Tradition und Verfassungsrecht
zwischen Fortschrittshemmung und Überzeugungskraft. Vergangenheit als Zukunft?
By (author) Walter Leisner
Paperback (Published)
(March 2013)
ISBN: 9783428140701
6.18 x 9.17 inches
Price: $87.00
On back order
»Tradition« wird untersucht in Formen und Inhalten, in welchen sich das Staatsrecht des Grundgesetztes in seinen einzelnen Norminhalten und Institutionen rechtlich an einem Herkommen orientiert. Dieses wirkt vor allem in Dauer, Geschlossenheit und Überzeugungskraft, wie die Verfassungsgeschichte es zeigt. In Deutschland ist traditionsgeprägt der »klassische« Grundrechtsbereich, das Staatsorganisationsrecht insbesondere durch Föderalismus und Selbstverwaltung. Eine Polarisierung »Bewährtes – Fortschritt« muss in Erkenntnis des »Gestern im Heute« gemildert werden.
Die Bedeutung der Tradition für das Verfassungsrecht war bisher noch nicht Gegenstand einer systematisch vertieften Untersuchung. Eine solche soll hier nun vorgelegt werden, in einer Zeit gesellschaftlicher und politischer Polarisierung, zwischen Bewährtem und Fortschritt.
»Tradition« ist noch kein allgemeiner Verfassungsbegriff; sie wirkt über die Prägung einzelner Norminhalte und Institutionen, gerade im Staatsrecht, durch deren Bewährung in der Zeit, stets aber unter Vorrang des gegenwärtigen Rechtssetzungswillens. Der jeweilige Traditionsgehalt ergibt sich aus der Verfassungsgeschichte, welche so Elemente der Staatsrechtsdogmatik liefert.
Die gegenwärtige Verfassungsordnung ist nicht »in Tradition entstanden«, sondern in vielfacher Gegensätzlichkeit zu früheren Gestaltungen. Für die grundgesetzliche Ordnung lässt sich das Gewicht der Tradition nur induktiv ermitteln; am stärksten wirkt es in der Beschränkung staatlicher Gewalt durch die Grundrechte, organisationsrechtlich in Föderalismus und Selbstverwaltung.
In der Fortwirkung des Staatsrechts in seinen lange Zeit akzeptierten Gestaltungen bewährt sich der Geltungsanspruch des Rechts zugleich in dynamischem Wandel und in grundsätzlicher Überzeitlichkeit.
A. Tradition als Gegenwartsproblem des Staatsrechts
Tradition, Wandel und Fortschritt – Gegenwärtige »Grundstimmungen« gegen juristischen Traditionalismus – Politik, Demokratie: Gegen Traditionalismus? – Verfassung: Staatsform aus Tradition
B. Tradition als Verfassungsbegriff – Allgemeines zu Geltungsvoraussetzungen und Inhalt
Der Begriff Tradition im Recht – Die Rechtswirkung der Tradition. Herkommen und Rechtsgeltung – Tradition und Gewohnheitsrecht – Ergebnis zu Tradition als Verfassungsbegriff
C. Verfassungsgeschichte und Tradition
Verfassungsentwicklung als wesentlicher Inhalt des Herkommens – Historia Magistra. Traditio legifera. Allgemeines – Einzelne Problembereiche historischer Traditionalität
D. Tradition und Grundgesetz
Die Ermittlung der Traditionalität im geltenden Verfassungsrecht: Induktives Vorgehen – Hinweise auf Tradition im Verfassungstext – Verfassungsrechtsprechung und Tradition als Verfassungsbegriff – Tradition im Schrifttumsüberblick – Exkurs: »Verfassungswerte« und Tradition – Verfassungsgrundentscheidungen (Rechtsstaatlichkeit, Demokratie) und Tradition – Grundrechtstraditionen – Traditionen im Staatsorganisationsbereich und im Staatskirchenrecht
E. Gesamtergebnis zu den Traditionswirkungen im Grundgesetz
F. Ausblick: Sterbend-unsterbliche Tradition im Staatsrecht
Sachwortverzeichnis
- By (author) Walter Leisner
»So bleibt das Werk eine aus der juristischen Alltagskost herausragende Abhandlung, deren Lektüre zwar nicht an jeder Stelle auf weitere Fragen eine Antwort hat, die sich gleichwohl stets als außerordentlich inspirierend erweist.«
Professor Dr. Ekkehard Hofmann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 6/2014
—
Other Titles in this Series
“Kooperationsverträge” zwischen Hochschulen und gesellschaftlichen Verbänden.
Die Abkommen der Hochschulen mit Arbeitnehmerorganisationen in Bremen, Oldenburg, Bochum und Saarbrücken.
Volume 454
Probleme des vorläufigen Rechtsschutzes bei Großprojekten.
Die regelmäßige Anordnung der sofortigen Vollziehung durch die Verwaltungsbehörden und die Prüfung der Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO.
Volume 481
Umweltschutz durch Eigentümer, unter besonderer Berücksichtigung des Agrarrechts.
Zur Lehre von der Eigentümerverantwortung.
Volume 519
Öffentliche Kunstsubventionierung.
Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Probleme, insbesondere bei Einschaltung nicht-staatlicher Instanzen in das Subventionsverfahren.
Volume 559
Die Reform des Föderalismus im Wasserhaushaltsrecht.
Zugleich ein Beitrag zur Funktionsbeschreibung und Bewertung der Abweichungsgesetzgebung.
Volume 1328
Kulturgüterrecht.
Unter besonderer Berücksichtigung der Außenhandelsbeschränkungen und Mitnahmeverbote von Kunst- und Kulturgut in Privateigentum.
Volume 1258
Gebühren für Gefahrenabwehr.
Die Legitimität der Erhebung von Gebühren im Lichte der Staatsaufgabenlehre des freiheitlichen Verfassungsstaates.
Volume 1176
Staatsschutzgesetzgebung und Medienfreiheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong.
Eine exemplarische Untersuchung des Art. 23 Basic Law unter Berücksichtigung staatstheoretischer, verfassungsrechtlicher und rechtskultureller Besonderheiten.
Volume 1213
Wie viel Staat vertragen Eltern?
Systematische Entfaltung eines gestuften Maßnahmenkonzepts vor dem Hintergrund des Elterngrundrechts.
Volume 1160
Grundrechtsschutz in der Petrischale.
Grundrechtsträgerschaft und Vorwirkungen bei Art. 2 Abs. 2 GG und Art. 1 Abs. 1 GG.
Volume 1046
Die Entwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Baden und Württemberg von 1945 bis 1960.
Unter besonderer Berücksichtigung des Verwaltungsgerichtes Stuttgart und des Verwaltungsgerichtshofes für Südwürttemberg-Hohenzollern.
Volume 845
Umverteilung durch “Risikostrukturausgleich”.
Verfassungs- und europarechtliche Grenzen des Finanztransfers in der Gesetzlichen Krankenversicherung.
Volume 876
Die polizeirechtliche Beschlagnahme von Wohnraum zur Unterbringung Obdachloser.
Zulässigkeit, Inhalt und Rechtsfolgen der Inanspruchnahme und Zuweisung, Verhältnis zu zivilgerichtlichen Entscheidungen, Räumung, Kostentragungs- und Haftungsprobleme.
Volume 940
Der Einigungsvertrag nach dem Beitritt.
Fortgeltung, Bestandssicherheit und Rechtswahrung vor dem Bundesverfassungsgericht.
Volume 657
Das Darstellungsprivileg im Flächennutzungsplan
und dessen Wirkung gegenüber ortsgebundenen gewerblichen Betrieben im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 a.E. BauGB.
Volume 689
Similar Books
Balthasar Caymox of Nuremberg
Early Modern German Print Publishers: Popular Prints of the Seventeenth Century
Constitutional Conflict as Judicial Civil Disobedience and Conscientious Objection
Reconceptualising National Constitutional Court Rulings in the European Union Legal Space
Formulary apportionment in international tax law
An allocation method for the age of globalization and digitalization
Volume 210
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Legal Unification through Case Law?
Supreme Courts and the Emergence of Uniform Law in the Modern Era
Volume 242
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Law of the International Civil Service
Institutional Law and Practice in International Organisations
“Aktenzeichen XY … ungelöst”, Facebook und Co.
Chancen und Risiken der Einbeziehung der Öffentlichkeit in das strafprozessuale Ermittlungsverfahren
Volume 476
“Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur”
Eine verfassungsrechtliche und -theoretische Annäherung an die Gleichsetzung von Grundgesetz und Leitkultur
Volume 1595
“Sachkunde” als Beweisquelle im Strafprozess
Defizite der Verteidigungsrechte bei der Gewinnung und Verwertung von außerjuristischem Erfahrungswissen
Volume 340
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
(Keine) Haftung für Produktfehler?
Eine Untersuchung des deutschen und neuseeländischen Rechts zum Ausgleich von Personenschäden durch fehlerhafte Produkte
(Personen-)Gesellschaften im Erbschaftsteuerrecht
Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips für die Besteuerung. Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit § 2a ErbStG
Aktionärsklagen in Deutschland und Hongkong
Rechtsdogmatik. Rechtsökonomik. Rechtsvergleich.
Volume 37
Aktuelle Perspektiven für eine Europäische Sozialunion –
mit Bezügen zum Sozialversicherungsrecht
Volume 42
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Anlasslose Finanzermittlungen zur Geldwäschebekämpfung
Automatisierte Überwachung in der Sicherheitsgesellschaft und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen
Volume 12
Arkane Algorithmen
Algorithmische Systeme als Handlungsform der Verwaltung und Rechtsschutzmöglichkeiten gegen diese
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Auskunftsansprüche und prozessuale Mitwirkungspflichten
Instrumente zur Bewältigung von Informationsungleichgewichten
Becoming German American
Eine generationenübergreifende deutsche Migrationsgeschichte in Amerika nach 1945
Berthold von Neuffen. Ein heimlicher Ratgeber Kaiser Ludwigs des Bayern
Forschungen zu Kaiser- und Papstgeschichte des Mittelalters. Beihefte zu J. F. Böhmer, Regesta Imperii
Beschleunigung der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Strategischen Umweltprüfung
Notwendigkeit einer behördlichen Vorprüfung im Einzelfall
Volume 221
