Sondervermögen und Kreditermächtigungen
Ein Beitrag zur Haushaltspraxis von Bund und Ländern unter besonderer Berücksichtigung des saarländischen Haushaltsrechts
By (author) Lea-Marie Müller
Paperback (Published)
(September 2025)
ISBN: 9783428195992
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Die Arbeit widmet sich dem haushaltsrechtlichen Institut der Sondervermögen und den verfassungsrechtlichen Grenzen, die bei ihrer Errichtung sowie Bewirtschaftung zu achten sind. Schwerpunkte der Untersuchung bilden die Vereinbarkeit von Sondervermögen mit den Haushaltsgrundsätzen sowie der Schuldenbremse. Die Beurteilung kreditfinanzierter Sondervermögen erfolgt unter besonderer Würdigung der vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Grundsätze zur Umwidmung sog. Notlagenkreditermächtigungen.
»Special Funds and Borrowing Authorisations. A Contribution to the Budgetary Practice of the Federation and the ›Länder‹, with Special Consideration of Saarland’s Budgetary Law«: The thesis examines the public budgetary instrument of special funds and the constitutional limits imposed on their establishment and administration. The analysis focuses on the compatibility of such special funds with budgetary principles and the debt brake of the basic law. Particular attention is given to the assessment of debt-financed special funds in light of the principles developed by the Federal Constitutional Court concerning the reallocation of emergency borrowing authorisations.
1. Einführung und Gang der Untersuchung
Problemaufriss – Gang der Untersuchung
2. Sondervermögen im Allgemeinen
Begriff und Abgrenzung – Arten von Sondervermögen – Ursachen und Beweggründe für die Errichtung von Sondervermögen – Auflösung und Beendigung von Sondervermögen
3. Sondervermögen bei unklarer Verfassungslage
Ausgangspunkt: Grundsatz der Haushaltsautonomie – Zulässigkeit von Sondervermögen bei fehlender Normierung in der Landesverfassung am Beispiel des Saarlandes – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Sondervermögen bei prinzipieller Anerkennung durch die Verfassung
4. Sondervermögen zur Krisenbewältigung
Verfassungsrechtliche Grenzen der Staatsverschuldung – Kreditfinanzierte Sondervermögen
5. Justiziabilität
Allgemeine Erwägungen – Rechtsbehelf zum Bundesverfassungsgericht – Rechtsbehelf zu den Verfassungsgerichten der Länder
6. Gesamtwürdigung und Ausblick
- By (author) Lea-Marie Müller
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