Zum Sammeln alter Kleider.
Die Altkleidersammlung im Spannungsverhältnis zwischen dem Kreislaufwirtschafts- und Straßenrecht.
By (author) Jacob M. Bühs
Paperback (Published)
(October 2017)
ISBN: 9783428153060
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
Out of stock
Wer hat den ersten Zugriff auf Alttextilien – die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger oder die privaten Sammlungsunternehmen? Die Arbeit versucht diese Fragen insbesondere unter Beachtung des Kreislaufwirtschafts- und Straßenrechts zu beantworten. Hierbei stellt sich regelmäßig die Frage, ob im Rahmen von abfallrechtlichen Entscheidungen auch straßenrechtliche Belange zu berücksichtigen sind – und umgekehrt. Hierzu untersucht der Autor die jeweils maßgeblichen Rechtsgrundlagen beider Rechtsregime.
»About Collection Old Clothing«
Who has got the first claim on old clothing? Is it the public disposal authority or commercial enterprises? This paper discusses this issue in regard to the german recycling and the german road law. The following question arises: Do road law requirements matter when it comes to rulings on Recycling – and vice versa? To come to a conclusion, the author analyses the relevant legal basis respectively.
Einleitung: Fragestellung und Gang der Untersuchung
1. Die alte Rechtslage
Die Rechtslage vor dem Altpapier-Urteil – Die Rechtslage nach dem Altpapier-Urteil des BVerwG
2. Die Entstehungsgeschichte des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
Die europäischen Vorgaben – Die nationale Umsetzung
3. Die Rechtslage nach dem KrWG
Alttextilien als Abfall – Die Überlassungspflicht und ihre Ausnahmen – Eingriffsbefugnisse
4. Die Rechtslage nach dem Straßenrecht
Nutzung einer öffentlichen Straße – Anspruch auf Sondernutzungsgenehmigung – Nebenbestimmungen – Beseitigung – Konzentrationswirkung
5. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Die Überlassungspflichten bzw. deren Ausnahmen – Die Anzeigepflicht bzw. deren Vorgaben
Schluss: Ergebnisse und Ausblick
Gesamtbetrachtung – Ausblick – Wesentliche Ergebnisse der einzelnen Kapitel
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Jacob M. Bühs
Other Titles in this Series
Das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland auf dem Prüfstand.
Seminar zum 70. Geburtstag von Karl August Bettermann.
Volume 474
Allgemeine Rechtsgrundsätze und europäischer öffentlicher Dienst.
Zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs in Personalsachen.
Volume 509
Auswärtige Beziehungen privater Verbände.
Eine staatsrechtliche, insbesondere grundrechtskollisionsrechtliche Untersuchung.
Volume 542
Rechtsschutz im Rahmen staatlicher Tarifgenehmigungsverfahren,
unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses zwischen Deutscher Bundesbahn und Bundesverkehrsminister.
Volume 612
Intelligente Videoüberwachung.
Verfassungsrechtliche Vorgaben für den polizeilichen Einsatz.
Volume 1282
Die Vereinbarkeit der Schuldenbegrenzungsregelungen mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung.
Volume 1315
Menschenwürde und Menschheitswürde.
Zweck, Konsistenz und Berechtigung strafrechtlichen Embryonenschutzes.
Volume 1276
Staat, Verwaltung und Rechtsschutz.
Festschrift für Wolf-Rüdiger Schenke zum 70. Geburtstag.
Volume 1196
Die Beteiligung Privater an der Erledigung öffentlicher Aufgaben.
Eine Untersuchung ihrer verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen.
Volume 1080
Einheimischenmodelle.
Städtebauliche Zielverwirklichung an der Schnittstelle von europäischem und nationalem, öffentlichem und privatem Recht.
Volume 1112
Das Trennungsgebot in verfassungshistorischer Perspektive.
Zur Aufnahme inlandsnachrichtendienstlicher Bundeskompetenzen in das Grundgesetz vom 23. Mai 1949.
Volume 967
Fusionen bei Sparkassen und Landesbanken.
Eine Untersuchung zu den Möglichkeiten der Vereinigung öffentlich-rechtlicher Kreditinstitute.
Volume 1029
Beobachten – Entscheiden – Gestalten.
Symposion zum Ausscheiden von Dieter Grimm aus dem Bundesverfassungsgericht.
Volume 827
Rechtsfragen der Präimplantationsdiagnostik.
Eine Studie zum rechtlichen Schutz des Embryos im Zusammenhang mit der Präimplantationsdiagnostik unter besonderer Berücksichtigung grundrechtlicher Schutzpflichten.
Volume 859
Öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften.
Studien zur Rechtsstellung der nach Art. 137 Abs. 5 WRV korporierten Religionsgesellschaften in Deutschland und in der Europäischen Union.
Volume 921
Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der Außen- und Sicherheitspolitik.
Ein Verfassungsvergleich Deutschland - USA.
Volume 673
Studien zum Recht der städtebaulichen Umlegung.
Eigentumsgarantie, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und Flächenbeiträge.
Volume 700
Der Private bei der Erledigung kommunaler Aufgaben
insbesondere der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung.
Volume 734
Inzidente Normverwerfung durch die Exekutive.
Zum kompetentiellen Verhältnis von Normsetzung und Normanwendung.
Volume 761
Ausübung von Verwaltungszuständigkeiten durch Dritte
Gestaltungsformen und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen des öffentlich-rechtlichen Mandats
Volume 1547
Der Gemeinsame Ausschuss im verfassungsrechtlichen System der Gewaltenteilung.
Eine Einordnung des besonderen Verfassungsorgans in die rechtsstaatliche Dogmatik der Gewaltenteilung nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG.
Volume 1498
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17