Verfassungswandel und Grundrechte

Die Arbeit nimmt eine neue, institutionelle
Perspektive auf den Verfassungswandel ein, indem sie die verfassungsgerichtliche
(Fort-)Entwicklung der Grundrechte unter dem Gesichtspunkt des Verhältnisses zwischen
dem Bundesverfassungsgericht und dem historischen Verfassungsgeber bzw. dem
verfassungsändernden Gesetzgeber behandelt. Sie verfolgt den Ansatz, innerhalb des
Diskurses vermittelnd Brücken zu schlagen – zwischen divergierenden Vor- und
Methodenverständnissen wie zwischen Theorie und Praxis.

English summary: Constitutional Change and Fundamental Rights. An Investigation from an Institutional Perspective: The investigation addresses constitutional change induced by the Federal Constitutional Court (Verfassungswandel). It approaches constitutional change with regard to fundamental rights from a new, institutional perspective focusing on the relations between the Federal Constitutional Court and the constitutional legislator. In the course of this, the investigation aims at building bridges between diverging concepts of constitutional theory and legal methodology as well as theory and practice. German description: Verfassungswandel zahlt zu den wohl kontroversesten Grundlagenthemen des Verfassungsrechts. In Anbetracht der dynamischen Rechtsprechungspraxis des Bundesverfassungsgerichts hat er zugleich hohe praktische Relevanz. Die Arbeit nimmt eine neue, institutionelle Perspektive auf den Verfassungswandel ein, indem sie diesen unter dem Gesichtspunkt des Verhaltnisses zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem historischen Verfassunggeber bzw. dem verfassungsandernden Gesetzgeber behandelt. Dabei konzentriert sie sich auf die verfassungsgerichtliche (Fort-)Entwicklung der Grundrechte in ihrem sachlichen Anwendungsbereich. Die (Fort-)Entwicklung der Grundrechte wird beschrieben, normativ bewertet und abschliessend anhand einer differenzierenden Phanomenologie reflektiert. Die Arbeit verfolgt den Ansatz, innerhalb eines gewissermassen verfahrenen Diskurses vermittelnd Brucken zu schlagen – zwischen divergierenden Vor- und Methodenverstandnissen wie zwischen Theorie und Praxis.

Einleitung Alte Verfassung, neue Grundrechte - zur sachlichen Begrenzung des Untersuchungsgegenstands auf die Grundrechte des Grundgesetzes: Verfassungswandel als institutionelles Problem - zur perspektivischen Begrenzung des Untersuchungsgegenstands - Zu den konzeptionellen Moglichkeiten und Grenzen der Untersuchung - Zum Gang der Untersuchung 1. Grundrechtswandel vom Anfang her denken - eine Bestandsaufnahme des rechtswissenschaftlichen Diskurses uber Verfassungsanderung und Verfassungswandel Verfassungstheoretische Implikationen fur das Verfassungsrevisionsrecht - Verfassungsanderung 2. Grundrechtswandel vom Ende her denken - eine von den Folgen ausgehende Annaherung an die (Fort-)Entwicklung der Grundrechte: Der normexogene Anlass einer (Fort-)Entwicklung der Grundrechte - Der normendogene Anlass einer (Fort-)Entwicklung der Grundrechte oder ihre dogmatischen Konsequenzen - Deskriptive Annaherung an den Verfassungswandel - zu den Wirkungen verfassungsgerichtlicher Judikate 3. Grundrechtswandel von den Grenzen her denken - ein normativer Ansatz zum Verfassungswandel aus institutioneller Perspektive Vorbemerkungen zu Potenzialen und Grenzen der Methodenlehre als Instrument der normativen Bewertung eines Grundrechtswandels - Perspektive der Vergangenheit - zum Schutz (der Vorgaben) des historischen Verfassunggebers - Perspektive der Gegenwart - zum Schutz des gegenwartigen (verfassungsandernden) Gesetzgebers - Perspektive der Zukunft - zum Schutz des kunftigen verfassungsandernden Gesetzgebers 4. Grundrechtswandel reflektieren - Phanomenologie und normative Bewertung der verfassungsgerichtlichen (Fort-)Entwicklung der Grundrechte Reflexionsprogramm im Uberblick - Reflexion anhand einer Phanomenologie der Entwicklung neuer Grundrechte - Reflexion anhand einer Phanomenologie der Fortentwicklung spezieller Grundrechte Schlussbemerkungen (De-)Kontextualisierung der Erkenntnisse in sachlicher Hinsicht? - (De-)Kontextualisierung der Erkenntnisse in perspektivischer Hinsicht? - Verfassungswandel und Vorannahmen - Zukunftsperspektive der Grundrechtsdogmatik - was bleibt?, Einleitung
Alte Verfassung, neue Grundrechte - zur sachlichen Begrenzung des
Untersuchungsgegenstands auf die Grundrechte des Grundgesetzes: Verfassungswandel als
institutionelles Problem - zur perspektivischen Begrenzung des
Untersuchungsgegenstands – Zu den konzeptionellen Möglichkeiten und Grenzen der
Untersuchung – Zum Gang der Untersuchung

1. Grundrechtswandel vom Anfang her denken – eine Bestandsaufnahme des
rechtswissenschaftlichen Diskurses über Verfassungsänderung und Verfassungswandel
Verfassungstheoretische Implikationen für das Verfassungsrevisionsrecht –
Verfassungsänderung

2. Grundrechtswandel vom Ende her denken – eine von den Folgen ausgehende Annäherung
an die (Fort-)Entwicklung der Grundrechte
Der normexogene Anlass einer (Fort-)Entwicklung der Grundrechte – Der normendogene
Anlass einer (Fort-)Entwicklung der Grundrechte oder ihre dogmatischen Konsequenzen –
Deskriptive Annäherung an den Verfassungswandel - zu den Wirkungen
verfassungsgerichtlicher Judikate

3. Grundrechtswandel von den Grenzen her denken - ein normativer Ansatz zum
Verfassungswandel aus institutioneller Perspektive
Vorbemerkungen zu Potenzialen und Grenzen der Methodenlehre als Instrument der
normativen Bewertung eines Grundrechtswandels – Perspektive der Vergangenheit - zum
Schutz (der Vorgaben) des historischen Verfassunggebers – Perspektive der Gegenwart -
zum Schutz des gegenwärtigen (verfassungsändernden) Gesetzgebers – Perspektive der
Zukunft - zum Schutz des künftigen verfassungsändernden Gesetzgebers

4. Grundrechtswandel reflektieren – Phänomenologie und normative Bewertung der
verfassungsgerichtlichen (Fort-)Entwicklung der Grundrechte
Reflexionsprogramm im Überblick – Reflexion anhand einer Phänomenologie der
Entwicklung »neuer« Grundrechte – Reflexion anhand einer Phänomenologie der
Fortentwicklung spezieller Grundrechte

Schlussbemerkungen
(De-)Kontextualisierung der Erkenntnisse in sachlicher Hinsicht? –
(De-)Kontextualisierung der Erkenntnisse in perspektivischer Hinsicht? –
Verfassungswandel und Vorannahmen – Zukunftsperspektive der Grundrechtsdogmatik - was
bleibt?

• By (author) Sarah Dersarkissian

»Die voranstehenden Ausführungen sollten bereits
jedenfalls in Ansätzen deutlich gemacht haben, wie groß der Erkenntnisgewinn
ausfällt, den Sarah Dersarkissian mit ihrer Untersuchung generiert hat. Indem sie das
in vielerlei Hinsicht vage Konzept des ›Verfassungswandels‹ streng rechtsimmanent
konzipiert und es dadurch zugleich von viel verfassungstheoretischem ›Ballast‹
befreit, werden plötzlich Konturen sichtbar, die bislang noch im Verborgenen
geblieben sind. [...] All dies geschieht zudem in einer ebenso glasklaren wie
unprätentiösen Sprache, die nicht darauf bedacht ist, Eindruck zu schinden, sondern
nur Trägerin der Gedanken ihrer Verfasserin sein will – und diese können nicht nur
vollumfänglich überzeugen, sondern regelrecht begeistern. Zu ihrer grandiosen Arbeit
kann man der Autorin nur gratulieren.« Prof. Dr. Johannes Eichenhofer, in: Die
Öffentliche Verwaltung, 8/2025
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