Die Gebietsverträglichkeit im Bauplanungsrecht.
By (author) Matthias Bittlingmaier
Paperback (Published)
(February 2020)
ISBN: 9783428159130
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Arbeit untersucht die Rechtsfigur der Gebietsverträglichkeit im Bauplanungsrecht. Ihre historische Entwicklung wird nachgezeichnet, der Begriff der Verträglichkeit in anderen Rechtsgebieten wird zum Vergleich beleuchtet. Die Gebietsverträglichkeit wird von ähnlichen Rechtsinstituten abgegrenzt. Anschließend wird untersucht, welchen Begriffsinhalt und -umfang sie hat. Der Begriff der Störung wird präzisiert und unterschiedliche Fallgruppen der Gebietsunverträglichkeit werden herausgearbeitet.
Die Gebietsvertraglichkeit im Bauplanungsrecht ist eine vom Bundesverwaltungsgericht entwickelte Rechtsfigur, die sich damit befasst, ob ein Vorhaben generell nicht in die Baugebietsart der BauNVO gehort, in der es zugelassen werden soll. Die Arbeit analysiert, wie sich die Rechtsfigur entwickelt hat, grenzt sie von ahnlichen Rechtsinstituten ab und legt den Begriffsinhalt und -umfang der Gebietsvertraglichkeit dar. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass es inhaltliche Uberschneidungen zu einigen ahnlichen Rechtsinstituten gibt, aber unterschiedliche Anwendungsbereiche bestehen. Aus dem Begriff der Vertraglichkeit in anderen Rechtsgebieten wird eine Vorgehensweise zur Subsumtion abgeleitet. Der Begriff der Storung wird prazisiert und unterschiedliche Fallgruppen der Gebietsunvertraglichkeit werden herausgearbeitet. Die verfassungsrechtliche Zulassigkeit der Rechtsfigur wird beleuchtet; ebenso, ob fur ein gebietsunvertragliches Vorhaben eine Befreiung erteilt werden kann.
1. Einleitung
Gegenstand und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung
2. Historische Entwicklung der Gebietsverträglichkeit
Vorgänger der Gebietsverträglichkeit: Die sog. Typisierungslehre – Grundsatzentscheidungen – Reaktionen auf die Grundsatzentscheidungen – Zusammenfassung
3. Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten
§ 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO – Rücksichtnahmegebot – Einfügen im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB – Gebietserhaltungsanspruch – Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis im Zivilrecht – Zivilrechtliche Ortsüblichkeit – Zusammenfassung
4. Erscheinungsformen des Begriffs der Verträglichkeit
Städtebauliche und soziale Verträglichkeit – Raumverträglichkeit – Gemeinverträglichkeit – Umweltverträglichkeit – Elektromagnetische Verträglichkeit – Medizinische Verträglichkeit – Rückschlüsse auf die Gebietsverträglichkeit – Zusammenfassung
5. Der Begriff der Gebietsverträglichkeit
Anwendungsbereich – Begriffsinhalt – Begriffsumfang – Fallgruppen – Funktion – Rechtsnatur – Verfassungsrechtliche Zulässigkeit – Beurteilungsspielraum – Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB) – Zusammenfassung
6. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Matthias Bittlingmaier
»Der Ertrag der Arbeit hegt vor allem in der systematischen Aufarbeitung der Rechtsfigur der Gebietsverträglichkeit. Durch zahlreiche Beispiele, die vor allem an Entscheidungen des BVerwG dokumentiert werden, leistet die Untersuchung einen wichtigen Beitrag dazu, die Gebietsverträglichkeit mit Konturen zu versehen und die Anwendung in Einzelfällen zu erleichtern.[...] Bittlingmaier blickt über diese Sphären des ›Wohnens im Bauplanungsrecht‹ [...] eine solide Arbeit, die der mit dem öffentlichen Baurecht befasste Baurechtler gewiss gern zur Hand nimmt.« Prof. Dr. Bernhard Stüer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 12/2020
»Die Lektüre der überaus ertragreichen Abhandlung von Matthias Bittlingmaier legt diese rechtsmethodische Frage nahe, weil sie in inhaltlicher Hinsicht keine Frage unbeantwortet lässt. Darauf kam es dem Autor ersichtlich an. Und dieses Ziel hat er vollständig erreicht.« Prof. Dr. Stefan Muckel, in: Die Verwaltung, 4/2020
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