Die Minderheitsregierung auf Bundesebene.
By (author) Bastian Weber
Paperback (Published)
(July 2022)
ISBN: 9783428185863
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Form der Minderheitsregierung wäre ein Novum auf Bundesebene, jedoch ist sie dem Grundgesetz keineswegs unbekannt. Die Arbeit verfolgt das Ziel, dieser Regierungsform den Schleier des Unbekannten und Unnormierten zu nehmen. Dazu werden, neben Fragen der Bildung und Stabilität einer Minderheitsregierung, Kompetenzen und Freiheiten der einzelnen Staatsgewalten (vor allem Parlament und Regierung) in einzelnen Aspekten des Staatshandelns herausgearbeitet und die ggf. notwendige Kooperation dargestellt.
Die letzten Bundestagswahlen 2017 und 2021 haben gezeigt, dass die traditionelle Regierungsform der Bundesrepublik, bei der zwei Parteien eine Mehrheitsregierung stellen, nicht in Stein gemeisselt ist. Wie teilweise bereits auf Landesebene geschehen, scheint die Minderheitsregierung durchaus eine denkbare Alternative zu sein. Die Arbeit verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen diesbezuglich zu erarbeiten. Dabei wird nicht nur beleuchtet, wie eine Minderheitsregierung gebildet wird und inwiefern sie im Amt verbleiben kann, obwohl sie eine Parlamentsmehrheit gegen sich hat. Es wird ebenfalls dargestellt, welche rechtlichen Handlungsmoglichkeiten und Freiheiten eine Minderheitsregierung in samtlichen Bereichen staatlicher Tatigkeit (Gesetzgebung, Verordnungsgebung, Bundesverwaltung, Justiz, Bundeshaushalt, Aussen-, Verteidigungs- und EU-Politik) hat. Andererseits wird untersucht, welche Grenzen sich fur das Parlament beim Einfluss auf die Regierung ergeben und an welchen Stellen sich daher eine notwendige Kooperation der Staatsgewalten ergibt. Dabei wird der Ansatz einer stringenten Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen den staatlichen Gewalten verfolgt.
A. Einleitung: Brisanz der Minderheitsregierung durch pluralistischere Bundestage
B. Hintergrund
Terminologie — Von Weimar bis heute – Minderheitsregierung in Reich, Bund und Land
C. Die Konflikte und die Antworten des Grundgesetzes
Einsetzung einer Minderheitsregierung — Arbeit einer Minderheitsregierung — Ende einer Minderheitsregierung — Geschäftsregierung
D. Fazit: Die Minderheitsregierung: Verfassungsrechtlich lückenlos geregelt und dennoch praktisches Neuland
Zusammenfassung in Thesen
Literaturverzeichnis, Sachverzeichnis
Bastian Weber studied law at Münster University since 2012 and passed a special certificate on the Common Law Legal System. Between 2015 and 2017 he had been student assistant and since the first state exam in 2017 he is research assistant at the university department responsible for the preparation for the state exam (»unirep«) under the administration of Prof. Dr. Fabian Wittreck. Between 2018 and 2021 he was lecturer for constitutional law and politics at the Federal University for Public Administration. He began his legal clerkship in 2021 with parts of it working for the Federal Ministry of Justice and the Higher Administrative Court for Northrhine-Westphalia. He passed his PhD in 2021 for which he received a scholarship from Friedrich Ebert Foundation.
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