenn sie nur die Angehörigen eines Geschlechts fördert oder ihre Förderung von einem anderen personenbezogenen Merkmal abhängig macht.
Vereine, Stiftungen und andere Einrichtungen konnen nur dann gemeinnutzig sein, wenn sie die Allgemeinheit fordern. Der Autor widmet sich der Frage, ob ein Verein, eine Stiftung oder eine andere Einrichtung auch dann die Allgemeinheit fordert und damit gemeinnutzig im steuerrechtlichen Sinn sein kann, wenn sie nur die Angehorigen eines Geschlechts fordert oder ihre Forderung von einem anderen personenbezogenen Merkmal abhangig macht. Aus der Entstehungsgeschichte der maageblichen Normen sowie deren Sinn und Zweck lasst sich ableiten, dass gemeinnutzige Einrichtungen einer strengen Gemeinwohlbindung unterliegen, die der staatlichen Bindung an das Gemeinwohl entspricht. Daraus folgt, dass gemeinnutzige Einrichtungen ahnlich wie staatliche Organe an Grundrechte gebunden sind und nicht ohne ausreichende Rechtfertigung anhand des Geschlechts oder anhand eines anderen personenbezogenen Merkmals differenzieren durfen.
1. Einleitung
2. Einführung ins Gemeinnützigkeitsrecht: Historische Einführung – Wesentliche Voraussetzungen und Anwendungsbereich – Rechtsfolgen und wirtschaftliche Bedeutung der Gemeinnützigkeit – Verlust der Gemeinnützigkeit – Grundrechtlicher Schutz der Gemeinnützigkeit
3. § 52 Abs. 1 AO in Rechtsprechung, Literatur und Verwaltung: Rechtsentwicklung – Heutiges Verständnis – Kritik der gegenwärtigen Auslegung
4. Förderung der Allgemeinheit und das Gemeinwohl: § 52 Abs. 1 Satz 1 AO im Gemeinnützigkeitsrecht – Steuern als Beitrag zum Gemeinwohl – Steuervergünstigungen für gemeinnützige Einrichtungen – Gemeinwohlkonflikte – Äquivalenz durch das Gemeinnützigkeitsrecht
5. Gemeinwohl als Tatbestandsmerkmal in § 52 Abs. 1 Satz 1 AO: Gemeinwohl als Tatbestandsmerkmal – Vergleichbare Gemeinwohltatbestände
6. Inhalt des Gemeinwohls in § 52 Abs. 1 Satz 1 AO: Verfassungsrechtliche Konkretisierung des Gemeinwohls – Prozedurale Gemeinwohlkriterien – Materiale Gemeinwohlkriterien
7. Praktische Anwendung auf problematische Fälle: Exkurs: Förderung der Allgemeinheit bei Ausschluss von Ausländern – Förderung der Allgemeinheit bei Diskriminierungen anhand des Geschlechts
8. Schluss: Zusammenfassung – Ausblick
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Philipp Streckenbach
Other Titles in this Series
Der Einsatz von Prüfungsbeamten durch das Finanzgericht.
Zulässigkeit und Grenzen der Delegation richterlicher Sachaufklärung auf nichtrichterliche Personen.
Volume 43
Die ertrag- und vermögensteuerrechtliche Behandlung von Gewerbebetrieben mit Betriebsstätten in Deutschland und Griechenland
im Lichte des deutsch-griechischen Doppelbesteuerungsabkommens (DBA).
Volume 52
Anknüpfungspunkte zur Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle im internationalen Ertragsteuerrecht.
Volume 178
Die zunehmende wirtschaftliche Betrachtungsweise im Grunderwerbsteuerrecht.
Eine noch verfassungsgemäße Entwicklung?
Volume 168
Die Ein- und Ausbringung bei Personengesellschaften im Ertragsteuerrecht.
Ein Vorschlag zur Neuregelung unter Auswertung der Rechtslage in Deutschland, den USA und Österreich.
Volume 131
Die Reichweite der erweiterten beschränkten Steuerpflicht nach § 2 AStG.
Ein Beitrag zur Struktur der Steuerpflicht.
Volume 109
Die steuerrechtlichen Grundlagen der Rücklage für Ersatzbeschaffung.
Eine Untersuchung zu Prinzipien des Besteuerungsaufschubs im Einkommensteuerrecht.
Volume 94
Betriebsstättenbesteuerung vor und nach der Umsetzung des AOA.
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung von Vertreterbetriebsstätten.
Volume 136
Das steuerliche Verständigungsverfahren und das Recht auf diplomatischen Schutz.
Zugleich ein Beitrag zur Lehre von der Auslegung der Doppelbesteuerungsabkommen.
Volume 33
Die konkurrierende Steuergesetzgebung des Bundes im Bereich der Finanzverfassung.
Steuerautonomie der Länder ohne Reform?
Volume 99
Steuerrechtliche Gemeinnützigkeit der öffentlichen Hand.
Eine Untersuchung zur Gemeinnützigkeit privatrechtlicher Körperschaften in staatlicher (Mit-)Trägerschaft.
Volume 74
Die Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuerreform.
Eine freiheits- und gleichheitsrechtliche Analyse.
Volume 194
Vertrauensschutz bei Erlass, Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden.
Verfassungswidrige Steuergesetze, rückwirkende Rechtsprechungsänderungen und rechtswidrige Verwaltungsvorschriften. Zur Reformbedürftigkeit des § 176 AO.
Volume 157
Die Verfassungsmäßigkeit der Verlustverrechnungsbeschränkungen bei Einkünften aus Kapitalvermögen.
Volume 179
Die objektiven Grenzen der materiellen Rechtskraft steuergerichtlicher Urteile.
Zugleich ein Beitrag zum Streitgegenstand im Verwaltungsprozeß- und Steuerprozeßrecht.
Volume 1
Die Inanspruchnahme der Organgesellschaft für Steuerschulden des Organträgers gemäß § 73 AO.
Sachgerechte Besteuerung des Organkreises oder Haftung im Übermaß?
Volume 110
Unternehmenssteuerrecht und bewegliches System.
Betriebsaufspaltung, Mitunternehmerschaft, verdeckte Gewinnausschüttung.
Volume 62
Die grenzüberschreitende Auf- und Abspaltung von Kapitalgesellschaften innerhalb der Europäischen Union.
Analyse von Spannungsfeldern im Lichte steuerlicher Implikationen unter Berücksichtigung unionsrechtlicher und ökonomischer Aspekte.
Volume 190
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Circumvention of Law in Polish Private Law
A Comparative Analysis from Polish, German and European Perspectives
How to Ensure Predictability in Legal Pluralism
Merchants and their Interaction in Late Medieval Europe
International Criminal Law – a promising pathway to promoting global environmental protection?
Volume 60
Of People, Land and Bonds
Contributions to Lordship and Administration in North-East Scotland in the Later Middle Ages
Security Discourses
Juridification of international relations in the 19th and early 20th century
Volume 264
