Rechtspflichten im Verfassungsstaat.
Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Aspekte der Dogmatik öffentlich-rechtlicher Pflichten Privater.
By (author) Matthias Wehr
Hardback (Published)
(October 2005)
ISBN: 9783428118854
6.18 x 9.17 inches
Price: $177.00
Out of stock
Der Begriff der Rechtspflicht hat umfassende rechts- und normtheoretische Behandlung erfahren, in der neueren staats- und verwaltungsrechtlichen Dogmatik aber wenig Beachtung gefunden. Matthias Wehr erörtert die systematische Funktion der Rechtspflicht im öffentlichen Recht und insbesondere öffentliche Pflichten Privater zum Schutz von Rechtsgütern Dritter.
Als Grundbegriff (auch) des öffentlichen Rechts erweist sich die Rechtspflicht für den Begriff der Rechtswidrigkeit sowohl in Bezug auf staatliche Maßnahmen als auch für das Verhalten der Bürger. Rechtswidrigkeit ist stets nur in Relation zu einem Rechtssubjekt und einer dieses treffenden Rechtspflicht zu verstehen. Ergänzt wird dies durch das Postulat der Einheit der Pflichtwidrigkeit, was beispielhaft an der Akzessorietät des Strafrechts aufgezeigt wird.
Am Beispiel allgemeiner Rechtsgüterschutzpflichten Privater untersucht der Autor den Zusammenhang zu gleichgerichteten, aus den Grundrechten folgenden staatlichen Pflichten. Freiheit und Gleichheit erweisen sich dabei als die zentralen Bezugspunkte dieser Pflichten. In einem allgemeinen Rechtfertigungsmodell werden diese Aspekte einer Pflichtendogmatik verarbeitet. Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse werden sodann zur Bestimmung von Rechtsgrund, Inhalt und Umfang der gefahrenabwehrrechtlichen Verantwortlichkeit fruchtbar gemacht.
Schließlich analysiert Wehr die Rückwirkungen der Pflichtendogmatik auf die Entscheidungsbefugnisse der Exekutive und eröffnet so eine weitere, nämlich kompetenzielle Perspektive. Zugleich werden die der verwaltungsrechtlichen Lehre geläufigen Begriffe “Opportunitäts-” bzw. “Legalitätsprinzip” auf ihren sachlichen Gehalt hin befragt und eine inhaltliche, nicht lediglich definitorische Reformulierung dieser Termini vorgeschlagen.
- By (author) Matthias Wehr
Other Titles in this Series
Der verfassungsändernde Gesetzgeber 1949–1980.
Parlament und Verfassung im Spiegel der Anträge, Beratungen und Gesetzesbeschlüsse zur Änderung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.
Volume 460
Stadterhaltung als kommunale Aufgabe.
Die Erhaltungssatzung und das flankierende städtebaurechtliche Instrumentarium.
Volume 496
Das parlamentarische Untersuchungsrecht im Bundesstaat.
Zu den Auswirkungen der bundesstaatlichen Ordnung des Grundgesetzes auf das parlamentarische Untersuchungsrecht in Bund und Ländern.
Volume 603
Grundgesetz und Kriegswaffenkontrolle.
Erfüllung des Verfassungsauftrags durch den einfachen Gesetzgeber? Verfassungsanspruch und Rechtswirklichkeit.
Volume 636
Verwaltungsnetzwerke am Beispiel des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums des Bundes und der Länder (GTAZ).
Volume 1305
Systemgerechtigkeit und Kohärenz.
Legislative Einheit und Vielheit durch Verfassungs- und Unionsrecht.
Volume 1266
Aufarbeitung versus Allgemeines Persönlichkeitsrecht.
§§ 32, 34 Stasi-Unterlagen-Gesetz.
Volume 1185
Begnadigung und Delegation.
Die Delegation der Entscheidungszuständigkeit des Begnadigungsrechts und ihre Grenzen.
Volume 1218
Die Rechtsfolgen prinzipaler Normenkontrollen für Verwaltungsakte.
§ 79 Abs. 2 BVerfGG und § 183 VwGO.
Volume 1101
Das gemeindliche Einvernehmen in parallelen Genehmigungsverfahren.
Eine Untersuchung zu § 36 Abs. 1 S. 2 1. Hs BauGB am Beispiel des Atomrechts.
Volume 989
Die Lehrfreiheit – ein verlorenes Grundrecht?
Zu Eigenständigkeit und Gehalt der Gewährleistung freier Lehre in Art. 5 Abs. 3 GG.
Volume 1021
Personenbezogene Massenkommunikation als verfassungsrechtliches Problem.
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Konflikt mit Medien, Kunst und Wissenschaft.
Volume 1052
Internationale Verkehrsflughäfen.
Völkerrechtliche Verpflichtungen und innerstaatliche Einflußnahmemöglichkeiten des Bundes hinsichtlich kapazitätserweiternder Maßnahmen.
Volume 851
Die Haftungsfunktion der Grundrechte.
Eine Untersuchung zum anspruchsbewehrten ›status negativus compensationis‹.
Volume 881
Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Veräußerung von Verwaltungsvermögen zur allgemeinen Haushaltsfinanzierung.
Ein Beitrag zur Frage der Veräußerlichkeit weiterhin zur Erfüllung von Verwaltungsaufgaben benötigten Staatsvermögens.
Volume 914
Frauenquoten und Verfassungsrecht.
Die Rechtmäßigkeit "umgekehrter Diskriminierung" nach US-amerikanischem Verfassungsrecht und ihre Bedeutung für die Verfassungsmäßigkeit gesetzlicher Frauenquoten auf dem Arbeitsmarkt der deutschen Privatwirtschaft.
Volume 694
Verfassunggebung im Bundesstaat.
Ein Beitrag zur Verfassungslehre des Bundesstaates und der konstitutionellen Demokratie.
Volume 727
Der Planergänzungsanspruch.
Zum Vorrang des Anspruchs auf Planergänzung gegenüber dem Anspruch auf Planaufhebung bei unvollständigen Planfeststellungsbeschlüssen.
Volume 787
Beteiligung von Kommunen an der Wertschöpfung erneuerbarer Energien
Eine vorrangig finanzverfassungsrechtliche Betrachtung
Volume 1540
Der öffentliche Dienst der unmittelbaren Bundesverwaltung im Budgetkreislauf.
Eine haushaltsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Beamten- und Arbeitsverhältnisse des Bundes.
Volume 1488
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17