Die Lkw-Maut in Deutschland.
By (author) Sebastian Walter
Paperback (Published)
(November 2012)
ISBN: 9783428137138
6.18 x 9.17 inches
Price: $177.00
Out of stock
Sebastian Walter schafft ein tiefgehendes Verständnis vom Autobahnmautgesetz, nunmehr Bundesfernstraßenmautgesetz, das die zentrale rechtliche Grundlage die Lkw-Maut in der Bundesrepublik Deutschland ist. Der Autor richtet besonderes Augenmerk auf den verfassungsrechtlichen sowie europarechtlichen Zusammenhang. Mit Schwerpunkt auf die originäre Mauterhebung werden die einschlägigen Normen kommentatorisch abgehandelt sowie spezifische Themen vertieft, beispielsweise die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Maut, die Definition ihrer Abgabenqualität oder auch das ehedem von der Bundesregierung geplante und von der Kommission verhinderte Mauterstattungssystem.
Das Autobahnmautgesetz, nunmehr Bundesfernstraßenmautgesetz, regelt als zentrale rechtliche Grundlage die Lkw-Maut in der Bundesrepublik Deutschland von der Errichtung und dem Betrieb eines Mauterhebungssystems über die Mauterhebung selbst bis hin zur Kontrolle und Nacherhebung. Sebastian Walter schafft ein tiefgehendes Verständnis von den rechtlichen Vorschriften, indem er deren Rechtmäßigkeit klärt, Probleme findet, untersucht, und einen Ansatz für die weitere Diskussion bietet. Mit Schwerpunkt auf der originären Mauterhebung werden die einschlägigen Normen kommentatorisch behandelt. Hierbei richtet Walter besonderes Augenmerk auf den verfassungsrechtlichen sowie europarechtlichen Zusammenhang. Bisherige rechtswissenschaftliche Literatur zur Mauterhebung wird umfassend erfasst und ausgewertet. Die Ausführungen sind praktische Untersuchung der rechtlichen Grundlagen der Mauterhebung und auch Abhandlung zu spezifischen Themen. Vertieft werden insbesondere die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Maut und die Definition ihrer Abgabenqualität. Der Autor schließt mit einer historischen Untersuchung des von der Bundesregierung ehedem geplanten Mauterstattungssystems, das von der Europäischen Kommission im Rahmen des beihilferechtlichen Hauptverfahrens nicht genehmigt wurde.
Einleitung
»Die Autobahnmaut« – Ziel der Arbeit – Eingrenzung des Themas
1. Teil: Hintergrund der Autobahnmaut
Ökonomische Dimension des Schwerlastverkehrs – Umgang mit der Verkehrsentwicklung – Die bisherige Einschaltung Privater beim Fernstraßenbau – Zwischenergebnis zum ersten Teil
2. Teil: Das Autobahnmautgesetz
Überblick über das Autobahnmautgesetz und die Eurovignettenrichtlinie 1999/62/EG – Qualifikation der Maut – Gesetzgebungskompetenz und -verfahren zur Regelung von fernstraßenrechtlichen Abgabentatbeständen – Verwaltungskompetenz für Mauterhebungssystem und Gebührenerhebung – Einnahmen- und Verwendungskompetenz – Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gebührentatbestands
3. Teil: Wesentliche Regelungen des Autobahnmautgesetzes
Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich, § 1 ABMG – Mautschuldner und geschuldete Maut, §§ 2 und 3 ABMG – Das duale System der Mauterhebung, § 4 ABMG – Die originäre Mauterhebung – Die Kontrolle der Mauterhebung, § 7 ABMG – Die Nacherhebung der Maut, § 8 ABMG – Bußgeldvorschriften, § 10 ABMG – Die Beziehung zwischen den Beteiligten – Zwischenergebnis zum dritten Teil
4. Teil: Das geplante Mauterstattungssystem
Planungen – Zulässigkeit der Berücksichtigung sonstiger verkehrsspezifischer Abgaben im Allgemeinen – Europarechtliche Zulässigkeit des geplanten Erstattungssystems – Zwischenergebnis zum vierten Teil
5. Teil: Thesen
Anlagen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Sebastian Walter
Other Titles in this Series
Die Öffentlichen Anhörungen (“Hearings”) des Deutschen Bundestages.
Ein Beitrag zur Beobachtung der Entfaltung eines lebendigen Verfassungssystems an Hand von organisatorischen und geschäftsordnungsmäßigen Entwicklungen eines obersten Staatsorgans.
Volume 167
Organisatorische Grundlagen des parlamentarischen Regierungssystems.
Eine Untersuchung zur rechtlichen Stellung des Deutschen Bundestages.
Volume 207
An den Grenzen der Notstandsverfassung.
Ausnahmezustand und Staatsnotrecht im Verfassungssystem des Grundgesetzes.
Volume 238
Wehrbeauftragter und Gewaltenteilung.
Zur Erfüllbarkeit von Emanzipationsansprüchen an parlamentarische Kontrolle.
Volume 303
Die Lehre zwischen akademischer Freiheit und Neutralität in Hochschulen
Verfassungsrechtliche, rechtshistorische und politiktheoretische Überlegungen zur Reichweite kommunikativer Freiheit von Dozierenden und Hochschulen
Volume 1597
Umweltplanung und Grundgesetz.
Grundrechte und Verfassungsgrundsätze in ihren normativen Anforderungen an die Planung als Problem des Städtebaus.
Volume 431
Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Tätigkeit des Vermittlungsausschusses.
Dargestellt am Beispiel des 2. Haushaltsstrukturgesetzes.
Volume 466
Theorie und Praxis parlamentarischer Gesetzgebung –
besonders des 9. Deutschen Bundestages (1980 - 1983).
Volume 528
Berufslenkung durch Qualifikationshürden.
Zur Verfassungswidrigkeit der Arzt-im-Praktikum-Regelung des Artikels 1 Abs. 1, a, bb des Vierten Gesetzes zur Änderung der Bundesärzteordnung vom 14. März 1985 (BGBl. I, 555).
Volume 579
Die Konzessionsabgaben.
Zur Belastung wirtschaftsverwaltungsrechtlicher Erlaubnisse mit Abgaben.
Volume 599
Rechtsprobleme des Schulfinanzierungsrechts,
unter besonderer Berücksichtigung des interkommunalen Finanzausgleiches für Gastschüler (Gastschülerbeiträge) und staatlicher Zuschüsse (Lehrpersonalzuschüsse und Gastschülerzuschüsse) nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz.
Volume 644
Grundsatzfragen zu Staat und Gesellschaft am Beispiel des Kinder–Stellvertreterwahlrechts.
Eine rechtliche Untersuchung mit Bezügen zu Demographie, Demoskopie, Psychologie und Philosophie.
Volume 1313
Freiheit und Sicherheit in Deutschland und Europa.
Festschrift für Hans-Jürgen Papier zum 70. Geburtstag.
Volume 1238
Verfassungsgerichtsbarkeit – Verfassungsprozessrecht.
Ausgewählte Beiträge aus vier Jahrzehnten.
Volume 1275
Verwaltungsmodernisierung in Mecklenburg-Vorpommern.
Grundlagen, Entwicklungen, Perspektiven.
Volume 1193
Ethische Standards in der Verwaltung.
Ein Beitrag zu Funktion und Legitimation des Amtes in der Bundesrepublik Deutschland unter Einbeziehung der angelsächsischen Perspektive.
Volume 1227
Sozialversicherung und Grundgesetz.
Die Gesetzgebungskompetenz für die Sozialversicherung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG) und ihre Bedeutung für die Gestaltung der Sozialsysteme.
Volume 1111
U.S.-Cross-Border-Leasing-Transaktionen deutscher Kommunen.
Ein Beitrag zum Recht der öffentlichen Sachen.
Volume 1143
Wirtschaftlichkeit durch Organisations- und Verfahrensrecht.
Vorträge beim Symposium anlässlich des 65. Geburtstages von Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp in Bochum.
Volume 964
Der ökonomisierte Richter.
Gewaltenteilung und richterliche Unabhängigkeit als Grenzen Neuer Steuerungsmodelle in den Gerichten.
Volume 998
Wettbewerbsprinzip und Gemeinwohlorientierung bei der Erbringung von Eisenbahndienstleistungen.
Zum Verhältnis von Art. 87e III und IV GG.
Volume 1030
Gesetzliche Preisintervention zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben.
Maßstäbe der Finanzverfassung, der Freiheitsrechte und des Prinzips der Lastengleichheit.
Volume 1060
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17