Die Medienvielfalt als Aspekt der Wertesicherung der EU.
Paperback (Published)
(April 2019)
ISBN: 9783428156955
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
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Der Autor setzt sich mit der Frage auseinander, welche Möglichkeiten der EU zur Seite stehen, um auf die Sicherung der Medienvielfalt seitens der Mitgliedstaaten Einfluss nehmen zu können. Auch wenn die Souveränität der Mitgliedstaaten eigenen regulativen Maßnahmen der EU entgegensteht, so eröffnet sich unter der Perspektive der Werteaufsicht gleichwohl ein Einfallstor der Entfaltung europäischen Einflusses, dessen Reichweite der Autor in diesem Buch auslotet.
Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, in welcher Weise die EU Einfluss auf die Medienvielfaltsicherung der Mitgliedstaaten nehmen kann. Dabei wird grundlegend herausgearbeitet, dass der EU auf diesem Gebiet keine Regelungskompetenz zukommen kann. Dies ergibt sich schon aus der Achtungspflicht bezuglich der nationalen Identitaten der Mitgliedstaaten. Dennoch stellt die Medienvielfalt einen so grundlegenden Wert des Unionsrechts dar, dass die EU gehalten ist, Gefahrdungen derselben aufzuspuren und diesen entgegenzutreten. Insoweit kann Art. 2 EUV auch eine kompetenzubergreifende Wirkung entfalten. Da die Sicherung der Medienvielfalt jedoch in vertretbarer Weise unterschiedlich durch die zustandigen mitgliedstaatlichen Gesetzgeber ausgestaltet werden kann, mussen europaische Vorgaben sich auf unabdingbare Mindeststandards beschranken. Zur Identifizierung solcher Mindeststandards kann insbesondere Art. 10 EMRK herangezogen werden.
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