Universalinstitut Baulast?
Eine normative Untersuchung unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht.
By (author) Anna-Lisa Benkhoff
Hardback (Published)
(July 2023)
ISBN: 9783428187676
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
Out of stock
Urbanisierung, Baulandknappheit, Wohnraummangel – eine Entwicklung, die uns gesamtgesellschaftlich mit der Frage einer optimierten Nutzung von Grund und Boden konfrontiert. Zur Flexibilisierung des offentlichen Baurechts dient hier die Baulast, die – im Ausgangspunkt – der Grundstuckseigentumer ubernehmen kann. Doch welchen Einfluss hat ein am Grundstuck bestelltes Erbbaurecht als grundstucksgleiches Recht in diesem Zusammenhang? Die schweigende Musterbauordnung sorgt fur Handlungsbedarf.
English summary: Universal Institute Building encumbrance? A Normative Examination with Reference to the Heritable Building Right: Urbanization, shortage of building land, housing shortage – a development that confronts us with the question of optimized use of land. In order to make legal provisions in the area of building law more flexible, the German model building code allows the use of a building encumbrance under public law, comparable to an easement. In principle, the land owner assumes the encumbrance. But what influence does a heritable building right have in this matter? The lack of regulation creates a need for action. German description: Steigende Urbanisierung, Baulandknappheit, Wohnraummangel – eine Entwicklung, die uns gesamtgesellschaftlich mit der Frage einer optimierten Nutzung von Grund und Boden konfrontiert. Dabei erzeugen die Interessen des Bauherrn, private Rechte Dritter und offentliche Belange ein Spannungsverhaltnis. Zur Flexibilisierung des offentlichen Baurechts dient hier die Baulast. Nach der Musterbauordnung ubernimmt der Grundstuckseigentumer eine Baulast durch Erklarung und Eintragung in ein Baulastenverzeichnis. Die Arbeit untersucht in diesem Zusammenhang den Einfluss eines am Grundstuck bestellten Erbbaurechts und zeigt Widerspruche auf, die durch die Verzahnung von Bau- und Sachenrecht entstehen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der dingliche Charakter der Baulast in puncto Belastungsgegenstande und Beteiligungserfordernisse eine starkere Berucksichtigung zivilrechtlicher Wertungen verlangt. Auf dieser Grundlage konstatiert sie: Die Baulast ist kein Universalinstitut.
A. Einleitung Anlass der Arbeit - Ziele der Arbeit - Methode der Arbeit - Gang der Untersuchung B. Grundlagen und Grundbegriffe der Baulast Offentlich-rechtliches Sicherungsmittel - Die Beteiligten - Stellung zu den dinglichen Rechten des Zivilrechts - Einordnung und Abgrenzung im System verwaltungsrechtlicher Handlungsformen C. Historischer Uberblick zur Einfuhrung der Baulast Die Vorreiterrolle des sachsischen Baurechts - Zunehmende Rechtszersplitterung im Bereich des Baurechts in der ersten Halfte des 20. Jahrhunderts - Die Beseitigung der Rechtszersplitterung - Der Weg und die Motivation zur Musterbauordnung - MBO 1960 und MBO 1981 - Meilensteine im Vereinheitlichungsprozess - Die brandenburgische Inkonstanz - Zur Wiedereinfuhrung der Baulast nach 22 Jahren D. Die Baulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht Einfuhrung in das Erbbaurecht - Regelungstechnik der Bauministerkonferenz und ausgewahlter Landesgesetzgeber unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht - Die Fremdbaulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht E. Der Anspruch auf Bewilligung einer Baulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht Beginn einer neuen Rechtsprechungsara - Herleitung des Anspruchs im Zusammenhang mit einer bestehenden Dienstbarkeit - Prozessuale Geltendmachung des Anspruchs - ausgewahlte Komplexe - Zwischenergebnis - Einfluss des Erbbaurechts - Ergebnis F. Zusammenfassende Schlussbetrachtung und Ausblick Literaturverzeichnis und Sachwortregister, A. Einleitung
Anlass der Arbeit – Ziele der Arbeit – Methode der Arbeit – Gang der Untersuchung
B. Grundlagen und Grundbegriffe der Baulast
Öffentlich-rechtliches Sicherungsmittel – Die »Beteiligten« – Stellung zu den dinglichen Rechten des Zivilrechts – Einordnung und Abgrenzung im System verwaltungsrechtlicher Handlungsformen
C. Historischer Überblick zur Einführung der Baulast
Die Vorreiterrolle des sächsischen Baurechts – Zunehmende Rechtszersplitterung im Bereich des Baurechts in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts – Die Beseitigung der Rechtszersplitterung – Der Weg und die Motivation zur Musterbauordnung – MBO 1960 und MBO 1981 – Meilensteine im Vereinheitlichungsprozess – Die brandenburgische Inkonstanz – Zur Wiedereinführung der Baulast nach 22 Jahren
D. Die Baulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht
Einführung in das Erbbaurecht – Regelungstechnik der Bauministerkonferenz und ausgewählter Landesgesetzgeber unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht – Die Fremdbaulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht
E. Der Anspruch auf Bewilligung einer Baulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht
Beginn einer neuen Rechtsprechungsära – Herleitung des Anspruchs im Zusammenhang mit einer bestehenden Dienstbarkeit – Prozessuale Geltendmachung des Anspruchs – ausgewählte Komplexe – Zwischenergebnis – Einfluss des Erbbaurechts – Ergebnis
F. Zusammenfassende Schlussbetrachtung und Ausblick
Literaturverzeichnis und Sachwortregister
- By (author) Anna-Lisa Benkhoff
Other Titles in this Series
Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie.
Volkssouveränität, Marktplatz der Meinungen und andere Probleme der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Volume 1474
Öffentlich-rechtliche Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge.
Untersuchung auf der Grundlage des Allgemeinen Eisenbahngesetzes unter Berücksichtigung unionsrechtlicher Bezüge.
Volume 1353
Zum Problem der völkerrechtlichen Anerkennung der beiden deutschen Regierungen.
Ein Beitrag zur Diskussion über die Rechtslage Deutschlands.
Volume 3
Verbände im Rechtsetzungsverfahren.
Kann den Verbänden, insbesondere den Beamtenkoalitionen nach § 94 BBG, ein Anspruch auf Beteiligung bei der Schaffung von Rechtsnormen gewährt werden?
Volume 172
Körperschaften und Zwangsmitgliedschaft.
Die staatsorganisations- und grundrechtliche Problematik der Zwangsverbände, aufgezeigt am Beispiel von Arbeitnehmerkammern.
Volume 209
Vorbehalt des Gesetzes und Grundrechte.
Vergleich des traditionellen Eingriffsvorbehalts mit den Grundrechtsbestimmungen des Grundgesetzes.
Volume 276
Die kontingentierte Debatte.
Parlamentsrechtliche Untersuchung zur Redeordnung des Bundestages.
Volume 309
Die Verfassung als Maßstab.
Eine argumentationstheoretische Untersuchung am Beispiel des Problems der Verfassungsmäßigkeit nichtfiskalischer Abgaben.
Volume 340
Wissenschaftsfreiheit in Lehre und Studium.
Zur Konkretisierung des Art. 5 Abs. 3 GG im geltenden Recht.
Volume 375
Der Bundesrat in der deutschen Verfassungsentwicklung.
Reichsverfassung von 1871 und Grundgesetz.
Volume 407
Grundrechtsschutz und Verwaltungsverfahren
unter besonderer Berücksichtigung des Asylrechts. Internationaler Menschenrechtsschutz. Referate der 23. Tagung der wissenschaftlichen Mitarbeiter der Fachrichtung "Öffentliches Recht" 22. - 26. Februar 1983 in Berlin.
Volume 484
Die Mitwirkung der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung,
untersucht am Beispiel der öffentlichen Verwaltung durch personale Dienstleistungen.
Volume 451
Quis iudicabit?
Das konfessionell gebundene Staatsamt eines katholischen Universitätstheologen und die beamtenrechtliche Fürsorgepflicht des Staates im Bereich der Grundrechte.
Volume 560
Rechtsvergleichung im Kraftfeld des Verfassungsstaates.
Methoden und Inhalte, Kleinstaaten und Entwicklungsländer.
Volume 629
Verfassungsgerichtsbarkeit, Verfassungsprozessrecht und Pluralismus.
Zugleich ein Beitrag zu Peter Häberles Theorie der Verfassungsgerichtsbarkeit als gesellschaftliche Funktion und des Verfassungsprozessrechts als Pluralismus- und Partizipationsrecht.
Volume 1331
Infrastrukturfinanzierung des Bundes.
Denkanstoß zu den Hafenlasten in den Bund-Länder-Beziehungen.
Volume 1178
Konfliktmanagement in der öffentlichen Verwaltung des aktivierenden Staates mit Transaktionsanalyse und transaktionsanalytisch fundierter Mediation.
Auch ein vergleichender Beitrag zur Behandlung sozialer Konflikte mittels des Rechts und der Mediation.
Volume 1212
Grund und Grenze.
Grenzen aus der Eigentumsgewährleistung und dem allgemeinen Gleichheitssatz. Dargestellt am Beispiel polizei- und bodenschutzrechtlicher Zustandsverantwortlichkeit.
Volume 1094
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Europäisierung der Verteidigungsgüter
Zum rechtlichen Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion durch gemeinsames Verteidigungsgütereigentum
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Landwirtschaftliches Sondererbrecht in Zeiten agrarstrukturellen Wandels
Rechtfertigung und Reformbedarf
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
