Sondervermögen und Kreditermächtigungen
Ein Beitrag zur Haushaltspraxis von Bund und Ländern unter besonderer Berücksichtigung des saarländischen Haushaltsrechts
By (author) Lea-Marie Müller
Paperback (Published)
(September 2025)
ISBN: 9783428195992
6.18 x 9.17 inches
Price: $108.00
On back order
Die Arbeit widmet sich dem haushaltsrechtlichen Institut der Sondervermögen und den verfassungsrechtlichen Grenzen, die bei ihrer Errichtung sowie Bewirtschaftung zu achten sind. Schwerpunkte der Untersuchung bilden die Vereinbarkeit von Sondervermögen mit den Haushaltsgrundsätzen sowie der Schuldenbremse. Die Beurteilung kreditfinanzierter Sondervermögen erfolgt unter besonderer Würdigung der vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Grundsätze zur Umwidmung sog. Notlagenkreditermächtigungen.
»Special Funds and Borrowing Authorisations. A Contribution to the Budgetary Practice of the Federation and the ›Länder‹, with Special Consideration of Saarland’s Budgetary Law«: The thesis examines the public budgetary instrument of special funds and the constitutional limits imposed on their establishment and administration. The analysis focuses on the compatibility of such special funds with budgetary principles and the debt brake of the basic law. Particular attention is given to the assessment of debt-financed special funds in light of the principles developed by the Federal Constitutional Court concerning the reallocation of emergency borrowing authorisations.
1. Einführung und Gang der Untersuchung
Problemaufriss – Gang der Untersuchung
2. Sondervermögen im Allgemeinen
Begriff und Abgrenzung – Arten von Sondervermögen – Ursachen und Beweggründe für die Errichtung von Sondervermögen – Auflösung und Beendigung von Sondervermögen
3. Sondervermögen bei unklarer Verfassungslage
Ausgangspunkt: Grundsatz der Haushaltsautonomie – Zulässigkeit von Sondervermögen bei fehlender Normierung in der Landesverfassung am Beispiel des Saarlandes – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Sondervermögen bei prinzipieller Anerkennung durch die Verfassung
4. Sondervermögen zur Krisenbewältigung
Verfassungsrechtliche Grenzen der Staatsverschuldung – Kreditfinanzierte Sondervermögen
5. Justiziabilität
Allgemeine Erwägungen – Rechtsbehelf zum Bundesverfassungsgericht – Rechtsbehelf zu den Verfassungsgerichten der Länder
6. Gesamtwürdigung und Ausblick
- By (author) Lea-Marie Müller
Other Titles in this Series
Die Bedeutung des Rechtsstaatsprinzips im Staatshaftungsrecht
Der rechtswidrige Staatsakt, die Rechtsverletzungsfolge und der allgemeine Unrechtsanspruch
Volume 1601
Umweltplanung und Grundgesetz.
Grundrechte und Verfassungsgrundsätze in ihren normativen Anforderungen an die Planung als Problem des Städtebaus.
Volume 431
Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Tätigkeit des Vermittlungsausschusses.
Dargestellt am Beispiel des 2. Haushaltsstrukturgesetzes.
Volume 466
Theorie und Praxis parlamentarischer Gesetzgebung –
besonders des 9. Deutschen Bundestages (1980 - 1983).
Volume 528
Berufslenkung durch Qualifikationshürden.
Zur Verfassungswidrigkeit der Arzt-im-Praktikum-Regelung des Artikels 1 Abs. 1, a, bb des Vierten Gesetzes zur Änderung der Bundesärzteordnung vom 14. März 1985 (BGBl. I, 555).
Volume 579
Die Konzessionsabgaben.
Zur Belastung wirtschaftsverwaltungsrechtlicher Erlaubnisse mit Abgaben.
Volume 599
Rechtsprobleme des Schulfinanzierungsrechts,
unter besonderer Berücksichtigung des interkommunalen Finanzausgleiches für Gastschüler (Gastschülerbeiträge) und staatlicher Zuschüsse (Lehrpersonalzuschüsse und Gastschülerzuschüsse) nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz.
Volume 644
Grundsatzfragen zu Staat und Gesellschaft am Beispiel des Kinder–Stellvertreterwahlrechts.
Eine rechtliche Untersuchung mit Bezügen zu Demographie, Demoskopie, Psychologie und Philosophie.
Volume 1313
Freiheit und Sicherheit in Deutschland und Europa.
Festschrift für Hans-Jürgen Papier zum 70. Geburtstag.
Volume 1238
Verfassungsgerichtsbarkeit – Verfassungsprozessrecht.
Ausgewählte Beiträge aus vier Jahrzehnten.
Volume 1275
Verwaltungsmodernisierung in Mecklenburg-Vorpommern.
Grundlagen, Entwicklungen, Perspektiven.
Volume 1193
Die Verwaltungserklärung.
Die einfache verwaltungsrechtliche Willenserklärung als Handlungsform der Verwaltung.
Volume 1110
Das Fremd- und Mehrbesitzverbot für Apotheker.
Eine Untersuchung am Maßstab des Verfassungs- und Gemeinschaftsrechts.
Volume 1142
Die Erfüllungspflichten des Arbeitgebers im Lohnsteuerverfahren.
Freiheit von Arbeitszwang und Berufsfreiheit als Grenzen der Quellenbesteuerung, der Indienstnahme, der Privatisierung - zugleich ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik und zur Deregulierung.
Volume 997
Zur Frage der Zulässigkeit einer Beschränkung von Pflichten zur Kennzeichnung gentechnisch veränderter und gentechnisch hergestellter Lebensmittel.
Zugleich ein Vorschlag für eine "umfassende" Pflicht zur Kennzeichnung gentechnisch veränderter und gentechnisch hergesteller Lebensmittel.
Volume 1028
Die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur deutschen Wiedervereinigung.
Zur Funktion einer Argumentationsfigur anhand ausgewählter Beispiele.
Volume 1059
Medizinische Zwangsbehandlung.
Rechtsgrundlagen und verfassungsrechtliche Grenzen der Heilbehandlung gegen den Willen des Betroffenen.
Volume 855
Zeitgemäßes Zuwanderungs- und Asylrecht – ein Problem der Industriestaaten.
Internationale wissenschaftliche Tagung des Japanisch-Deutschen Zentrums Berlin vom 16. bis 18. Juni 2002.
Volume 922
Geminderte demokratische Legitimation staatlicher Institutionen im parlamentarischen Regierungssystem.
Zur Wirkung von Verfassungsprinzipien und Grundrechten auf institutionelle und kompetenzielle Ausgestaltungen.
Volume 667
Öffentliches Wettbewerbsrecht.
Verhaltensrechtliche Determinanten von wirtschaftsbezogenem Staatshandeln.
Volume 732
Die Organisationsgewalt im Bereich der Regierung.
Eine Untersuchung zum Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 18
Kontinuität und Wandel
Die Ausgestaltung der Verfassungsgerichtsbarkeit deutscher Länder von der Weimarer Republik bis zur Gegenwart
Volume 1544