Die Vereinbarkeit der Schuldenbegrenzungsregelungen mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung.
By (author) Christoph Bravidor
Paperback (Published)
(April 2016)
ISBN: 9783428146956
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Kommunen haben ebenso wie der Bund und die Länder ihre finanziellen Defizite in den letzten Jahren stetig ausgebaut. Um dem Trend zur Verschuldung entgegenzuwirken, wurde im Grundgesetz verankert, dass die Haushalte von Bund und Ländern ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen sind. Es wird untersucht, welche rechtlichen Konsequenzen die neuen Schuldenbegrenzungsregelungen für die Kommunen und die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung haben.
»The Compatibility of Balanced-Budget Rules with the Right of Local Self-Government«
Similar to the federal government and the federal states, local borough governments in Germany continuously increased their financial deficit in the previous years. In order to counteract indebtedness, the German constitution now sets forth that public budgets of the federation and the federal states are to be financed without loans. The legal consequences of those balanced-budget rules for the right of local self-government are reviewed in this paper.
Einleitung und Problemaufriss
Neuverschuldung als Haushaltskonzept – Schuldenbremse als selbst gewählte Schranke – Kommunen als mögliche Opferlämmer des Schuldenberges – Gang der Untersuchung
1. Teil: Verfassungsrechtliche Grundlagen
Die Kommunen im Bundesstaat – Die verfassungsrechtliche Garantie der kommunalen Selbstverwaltung – Gesetzliche Regelungen der Schuldenbegrenzung
2. Teil: Die Beziehungen der Schuldenbegrenzungsregelungen zur Garantie der kommunalen Selbstverwaltung
Die Verfassungsmäßigkeit von Verfassungsänderungen – Die Auswirkung der Schuldenbegrenzungsregelungen auf die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung
Literaturverzeichnis
Personen- und Sachverzeichnis
- By (author) Christoph Bravidor
»Der sorgfältigen und zutreffenden Analyse Bravidors ist nichts hinzuzufügen. Es ist ihr zu wünschen, dass sie vor allem auf Länderebene sorgsam gelesen und beachtet wird.« Matthias Wohltmann, in: Zeitschrift für Gesetzgebung, 4/2018
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