Intelligente Videoüberwachung.
Verfassungsrechtliche Vorgaben für den polizeilichen Einsatz.
By (author) Cornelius Held
Paperback (Published)
(November 2014)
ISBN: 9783428143481
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
On back order
Techniken zur Gesichts- und Verhaltenserkennung polarisieren als intelligente Videoüberwachung die öffentliche Debatte. Die Publikation zeigt, wie dieses junge Überwachungsinstrument grundrechtlich einzuordnen ist. Dabei wird insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung beleuchtet, um anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nachzuweisen, dass innovative und leistungsstarke Technik auch für den Grundrechtsschutz ein Fortschritt sein kann.
Hinter dem noch jungen Sicherheitsinstrument »intelligente Videoüberwachung« verbergen sich Techniken zur Verhaltens-, Gesichts- und Bewegungserkennung. Die Arbeit zeigt, weshalb es sich bei diesen Anwendungen um ein kategoriales Aliud gegenüber der herkömmlichen Videoüberwachung handelt. Da diese innovativen Techniken aus grundrechtlicher Warte neue Gefährdungspotenziale mit sich bringen, wird erörtert, welchen Einsatzkonzepten aus der menschlichen Würde Grenzen erwachsen. Darüber hinaus werden Einsatzstrategien beleuchtet, die Friktionen mit den Gleichheitssätzen des Art. 3 GG aufwerfen. Eine Bewertung anhand des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung bildet den Schwerpunkt der Publikation. Erläutert wird, wie der Untersuchungsgegenstand auf dem Boden der Karlsruher Grundrechtsdeutung ein gegenüber herkömmlicher Technik sogar milderes Mittel sein kann. Diese Ergebnisse finden in der EMRK einen Vergleichsmaßstab. Die Zulässigkeit der neuen Technik de lege lata wird geprüft, verneint, und das für einen Gesetzesvorschlag zu fordernde Legitimationsniveau erarbeitet.
A. Einführung
B. Einfache Videoüberwachung im Spiegel von Rechtswissenschaft und -praxis
C. Smart CCTV als wesentlicher Entwicklungssprung
D. Intelligente Überwachung und Menschenwürde
E. Zentraler Maßstab: das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
F. Gleichheitsgrundrechte und algorithmische Differenzierung
G. Zulässigkeit und Legitimation des neuen Instruments
H. Konsistenz der Ergebnisse vor der EMRK
I. Wesentliche Ergebnisse dieser Arbeit in Thesen
Literaturverzeichnis
Sach- und Personenverzeichnis
Geboren in Erlangen, wuchs Cornelius Held in Nürnberg auf. Nach dem Abitur und Zivildienst studierte er in Würzburg und dem französischen Poitiers Jura und Europäisches Recht. Währenddessen durfte er erste wissenschaftliche Erfahrungen als studentische Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Horst Dreier sammeln. Nach dem ersten Staatsexamen 2010 wurde er Doktorand und wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Ralf P. Schenke. In die Zeit des Referendariats 2012–2014 fielen die Promotion Ende 2013 und die Ausbildung zum Wirtschaftsmediator (MuCDR). Die Zulassung als Rechtsanwalt erlangte Cornelius Held im Sommer 2014 und arbeitet seitdem als solcher in Nürnberg mit wirtschaftsrechtlichem Schwerpunkt.
- By (author) Cornelius Held
»Die unterbreiteten Vorschläge dienen der Transparenz und Rechtsstaatlichkeit. Sie können (und müssen) – soweit ersichtlich – ohne weiteres in die polizeilichen Vorschriften zur Datenerhebung und -verarbeitung anderer Länder und des Bundes eingefügt werden.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Polizei-Newsletter, 3/2015
»Diese für die Zukunft des Polizeirechts wegweisende Untersuchung darf in keiner Bibliothek eines Innenministeriums fehlen und auch in den Bibliotheken der Polizeihochschulen ist das Werk künftig unverzichtbar, weil die Rechtsgrundlagen der herkömmlichen Videoüberwachung in einer fachlichen Tiefe erklärt werden, die in der Lehrbuchliteratur zum Allgemeinen Polizeirecht bislang so noch nicht zu finden war.« Prof. Dr. jur. Dieter Müller, in: Polizei, Verkehr + Technik, 3/2015 sowie in: Straßenverkehrsrecht, 8/2015
—
Other Titles in this Series
“Kooperationsverträge” zwischen Hochschulen und gesellschaftlichen Verbänden.
Die Abkommen der Hochschulen mit Arbeitnehmerorganisationen in Bremen, Oldenburg, Bochum und Saarbrücken.
Volume 454
Probleme des vorläufigen Rechtsschutzes bei Großprojekten.
Die regelmäßige Anordnung der sofortigen Vollziehung durch die Verwaltungsbehörden und die Prüfung der Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO.
Volume 481
Umweltschutz durch Eigentümer, unter besonderer Berücksichtigung des Agrarrechts.
Zur Lehre von der Eigentümerverantwortung.
Volume 519
Öffentliche Kunstsubventionierung.
Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Probleme, insbesondere bei Einschaltung nicht-staatlicher Instanzen in das Subventionsverfahren.
Volume 559
Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: der Streit um den allgemeinen Gleichheitssatz.
Volume 1296
Grundrechtliche Dynamisierungsprozesse.
Zur verfassungsrechtlichen Reflexion gesellschaftlicher Entwicklungen von Partnerschaft und Familie durch grundrechtliche Tatbestände.
Volume 1330
Kulturgüterrecht.
Unter besonderer Berücksichtigung der Außenhandelsbeschränkungen und Mitnahmeverbote von Kunst- und Kulturgut in Privateigentum.
Volume 1258
Gebühren für Gefahrenabwehr.
Die Legitimität der Erhebung von Gebühren im Lichte der Staatsaufgabenlehre des freiheitlichen Verfassungsstaates.
Volume 1176
Staatsschutzgesetzgebung und Medienfreiheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong.
Eine exemplarische Untersuchung des Art. 23 Basic Law unter Berücksichtigung staatstheoretischer, verfassungsrechtlicher und rechtskultureller Besonderheiten.
Volume 1213
Wie viel Staat vertragen Eltern?
Systematische Entfaltung eines gestuften Maßnahmenkonzepts vor dem Hintergrund des Elterngrundrechts.
Volume 1160
Grundrechtsschutz in der Petrischale.
Grundrechtsträgerschaft und Vorwirkungen bei Art. 2 Abs. 2 GG und Art. 1 Abs. 1 GG.
Volume 1046
Die Entwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Baden und Württemberg von 1945 bis 1960.
Unter besonderer Berücksichtigung des Verwaltungsgerichtes Stuttgart und des Verwaltungsgerichtshofes für Südwürttemberg-Hohenzollern.
Volume 845
Umverteilung durch “Risikostrukturausgleich”.
Verfassungs- und europarechtliche Grenzen des Finanztransfers in der Gesetzlichen Krankenversicherung.
Volume 876
Die polizeirechtliche Beschlagnahme von Wohnraum zur Unterbringung Obdachloser.
Zulässigkeit, Inhalt und Rechtsfolgen der Inanspruchnahme und Zuweisung, Verhältnis zu zivilgerichtlichen Entscheidungen, Räumung, Kostentragungs- und Haftungsprobleme.
Volume 940
Der Einigungsvertrag nach dem Beitritt.
Fortgeltung, Bestandssicherheit und Rechtswahrung vor dem Bundesverfassungsgericht.
Volume 657
Das Darstellungsprivileg im Flächennutzungsplan
und dessen Wirkung gegenüber ortsgebundenen gewerblichen Betrieben im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 a.E. BauGB.
Volume 689
Similar Books
Balthasar Caymox of Nuremberg
Early Modern German Print Publishers: Popular Prints of the Seventeenth Century
Constitutional Conflict as Judicial Civil Disobedience and Conscientious Objection
Reconceptualising National Constitutional Court Rulings in the European Union Legal Space
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Formulary apportionment in international tax law
An allocation method for the age of globalization and digitalization
Volume 210
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Legal Unification through Case Law?
Supreme Courts and the Emergence of Uniform Law in the Modern Era
Volume 242
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Law of the International Civil Service
Institutional Law and Practice in International Organisations
“Aktenzeichen XY … ungelöst”, Facebook und Co.
Chancen und Risiken der Einbeziehung der Öffentlichkeit in das strafprozessuale Ermittlungsverfahren
Volume 476
“Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur”
Eine verfassungsrechtliche und -theoretische Annäherung an die Gleichsetzung von Grundgesetz und Leitkultur
Volume 1595
“Sachkunde” als Beweisquelle im Strafprozess
Defizite der Verteidigungsrechte bei der Gewinnung und Verwertung von außerjuristischem Erfahrungswissen
Volume 340
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
(Keine) Haftung für Produktfehler?
Eine Untersuchung des deutschen und neuseeländischen Rechts zum Ausgleich von Personenschäden durch fehlerhafte Produkte
(Personen-)Gesellschaften im Erbschaftsteuerrecht
Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips für die Besteuerung. Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit § 2a ErbStG
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Aktionärsklagen in Deutschland und Hongkong
Rechtsdogmatik. Rechtsökonomik. Rechtsvergleich.
Volume 37
Aktuelle Perspektiven für eine Europäische Sozialunion –
mit Bezügen zum Sozialversicherungsrecht
Volume 42
