Expertengruppen in der europäischen Rechtsetzung.
Sachverständige Beratung der Europäischen Kommission im Spannungsfeld von Funktionalität und Gemeinwohlorientierung – eine Untersuchung des Regelungsrahmens.
By (author) Anne Dankowski
Paperback (Published)
(February 2019)
ISBN: 9783428155163
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
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Die Europäische Kommission bindet ein System von circa 1000 Expertengruppen beratend in die europäische Rechtsetzung ein. Ziel der Arbeit ist es, die unionsrechtlichen Risiken und Chancen dieses Beratungssystems offenzulegen. Hierfür werden die Rahmenbedingungen rechtsetzungsvorbereitender Kooperation vor allem im Lichte von Demokratieprinzip, Transparenzgrundsatz und der Gemeinwohlverpflichtung der unabhängigen Kommission abgesteckt und die zunehmende Regulierung der Beratung analysiert und bewertet.
Die Europaische Kommission bindet ein System von circa 1000 Expertengruppen beratend in die europaische Rechtsetzung ein. Expertengruppen bedienen den Informationsbedarf der Kommission und vernetzen sie mit dem Regelungsumfeld. Ihre Mitwirkung ist jedoch hochst ambivalent zu beurteilen. Einerseits bieten Expertengruppen privilegierte Einflussnahmemoglichkeiten, die Risiken bergen fur die Gemeinwohlverpflichtung der unabhangigen Kommission, den Transparenzgrundsatz sowie das Demokratieprinzip. Zum anderen rucken die Bestimmungen des Art. 11 Abs. 1-3 EUV das demokratische Potenzial der Einbeziehung von Expertengruppen fur die Rechtsetzung in das Interesse einer rechtlichen Wurdigung. Die Arbeit geht diesen rechtlichen Risiken und Chancen nach, indem sie die Rolle der Kommission in der europaischen Rechtsetzung prazisiert und die unionsrechtlichen Rahmenbedingungen rechtsetzungsvorbereitender Kooperation herausarbeitet. Die Autorin bewertet den Regelungsrahmen der Expertengruppen vor diesem Hintergrund und begrundet einen rechtlichen Strukturierungsauftrag.
Einleitung
1. Grundlegung: Gestaltungsmacht und Informationsbedarf der Kommission in der europäischen Rechtsetzung
Europäische Rechtsetzung – Die Rolle der Kommission bei der europäischen Rechtsetzung – Die »Kommissionsverfahren« zur Ausübung der rechtsetzenden Befugnisse der Kommission – Informationsbedarf der Kommission als zentrale Herausforderung – Wege der Informationsgewinnung
2. Die Expertengruppen der Europäischen Kommission
Begriff und erste Abgrenzungen – Zeitliche Entwicklung und organisatorische Einordnung in das institutionelle Gefüge der EU – Zahlen – Regulierung – Einrichtung und Auflösung – Zugang, Mitglieder und Zusammensetzung – Aufgabe der Gruppen und Gegenstände der Beratung – Arbeitsweise – Gruppenarten – Transparenz – Aufsicht und Kontrolle – Die wissenschaftlichen Expertengruppen im Bereich der Risikoregulierung
3. Expertengruppen in der europäischen Rechtsetzung
Funktionen und Wirkweise der Expertengruppen in der Rechtsetzung – Phänomenologische Einordnung, Vergleichbarkeiten und Spezifika
4. Unionsrechtliche Rahmenbedingungen
Unionsrechtliche Verankerung der Öffnung und Vernetzung in der Rechtsetzungsvorbereitung – Unionsrechtliche Risiken und Chancen der Expertengruppenberatung: Anforderungen an die Ausgestaltung kooperativer Rechtsetzungsvorbereitung
5. Einbindung der Expertengruppenberatung in die unionsrechtliche Ordnung der Rechtsetzung – Zur Rolle des Rechts
Rechtlicher Strukturierungsauftrag – Umsetzung des Regulierungsauftrags durch den Regelungsrahmen der Expertengruppen
Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Anne Dankowski
»Die umfassende Beschreibung der Expertengruppen und ihre Einordnung in die Entscheidungsverfahren der Kommission weist Dankowski§z
als Autorin aus, die auch politikwissenschaftliche Analysen geschickt zu nutzen versteht. Die Stärke der Arbeit liegt hier in der großen Anschaulichkeit und zugleich Nüchternheit der Untersuchung. Auch die verfassungsrechtliche Analyse anhand der grundlegenden Prinzipien des Unionsrechts bringt viel Licht in ein bisher nur wenig behandeltes Thema.[...]« Prof. Dr. Christoph Ohler, in:JuristenZeitung, 12/2019
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