Die Lkw-Maut in Deutschland.
By (author) Sebastian Walter
Paperback (Published)
(November 2012)
ISBN: 9783428137138
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
On back order
Sebastian Walter schafft ein tiefgehendes Verständnis vom Autobahnmautgesetz, nunmehr Bundesfernstraßenmautgesetz, das die zentrale rechtliche Grundlage die Lkw-Maut in der Bundesrepublik Deutschland ist. Der Autor richtet besonderes Augenmerk auf den verfassungsrechtlichen sowie europarechtlichen Zusammenhang. Mit Schwerpunkt auf die originäre Mauterhebung werden die einschlägigen Normen kommentatorisch abgehandelt sowie spezifische Themen vertieft, beispielsweise die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Maut, die Definition ihrer Abgabenqualität oder auch das ehedem von der Bundesregierung geplante und von der Kommission verhinderte Mauterstattungssystem.
Das Autobahnmautgesetz, nunmehr Bundesfernstraßenmautgesetz, regelt als zentrale rechtliche Grundlage die Lkw-Maut in der Bundesrepublik Deutschland von der Errichtung und dem Betrieb eines Mauterhebungssystems über die Mauterhebung selbst bis hin zur Kontrolle und Nacherhebung. Sebastian Walter schafft ein tiefgehendes Verständnis von den rechtlichen Vorschriften, indem er deren Rechtmäßigkeit klärt, Probleme findet, untersucht, und einen Ansatz für die weitere Diskussion bietet. Mit Schwerpunkt auf der originären Mauterhebung werden die einschlägigen Normen kommentatorisch behandelt. Hierbei richtet Walter besonderes Augenmerk auf den verfassungsrechtlichen sowie europarechtlichen Zusammenhang. Bisherige rechtswissenschaftliche Literatur zur Mauterhebung wird umfassend erfasst und ausgewertet. Die Ausführungen sind praktische Untersuchung der rechtlichen Grundlagen der Mauterhebung und auch Abhandlung zu spezifischen Themen. Vertieft werden insbesondere die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Maut und die Definition ihrer Abgabenqualität. Der Autor schließt mit einer historischen Untersuchung des von der Bundesregierung ehedem geplanten Mauterstattungssystems, das von der Europäischen Kommission im Rahmen des beihilferechtlichen Hauptverfahrens nicht genehmigt wurde.
Einleitung
»Die Autobahnmaut« – Ziel der Arbeit – Eingrenzung des Themas
1. Teil: Hintergrund der Autobahnmaut
Ökonomische Dimension des Schwerlastverkehrs – Umgang mit der Verkehrsentwicklung – Die bisherige Einschaltung Privater beim Fernstraßenbau – Zwischenergebnis zum ersten Teil
2. Teil: Das Autobahnmautgesetz
Überblick über das Autobahnmautgesetz und die Eurovignettenrichtlinie 1999/62/EG – Qualifikation der Maut – Gesetzgebungskompetenz und -verfahren zur Regelung von fernstraßenrechtlichen Abgabentatbeständen – Verwaltungskompetenz für Mauterhebungssystem und Gebührenerhebung – Einnahmen- und Verwendungskompetenz – Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gebührentatbestands
3. Teil: Wesentliche Regelungen des Autobahnmautgesetzes
Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich, § 1 ABMG – Mautschuldner und geschuldete Maut, §§ 2 und 3 ABMG – Das duale System der Mauterhebung, § 4 ABMG – Die originäre Mauterhebung – Die Kontrolle der Mauterhebung, § 7 ABMG – Die Nacherhebung der Maut, § 8 ABMG – Bußgeldvorschriften, § 10 ABMG – Die Beziehung zwischen den Beteiligten – Zwischenergebnis zum dritten Teil
4. Teil: Das geplante Mauterstattungssystem
Planungen – Zulässigkeit der Berücksichtigung sonstiger verkehrsspezifischer Abgaben im Allgemeinen – Europarechtliche Zulässigkeit des geplanten Erstattungssystems – Zwischenergebnis zum vierten Teil
5. Teil: Thesen
Anlagen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Sebastian Walter, geboren 1975, ist in Erlangen aufgewachsen und hat dort die Friedrich-Alexander-Universität besucht. Parallel zum Referendariat am OLG Nürnberg arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht von Prof. Dr. K. A. Schachtschneider an der wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität. Das 2. Juristische Staatsexamen hat Sebastian Walter im Jahr 2002 abgeschlossen und in der Folge in Hamburg und Gent den European Master in Law and Economics erworben. Nach mehreren Jahren bei dem Konsumgüterhersteller Unilever arbeitet er mittlerweile bei der strategischen Unternehmensberatung Bain & Company.
- By (author) Sebastian Walter
Other Titles in this Series
Faktische Beeinträchtigungen im Bereich der Grundrechte.
Ein Beitrag zum Begriff der Nebenwirkungen.
Volume 126
Das haushaltsrechtliche Bepackungsverbot.
Ein Beitrag zur Interpretation des Art. 110 Abs. 4 GG.
Volume 263
Legitimation und Grenzen der Exekutive.
Vergleichende Betrachtungen zur gegenwärtigen Verfassungsentwicklung in Mexiko und der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 361
Der Bürgerbeauftragte.
Eine rechtsvergleichende Studie unter besonderer Berücksichtigung des Ombudsmann-Modells in Rheinland-Pfalz.
Volume 389
Luftrettung in der Bundesrepublik Deutschland.
Die Kompetenz zur Regelung und Ausführung der Patientenrettung und des Patiententransportes mittels Luftfahrzeugen.
Volume 432
Das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland auf dem Prüfstand.
Seminar zum 70. Geburtstag von Karl August Bettermann.
Volume 474
Allgemeine Rechtsgrundsätze und europäischer öffentlicher Dienst.
Zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs in Personalsachen.
Volume 509
Auswärtige Beziehungen privater Verbände.
Eine staatsrechtliche, insbesondere grundrechtskollisionsrechtliche Untersuchung.
Volume 542
Rechtsschutz im Rahmen staatlicher Tarifgenehmigungsverfahren,
unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses zwischen Deutscher Bundesbahn und Bundesverkehrsminister.
Volume 612
Intelligente Videoüberwachung.
Verfassungsrechtliche Vorgaben für den polizeilichen Einsatz.
Volume 1282
Die Vereinbarkeit der Schuldenbegrenzungsregelungen mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung.
Volume 1315
Platons Idealstaat und das Staatsrecht der Gegenwart.
Vergleiche – Anregungen – Mahnungen in den "Gesetzen": Zu einem "Bildungsstaat".
Volume 1277
Das Ermessen im Lichte der Reinen Rechtslehre.
Rechtsstrukturtheoretische Überlegungen zur Rechtsbindung und zur Letztentscheidungskompetenz des Rechtsanwenders.
Volume 1199
Verfassung und Arbeitskampfrecht.
Verfassungsrechtliche Grenzen arbeitsgerichtlicher Arbeitskampfjudikatur.
Volume 1084
Die Region.
Versuch einer strukturellen Rückkopplung im Zeichen von Europäisierung und Globalisierung am Beispiel des Flächenlandes Niedersachsen.
Volume 1116
Rechtspflichten im Verfassungsstaat.
Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Aspekte der Dogmatik öffentlich-rechtlicher Pflichten Privater.
Volume 1003
Die Duldung als Verfassungsproblem.
Unrechtmäßiger, nicht sanktionierter Aufenthalt von Ausländern in der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 1036
Judikatives Unrecht.
Subjektives Recht, Beseitigungsanspruch und Rechtsschutz gegen den Richter.
Volume 1065
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts