Gemeindewirtschaft im Wettbewerb.
Zu den wettbewerbsrelevanten Tätigkeitsfeldern kommunaler Unternehmen einschließlich ihrer historischen Dimension und zum konkurrentenschützenden Gehalt der gemeindewirtschaftsrechtlichen Subsidiaritätsklauseln im Lichte von Schutznormlehre und Verfa
By (author) Matthias Schmidt-Leithoff
Paperback (Published)
(August 2011)
ISBN: 9783428131457
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
On back order
Ausgehend von einer Bestandsaufnahme der kommunalen Unternehmungen (nebst erwerbswirtschaftlicher Randbereiche) und des Gemeindewirtschaftsrechts in Vergangenheit und Gegenwart, geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit die Subsidiaritätsklauseln in den Gemeindeordnungen von Baden-Württemberg und den übrigen Flächenländern konkurrentenschützendes Potential vermitteln.
Nachdem eine grundsätzliche Nachrangigkeit öffentlichen Wirtschaftens bereits im Kameralismus immerhin als Klugheitsregel galt, lässt sich hieraus heute ein subjektives öffentliches Recht zugunsten privater Wettbewerber gewinnen – getragen wird dieses Ergebnis von einer subjektiv-entstehungszeitlichen Interpretation; es ist seinerseits zudem verfassungsrechtlich, insbes. durch Art. 12 GG, abgesichert. Damit Subsidiaritätsklauseln rechtspraktisch nicht ins Leere laufen, muss ihr sachlicher Anwendungsbereich freilich im Sinne ihres Schutznormcharakters ausgelegt werden; dies gilt vor allem für die Begriffe des Unternehmens, der Nichtwirtschaftlichkeit, des annexweisen Tätigwerdens und der Daseinsvorsorge sowie für den konkreten Leistungsvergleich zwischen kommunalem und privatem Wettbewerber.
Dr. jur. Matthias Schmidt-Leithoff (Jahrgang 1973), Rechtsanwalt und Steuerberater, studierte an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg zwischen 1995 und 2000 Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre. Dem folgte das Referendariat u. a. am Finanzgericht Baden-Württemberg. Parallel zur Promotion bei Professor Thomas Würtenberger, Freiburg, war der Autor in gesellschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzleien in Stuttgart und Mannheim tätig. 2004 legte er das Steuerberaterexamen ab. Seit 2010 ist er Partner der Sozietät b&c baumert & collegen – Anwälte für Unternehmer in Mannheim; in seinen Tätigkeitsschwerpunkten – Strukturierung mittelständischer Unternehmen und Vermögen (insbes. Unternehmensnachfolge/-verkauf, Sanierung) sowie im Stiftungsrecht – ist er durch einschlägige Fachbeiträge sowie die Tätigkeit als Dozent, u. a. an einer privatwirtschaftlichen corporate university, ausgewiesen.
- By (author) Matthias Schmidt-Leithoff
»In ihrer Dichte, ihrer Fülle und ihrem Tiefgang gehört die Doktorschrift von Matthias Schmidt-Leithoff ohne jeden Zweifel zu den besten Arbeiten, die der Rezensent in den zurückliegenden Jahren zu kommunalrechtlichen Fragestellungen gelesen hat.« Markus Thiel, in: Archiv des öffentlichen Rechts, Band 139, 2/2014
—
Other Titles in this Series
Akteneinsicht und Geheimhaltung im Verwaltungsrecht.
Eine vergleichende Untersuchung zum deutschen und französischen Verwaltungsverfahrensrecht.
Volume 747
Die Beauftragten der Bundesregierung
Institution, Verfassungsmäßigkeit und Regelungsbedürfnis
Volume 1533
Der öffentliche Dienst der unmittelbaren Bundesverwaltung im Budgetkreislauf.
Eine haushaltsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Beamten- und Arbeitsverhältnisse des Bundes.
Volume 1488
Der Verzicht auf die weitere Ausübung eines politischen Führungsamtes.
Der "Rücktritt" von Regierungsmitgliedern und Bundespräsidenten unter Berücksichtigung des öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnisses.
Volume 1436
Verfassungsschutz und Demokratie.
Voraussetzungen und Grenzen für die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die demokratische Willensbildung.
Volume 1416
Der neue Rechtsrahmen der Arbeitnehmerüberlassung: Verfassungs- und unionsrechtliche Fragen.
Volume 1347
Die sogenannte Nichtigkeit verfassungswidriger Gesetze.
Eine Untersuchung über Inhalt und Folgen der Rechtssatzkontrollentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.
Volume 33
Die Rechtsstellung der wissenschaftlichen Bibliotheken.
Zugleich ein Beitrag zum Anstaltsrecht.
Volume 67
Zulässigkeit und Grenzen von nachträglichen Eingriffen des Gesetzgebers in laufende Verträge.
Volume 133
Der Grundsatz des gemeindefreundlichen Verhaltens.
Zur Aktualisierung der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung (Art. 28 II GG).
Volume 165
Die Bedeutung parlamentarischer Vertrauensregelungen.
Dargestellt am Beispiel von Art. 54 WRV und Art. 67, 68 GG.
Volume 396
Nacherhebung von Abgaben
Bestandskraft, Bindungswirkung, Auslegung und Korrektur von Verwaltungsakten im Abgaben- und Steuerrecht sowie Vertrauensschutz bei der Verschärfung einer Belastung
Volume 1604
Der informale Verfassungsstaat.
Aktuelle Beobachtungen des Verfassungslebens der Bundesrepublik Deutschland im Lichte der Verfassungstheorie.
Volume 475
Gegenwartsfragen des Öffentlichen Rechts.
Bundesstaatliche Ordnung und europäische Integration - Objektives Recht und subjektive Rechte - Information als Staatsfunktion. 28. Tagung der wissenschaftlichen Mitarbeiter der Fachrichtung "Öffentliches Recht" vom 15. - 18. März 1988 in Trier.
Volume 552
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts