Die hoheitliche Einbindung sachverständiger Stellen in naturwissenschaftlich-technisch komplexen Zulassungsverfahren.
By (author) Johannes Schulte
Paperback (Published)
(October 2020)
ISBN: 9783428181278
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Anhand von exemplarischen Referenzgebieten untersucht die Arbeit die regulatorischen Möglichkeiten und Grenzen von Gesetz- bzw. Normgeber bei der organisations- und verfahrensrechtlichen Ausgestaltung der Tätigkeit von hoheitlich in naturwissenschaftlich-technisch komplexen Zulassungsverfahren eingebundenen sachverständigen Stellen einschließlich der für ihre gerichtliche Überprüfung geltenden Grundsätze.
In samtlichen Bereichen der Naturwissenschaften, Technik und Medizin sind Entscheidungstrager in Staat und Zivilgesellschaft auf besondere Fachexpertise angewiesen. Um die Chancen und Risiken innovativer und gefahrlicher Technologien, Anlagen oder Produkte adaquat prufen und beurteilen zu konnen, sind vor Tatigkeitsaufnahme bzw. Marktzugang typischerweise gesetzlich implementierte Zulassungs- oder Genehmigungsverfahren zu absolvieren, in denen Verwaltungsbehorden oder vom Staat rekrutierte private Experten komplexe Prufungen durchfuhren und Entscheidungen treffen mussen. Anhand von exemplarischen Referenzgebieten untersucht die Arbeit die regulatorischen Moglichkeiten und Grenzen von Gesetz- bzw. Normgeber bei der organisations- und verfahrensrechtlichen Ausgestaltung der Tatigkeit von hoheitlich in komplexen Zulassungsverfahren eingebundenen sachverstandigen Stellen einschliealich der fur ihre gerichtliche Uberprufung geltenden Grundsatze.
§ 1 Einleitung
Problemstellung – Forschungsstand – Gang der Untersuchung
§ 2 Grundlegung
Naturwissenschaftlich-technisch komplexe Zulassungsverfahren – Sachverständige Stellen – Antragsteller – Prüfungsraster für die Untersuchung der Referenzgebiete
§ 3 Beratende sachverständige Stellen
Zur Auswahl der Referenzgebiete – Der Sachverständige i. S. d. § 20 S. 1 AtG im atomrechtlichen Genehmigungsverfahren – Die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS) in den gentechnikrechtlichen Genehmigungsverfahren – Die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) im Prüfverfahren nach § 18a Abs. 1 S. 2 LuftVG bei der Zulassung von Windenergievorhaben – Zusammenfassung der Ergebnisse zum Kapitel § 3
§ 4 Entscheidungsbefugte sachverständige Stellen
Zur Auswahl der Referenzgebiete – Die Bundesnetzagentur im Planfeststellungsverfahren für länderübergreifende und grenzüberschreitende Höchstspannungsleitungen – Der Gegensachverständige i. S. d. § 25 Abs. 5 S. 5 AMG im nationalen Arzneimittelzulassungsverfahren – Die Benannten Stellen im Konformitätsbewertungsverfahren für Hochrisiko-Medizinprodukte – Zusammenfassung der Ergebnisse zum Kapitel § 4
§ 5 Belangwahrende sachverständige Stellen
Zur Auswahl der Referenzgebiete – Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) im Prüfverfahren nach § 18a Abs. 1 S. 2 LuftVG bei der Zulassung von Windenergievorhaben – Die anerkannten Umweltverbände bei der Planfeststellung von Fernstraßenvorhaben – Die Ethik-Kommissionen bei der Genehmigung von klinischen Prüfungen von Arzneimitteln – Zusammenfassung der Ergebnisse zum Kapitel § 5
§ 6 Vergleich und Analyse der Untersuchungsgruppen
Rechtlicher Rahmen – Einbindungsmodus – Abstrakt-organisatorische Anforderungen – Tätigkeit im Zulassungsverfahren – Gerichtliche Überprüfung
§ 7 Ergebnisse und Fazit
Literatur- und Auskunftsverzeichnis
Sachregister
- By (author) Johannes Schulte
»Die Untersuchung ist übersichtlich gegliedert, konsequent strukturiert, sprachlich klar formuliert und besticht durch ihre Verbindung konkreter Detailaussagen über den Rechtsrahmen und die Rechtspraxis der ausgewählten Referenzgebiete mit einer generalisierenden Herausarbeitung der abstrakt-organisatorischen Anforderungen an sachverständige Stellen, die in naturwissenschaftlich-technischen Zulassungsverfahren hoheitlich eingebunden werden sollen. Sie stellt damit eine praxisnahe und zugleich rechtswissenschaftlich fundierte Grundlage für alle rechtspolitischen Bemühungen dar, die administrativen Wissensgenerierungs- und Entscheidungsprozesse im demokratischen Rechtsstaat organisations- und verfahrensrechtlich adäquat auszugestalten.« Dr. Ulrich Storost, in: Fachbuchjournal, 3/2021
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