Zum Sammeln alter Kleider.
Die Altkleidersammlung im Spannungsverhältnis zwischen dem Kreislaufwirtschafts- und Straßenrecht.
By (author) Jacob M. Bühs
Paperback (Published)
(October 2017)
ISBN: 9783428153060
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Wer hat den ersten Zugriff auf Alttextilien – die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger oder die privaten Sammlungsunternehmen? Die Arbeit versucht diese Fragen insbesondere unter Beachtung des Kreislaufwirtschafts- und Straßenrechts zu beantworten. Hierbei stellt sich regelmäßig die Frage, ob im Rahmen von abfallrechtlichen Entscheidungen auch straßenrechtliche Belange zu berücksichtigen sind – und umgekehrt. Hierzu untersucht der Autor die jeweils maßgeblichen Rechtsgrundlagen beider Rechtsregime.
»About Collection Old Clothing«
Who has got the first claim on old clothing? Is it the public disposal authority or commercial enterprises? This paper discusses this issue in regard to the german recycling and the german road law. The following question arises: Do road law requirements matter when it comes to rulings on Recycling – and vice versa? To come to a conclusion, the author analyses the relevant legal basis respectively.
Einleitung: Fragestellung und Gang der Untersuchung
1. Die alte Rechtslage
Die Rechtslage vor dem Altpapier-Urteil – Die Rechtslage nach dem Altpapier-Urteil des BVerwG
2. Die Entstehungsgeschichte des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
Die europäischen Vorgaben – Die nationale Umsetzung
3. Die Rechtslage nach dem KrWG
Alttextilien als Abfall – Die Überlassungspflicht und ihre Ausnahmen – Eingriffsbefugnisse
4. Die Rechtslage nach dem Straßenrecht
Nutzung einer öffentlichen Straße – Anspruch auf Sondernutzungsgenehmigung – Nebenbestimmungen – Beseitigung – Konzentrationswirkung
5. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Die Überlassungspflichten bzw. deren Ausnahmen – Die Anzeigepflicht bzw. deren Vorgaben
Schluss: Ergebnisse und Ausblick
Gesamtbetrachtung – Ausblick – Wesentliche Ergebnisse der einzelnen Kapitel
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Jacob M. Bühs studierte an der Universität Bremen sowie an der Humboldt-Universität zu Berlin Rechtswissenschaften. Sein Referendariat absolvierte er in Berlin (Kammergericht). Seit Februar 2016 ist der Richter auf Probe – seit Oktober 2017 am Verwaltungsgericht Berlin tätig.
- By (author) Jacob M. Bühs
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